Nokia klagt weiter gegen Apple – diesmal wegen des iPad

Der iPhone-Hersteller verstößt angeblich gegen fünf Patente zur Sprach- und Datenübertragung. Sie sollen die Entwicklung kleinerer Geräte ermöglichen. Es ist bereits Nokias dritte Patentklage gegen Apple.

von Björn Greif und Tom Krazit am 10. Mai 2010 , 09:59 Uhr

Nokia hat eine neue Runde im Patentstreit mit Apple eingeläutet. Am Freitag reichten die Finnen zum dritten Mal Klage gegen Apple ein, weil der iPhone-Hersteller angeblich Patente verletzt. Diesmal geht es aber nicht nur um das iPhone, sondern auch um das iPad 3G.

Die fünf fraglichen Patente betreffen Techniken zur Verbesserung der Sprach- und Datenübertragung. Unter gleichzeitiger Verwendung von Positionsdatenbestimmung und besonderer Antennenkonfigurationen, die die Leistung erhöhen und gleichzeitig Platz sparen, ermöglichen sie Nokia zufolge die Entwicklung besonders kompakter Mobilfunkgeräte.

„Nokia ist der führende Entwickler vieler Schlüsseltechnologien im Mobilfunksektor“, sagte Paul Melin, General Manager für Patentlizenzierung bei Nokia. „Wir haben diesen Schritt unternommen, um das Ergebnis unserer wegweisenden Forschung zu schützen und der anhaltenden unrechtmäßigen Nutzung unserer Innovationen ein Ende zu bereiten.“

Nokia hatte den Patentstreit mit Apple mit einer ersten Klage im vergangenen Oktober ins Rollen gebracht. Mitte Dezember reichte Apple Gegenklage ein und warf dem Handyhersteller seinerseits vor, Patente zu verletzen. Während diese beiden Fälle vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware verhandelt werden, beschäftigt sich mit der jüngsten Klage das Bezirksgericht des Western District of Wisconsin, das aufgrund seiner schnellen Urteilssprüche als beliebte Anlaufstelle für Urheberrechtsinhaber gilt.

Im Dezember hatte Nokia auch eine Beschwerde gegen Apple bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingereicht. Darin beziehen sich die Finnen auf insgesamt sieben Patente, die Apple derzeit für wichtige Funktionen in den Bereichen Nutzeroberfläche, Kamera, Antenne und Powermanagement verwende. Nach Ansicht Nokias sind diese Patente für den geschäftlichen Erfolg relevant, da sie in Sachen Nutzererfahrung, Gerätegröße, Herstellungskosten und Akkulaufzeit einen entscheidenden Einfluss hätten.