Qualcomm, Nokia und Yle präsentieren LTE SDL im TV-Frequenzbereich

von Anja Schmoll-Trautmann

Die Vorführung in Finnland geht auf den Vorschlag der Europäischen Kommission ein, eine Flexibilitätsoption in unteren UHF-Frequenzbereich von 470 bis 790 MHz einzuführen. LTE SDL nutzt die Flexibilität in Ultrahochfrequenz-Sendefrequenzen, um moderne Mediendienste für mobile Geräte wie Tablets und Smartphones bereitzustellen, ohne dabei die bereits vorhandenen DTT-Services zu beinträchtigen. weiter

EU-Roaminggebühren entfallen für maximal 90 Tage

von Bernd Kling

Eine vorgeschlagene Fair-Use-Richtlinie soll "missbräuchliche oder ungewöhnliche Nutzung von Roaming-Services" verhindern. Im Urlaub oder bei einer Dienstreise entfielen demnach ab Juni 2017 die bisherigen Zuschläge für Telefonate, SMS und Datennutzung - nicht aber bei längerem Auslandsaufenthalt. weiter

EU gegen Apple: Steuernachforderung löst kontroverse Reaktionen aus

von Bernd Kling

CEO Tim Cook reagiert mit scharfen Formulierungen auf die Entscheidung der Europäischen Kommission. Medien befürchten einen Steuerkrieg mit den USA, denen die Steuernachforderung von bis zu 13 Milliarden Euro ebenfalls missfällt. Die meisten Kommentare aber begrüßen das Vorgehen der EU. weiter

EU-Kommission: Apple muss bis zu 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

von Bernd Kling

Die EU-Kommission bewertet eine Steuerabsprache zwischen Irland und Apple als illegale Staatshilfe. Demnach hat Irland Apple zu Unrecht Steuervorteile von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt - und muss zu wenig bezahlte Steuern nachfordern. Die irische Regierung will die Entscheidung der EU anfechten. weiter

EU weitet Wettbewerbsverfahren gegen Google auf Anzeigengeschäft aus

von Bernd Kling

Die Europäische Kommission übermittelt dazu eine offizielle Mitteilung der Beschwerdepunkte. Wettbewerbskommissarin Vestager hat Bedenken, dass "Google den Wettbewerb behindert, indem es die Möglichkeiten für Wettbewerber begrenzt, Suchmaschinenwerbung auf Websites Dritter zu platzieren". weiter

EU schlägt strengere Regeln für Bitcoin-Zahlungen vor

von Stefan Beiersmann

Sie bedeuten ein Ende anonymer Zahlungen mit virtuellen Währungen. Deren Anbieter müssen ihre Kunden künftig gemäß der Geldwäscherichtlinie wie jede andere Bank auch kontrollieren. Die neuen Regeln könnten schon zum Jahresende inkraft treten. weiter

EU-Kommission investiert 450 Millionen Euro in Cybersicherheit

von Stefan Beiersmann

Das Geld fließt in den Aufbau einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Die EU fördert aber auch einen gemeinsamen Markt für Cybersicherheit. Der sieht eine Kennzeichnung und Zertifizierung von Sicherheitsprodukten und –diensten vor. weiter

EU: Mitgliedsländer sollen Uber und Airbnb nicht verbieten

von Bernd Kling

Den Mitgliedsstaaten rät die Europäische Kommission zu weniger einschränkenden Maßnahmen, die angemessen sind und dem öffentlichen Interesse entsprechen. Das geht aus einem Entwurf für neue Richtlinien hervor. Vollständige Verbote sind demnach nur als letztes Mittel auszusprechen. weiter

Google weist Kartellvorwürfe der EU zurück

von Stefan Beiersmann

Laut Chefjustiziar Kent Walker wurde Android sorgfältig zum Vorteil von Verbrauchern und Wettbewerb entwickelt. Die Vereinbarungen mit den Android-Partnern bezeichnet er als "vollkommen freiwillig". Amazon nennt er indes als Beispiel dafür, dass auch Android-Forks erlaubt sind. weiter

Europäisches Parlament verabschiedet EU-Datenschutzreform

von Björn Greif

Damit kann die Datenschutzgrundverordnung die bisherige Richtlinie von 1995 ablösen. Sie sieht einen besseren Schutz der Privatsphäre und härtere Strafen bei Verstößen vor. Die Verordnung wird 20 Tage nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten und zwei Jahre später allgemein wirksam. weiter

EU-Untersuchung: 68 Prozent der Inhalteanbieter setzen Geoblocking ein

von Bernd Kling

Dasselbe gilt für 38 Prozent der Einzelhändler, die Gebrauchsgüter verkaufen. Die Anbieter digitaler Inhalte sind überwiegend durch vertragliche Bedingungen zum Geoblocking verpflichtet. Das geht aus einer Untersuchung zum elektronischen Handel hervor, deren erste Erkenntnisse die EU-Kommission veröffentlicht hat. weiter

Steuerstreit mit Apple: EU erteilt schneller Entscheidung eine Absage

von Stefan Beiersmann

Bei der Untersuchung stehen laut EU-Kommissarin Vestager Gründlichkeit und Qualität im Vordergrund. Das gilt auch für die Ermittlungen zu den Steuerabkommen mit Irland und Luxemburg. Einer Kartelluntersuchung der EU gegen Facebook erteilt sie indes eine Absage. weiter

Accenture, Comparex und Microsoft wirken an Clouddiensten der EU mit

von Bernd Kling

In einem von Accenture und Comparex geführten Konsortium ist Microsoft als Subauftragnehmer eingebunden. Es soll sich an der Schaffung von Public-Cloud-Diensten für EU-Institutionen in den Bereichen IaaS und PaaS beteiligen. Die Accenture Cloud Platform basiert auf Microsofts Azure-Technologie. weiter

US-Senat räumt EU-Bürgern Klagerecht bei Datenmissbrauch ein

von Bernd Kling

Der Judicial Redress Act verspricht die Angleichung der Rechte von EU- und US-Bürgern. EU-Justizkommissarin Věra Jourová sieht darin einen wichtigen Schritt, um das Vertrauen in die Datenströme zwischen der EU und den USA wiederherzustellen. Das Gesetz soll den Boden bereiten für Privacy Shield als Nachfolger des Safe-Harbor-Abkommens. weiter