„IT soll von ITlern, Justiz von Juristen gemacht werden“

Aber die Daten, die Sie in der Justiz sammeln, bleiben schon in Bayern? Die wandern nicht nach Indien – was sonst typischerweise bei Outsourcing-Geschäften passiert?

Nein, die Daten bleiben im Lande. Es ist auch so: Wenn wir im Rahmen einer IT-Einführung Daten, die derzeit noch in Akten abgelegt sind, erfassen und umstellen, dann machen wir das immer im Lande. Was in anderen Bereichen durchaus im Ausland – auch in Billiglohn- Ländern – gemacht wird, behalten wir im Lande.

Die Hauptaufgabe von Bajtech 2000 ist es also, die IT-Infrastruktur der Justiz zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Für mich als Anwender stellt sich die Frage: Was hat der Bürger davon? Wird es für den auch einfacher?

Auch der Bürger hat Vorteile, selbstverständlich. Der Bürger, nicht nur der „Privatmann“. Unter Bürger verstehen wir auch solche Stellen, für die wir Dienstleistungen erbringen, zum Beispiel die Wirtschaft. Natürlich haben auch diese Stellen Vorteile. Zum Beispiel wenn es darum geht, online in öffentliche von Gerichten geführte Register Einsicht zu nehmen. Das ist möglich bei uns. Es kann zum Beispiel jeder Bürger in das von den Bayrischen Registergerichten geführte Handelsregister online Einsicht nehmen. Das gleiche gilt fürs Grundbuch. Auch wenn Mahnbescheide beantragt werden sollen, was häufig auch von Privatbürgern erfolgt, stehen hier Möglichkeiten zur Verfügung. Das ist mit einer der Schwerpunkte auch des Projekts. Wir liegen hier völlig auf der Linie der E-Government-Initiative der Bayrischen Staatsregierung.

Gerade heute habe ich einen Pressemitteilung aus Österreich auf den Tisch bekommen, worin der Staat Österreich sich als E-Government-Europameister feiern lässt. Holen wir auf oder war das nur ein bisschen aufgeblasen?

Wenn Sie fragen „holen wir auf?“, würde ich sagen: „auf jeden Fall“. Man muss aber ohne jeglichen Neid anerkennen, dass Österreich gerade im Bereich des elektronischen Rechtverkehrs, wie E-Government in der Justiz genannt wird, tatsächlich eine Spitzenrolle einnimmt. Das hat verschiedene Gründe, nicht zuletzt den, dass das Land selbst sehr viel kleiner ist und sich dadurch eine Steuerung einfacher durchführen lässt. Einfacher, als das bei 16 Bundesländern der Fall ist. Dass aber trotzdem auch Deutschland schlagkräftig ist, hat zum Beispiel die Einführung des elektronischen Rechtverkehrs zum 1. Januar dieses Jahres gezeigt. Da wurde in allen 16 Ländern punktgenau diese Maßnahme umgesetzt. Da gab es natürlich einen ganz enormen Abstimmungsaufwand unter den Ländern.

Herr Bredl, was war denn Ihre größte Herausforderung in Sachen IT?

Die größte Herausforderung würde ich darin sehen, unseren eigenen IT-Betrieb so aufzubauen, dass er alle Anforderungen erledigen kann. Man kann sich vorstellen, dass es mit den immer komplexeren, vernetzten Systemen zunehmend schwierig wird, die damit zusammenhängenden Aufgaben zu erledigen. Soweit sie nicht bereits von externen Dienstleistern erledigt werden.

Unser Ziel war es, die Einheiten stärker zu professionalisieren. Wir wollten Fachleute in der IT, die nichts anderes machen. Die nicht mit Rechtspflegeaufgaben beschäftigt sind und dann gegebenenfalls in Konflikt geraten, was ihre vordringlichste Aufgabe ist. Darum haben wir Justizmitarbeiter vollständig für diese Aufgabe freigestellt. Das ist nicht zuletzt der Grund dafür, warum unsere gemeinsame IT-Stelle in der bayrischen Justiz so schlagkräftig ist.

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