Microsoft und Immersion legen Patentstreit bei

Microsoft und Immersion haben ihren seit 2002 währenden Rechtsstreit um die Nutzung mehrerer Patente für Feedback-Technologien in Mäusen und Joysticks beigelegt. Im Rahmen der jetzt geschlossenen Vereinbarung zahlt Immersion 20,75 Millionen Dollar an Microsoft und erhält zudem Zugang zu Microsofts Certified Partner Program.

Ausgangspunkt für die Streitigkeiten war eine von Immersion im Jahr 2002 angestrengte Patentklage gegen Microsoft und Sony, die die drei Unternehmen 2003 mit einer Vereinbarung beigelegt hatten. Microsoft hatte sich damals dazu verpflichtet, Lizenzgebühren in Höhe von 26 Millionen Dollar an Immersion zu bezahlen.

Der Vertrag zwischen Immersion und Microsoft sah auch vor, dass Microsoft für seine Patente einen Teil der Lizenzgebühren erhalten sollte, die Sony an Immersion abgeführt hatte. Da Microsoft diesen Teil des Vertrages als nicht erfüllt ansah, klagte der Softwarehersteller 2007 gegen Immersion. Diese Forderung konterte Immersion mit einer Gegenklage, worin das Unternehmen Microsoft Verstöße gegen eine 2003 getroffene Verschwiegenheitsklausel vorwarf.

Ein Jahr später haben beide Unternehmen nun die Gültigkeit des Lizenzabkommens von 2003 bestätigt. Immersion hat zudem seine letzte Klage gegen Microsoft zurückgezogen.