BGH stärkt Recht auf anonyme Meinungsäußerung im Internet

Uhr von Björn Greif

Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter muss ein Bewertungsportal die Daten eines anonymen Kommentators nicht herausgeben - außer es liegt eine Strafanzeige vor. Sie begründen dies mit einer fehlenden gesetzlichen Grundlage. Die Betreiber können allerdings verpflichtet werden, falsche Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen zu löschen. » weiter

Türkei entsperrt Youtube

Uhr von Florian Kalenda

Es war wegen der Veröffentlichung einer angeblichen geheimen Telefonkonferenz zum Thema Syrien gesperrt worden. Das Verfassungsgericht urteilte aber vor fünf Tagen zugunsten von Youtube. Weiter sind in der Türkei über 40.000 Sites gesperrt. » weiter

Türkisches Gericht hebt Youtube-Sperre auf

Uhr von Björn Greif

Nach Ansicht des obersten Gerichtshofs ist die Blockade verfassungswidrig, weil sie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt. Allerdings weigert sich die Kommunikationsbehörde offenbar, die Sperre zu beenden, ehe dort veröffentlichte "kriminelle Inhalte" nicht gelöscht wurden. » weiter

Google wird bereits mit Löschanfragen konfrontiert

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie stammen von einem Arzt, einem Politiker und einem Pädophilen. Letzterer fordert beispielsweise die Löschung von Links zu Berichten über seine Verurteilung. Google will in den kommenden Wochen ein Verfahren für die Bearbeitung der Löschanfragen entwickeln. » weiter

Auch Eric Schmidt kritisiert Urteil des EU-Gerichtshofs

Uhr von Florian Kalenda

"Es gibt da eine Kollision zwischen dem Recht auf Vergessen und dem Recht auf Wissen. Aus Googles Perspektive halten sie sich die Waage." Chefjurist Drummond ergänzt: "Wir glauben, dass das zu weit geht und nicht ausreichend die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit bedenkt, die unbedingt als Menschenrecht zu sehen ist." » weiter

Twitter sperrt zwei regierungskritische Konten in der Türkei

Uhr von Bernd Kling

@Haramzadeler333 und @Başçalan haben hunderttausende Follower. Sie veröffentlichten angebliche Gesprächsmitschnitte, um Korruptionsvorwürfe gegen die türkische Regierung zu untermauern. Der Mikrobloggingdienst äußert sich unklar zu den Sperren. "Twitter spurt jetzt", begrüßt der Vize-Regierungschef die Maßnahme. » weiter

Twitter kauft Gnip und verhandelt mit der türkischen Regierung

Uhr von Florian Kalenda

Gnip war 2008 der erste Twitter-Analyse-Dienst. Er verkauft Tweet-Digests. Gegenüber der Türkei soll sich Twitter bereit erklärt haben, einige beanstandete Konten zu sperren. Es plant aber keine Niederlassung im Land, wie dies die Behörden wünschen. » weiter

Facebook erweitert Transparenzbericht um Löschanfragen

Uhr von Stefan Beiersmann

Hierzulande sperrte Facebook den Zugang zu 84 Beiträgen, in denen unter anderem der Holocaust geleugnet wurde. Die meisten Löschanfragen erhielt es zuletzt von der indischen Regierung. An deutsche Behörden übergibt das Social Network im zweiten Halbjahr 2013 die Daten von 1950 Nutzern. » weiter

Singapur plant Sperren für Tauschbörsen und Torrent-Tracker

Uhr von Florian Kalenda

Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber können sich dann im Schnellverfahren an den Obersten Gerichtshof wenden. Bisher mussten sie ISPs verantwortlich machen. » weiter

Türkei beendet Twitter-Sperre

Uhr von Florian Kalenda

Die Umsetzung der Entscheidung dauert bei einigen Providern aber noch an. Zudem sind in der Türkei mehr als 40.000 Websites weiter gesperrt - darunter auch nach wie vor Googles DNS-Dienst. » weiter

Türkische Kommunikationsbehörde verhängt Sperre gegen Youtube

Uhr von Stefan Beiersmann

Auslöser ist ein auf Youtube veröffentlichtes Video. Es enthält angeblich einen Mitschnitt einer Besprechung führender Vertreter von Regierung und Militär über die Sicherheitslage in Syrien. Das Außenministerium stuft den Vorfall als "ernste Bedrohung" ein. » weiter

EuGH erklärt Sperren urheberrechtsverletzender Websites für rechtens

Uhr von Björn Greif

Demnach können Provider demnächst dazu verpflichtet werden, etwa den Zugang zu illegalen Filmportalen durch IP- oder DNS-Sperren zu erschweren. Kritiker halten dies jedoch für kein effektives Mittel zur Verbesserung des Urheberschutzes. Sie fürchten eine Zensurinfrastruktur und sehen die Freiheit des Internets gefährdet. » weiter

Türkisches Gericht hebt Twitter-Sperre auf

Uhr von Stefan Beiersmann

Nach Ansicht des Gerichts verstößt das Verbot gegen die Verfassung. Auslöser ist eine Beschwerde der türkischen Rechtsanwaltskammer. Die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation kann die Entscheidung aber noch anfechten. » weiter