Kalifornien: Hersteller von Wahlmaschinen unter Druck

Für die Durchführung von Wahlen zuständige Beamte haben im US-Bundesstaat Kalifornien die Zertifizierungen für einige von der Firma Diebold hergestellten Wahlmaschinen zurückgenommen und ihren Bericht an den Generalbundesanwalt weitergeleitet, der Sanktionen gegen das Unternehmen prüfen soll. Defekte Wahlmaschinen des Herstellers hatten dazu geführt, dass einige Kalifornier ihre Stimme nicht abgeben konnten.

Der Vorsitzende des Unternehmens zeigte sich von der Entscheidung nicht überrascht und wies darauf hin, dass die fraglichen Geräte ohnehin nur zu den Wahlen im März zugelassen waren. „Wir haben auch anderes Equipment, das die Staaten einsetzen können.“ Zu eventuellen juristischen Auswirkungen äußerte er sich nicht.

Für die Kommission, die den Vorfall untersucht hatte, ist die Sache noch nicht aus der Welt geschafft. Einige Mitglieder sind überzeugt, dass der Vorsitzende von Diebold bei einer Anhörung in einigen Punkten gelogen hat und haben ihren Bericht daher an den Generalbundesanwalt weitergeleitet.

Diebold und andere Unternehmen sollen bis zur Präsidentschaftswahl im September die alten Wahlmaschinen in den USA durch neue Systeme ersetzen, da diese bei der Wahl im Jahr 2000 für erhebliche Probleme bei der Auszählung von Stimmen gesorgt hatten. Aus diesem Grund lag die Entscheidung über den amtierenden US-Präsidenten letztendlich in der Hand des Supreme Court.