Richter warnt: Oracle könnte im Java-Prozess leer ausgehen

Richter warnt: Oracle könnte im Java-Prozess leer ausgehen

16. Mai 2012

William Alsup wähnt Oracle auf einem "Fischzug". Voraussichtlich kommende Woche wird er entscheiden, ob die in Android genutzten APIs überhaupt urheberrechtlich zu schützen sind. Die Geschworenen beraten noch über mögliche Patentverstöße.

Oberstes US-Gericht lehnt Berufung von Mac-Klon-Hersteller Psystar ab

Oberstes US-Gericht lehnt Berufung von Mac-Klon-Hersteller Psystar ab

15. Mai 2012

Der Supreme Court bestätigt das Urteil der Vorinstanzen. Demnach verstoßen die Mac-Nachbauten gegen Urheberrechte, Markenrechte und Wettbewerbsgesetze. Damit bleibt auch das Ende 2009 von Apple erwirkte Verkaufsverbot bestehen.

Angriff auf Virgin: Pirate Bay kritisiert Anonymous

Angriff auf Virgin: Pirate Bay kritisiert Anonymous

11. Mai 2012

Der britische Provider muss auf gerichtliche Anordnung hin den Zugang zum Torrent-Tracker blockieren. Anonymous bringt die Website von Virgin Media durch DDoS-Angriffe offline. The Pirate Bay aber hält DDoS ebenso wie Sperren für Zensur.

Java-Prozess: Schadenersatz für Oracle könnte nur 150.000 Dollar betragen

Java-Prozess: Schadenersatz für Oracle könnte nur 150.000 Dollar betragen

11. Mai 2012, 09:42 Uhr

Laut Richter William Alsup steht Oracle unter Umständen lediglich eine gesetzliche Entschädigung zu. Laut Jury-Urteil verwendet Google nur neun Zeilen Code unerlaubt. Oracles Berechnungen beziehen sich auf mehrere Millionen Zeilen.

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Rechtsstreit mit Oracle: Google fordert neuen Prozess

Rechtsstreit mit Oracle: Google fordert neuen Prozess

10. Mai 2012, 09:04 Uhr

Das Gericht soll das laufende Verfahren für gescheitert erklären. Grund dafür ist das von den Geschworenen in der Fair-Use-Frage festgestellte Patt. Oracle will hingegen, dass das Gericht diesen Punkt selbst entscheidet.

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Proview scheitert in Kalifornien mit Markenrechtsklage gegen Apple

Proview scheitert in Kalifornien mit Markenrechtsklage gegen Apple

9. Mai 2012, 12:03 Uhr

Der Santa Clara County Superior Court folgte Apples Antrag auf Abweisung der Klage. Proview wirft Apple vor, die iPad-Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben zu haben. Inzwischen laufen Vergleichsgespräche.

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EU-Kommissarin Kroes: ACTA wird in Europa wahrscheinlich nicht ratifiziert

EU-Kommissarin Kroes: ACTA wird in Europa wahrscheinlich nicht ratifiziert

9. Mai 2012, 08:45 Uhr

Nach Angaben eines Sprechers setzt sich die EU-Kommission aber weiter für eine Ratifizierung ein. Kroes' Äußerung bezieht sich auf die "politische Realität". Derzeit prüft auch der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit von ACTA.

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Juristen zum Java-Urteil: "Copyright für APIs ist gefährlich"

Juristen zum Java-Urteil: "Copyright für APIs ist gefährlich"

8. Mai 2012, 15:32 Uhr

Das Teilurteil der Jury lässt viele Fragen offen. Richter William Alsup behielt sich selbst die Grundsatzentscheidung vor, ob sich APIs urheberrechtlich schützen lassen. Copyright für APIs könnte eine Flut weiterer Prozesse auslösen.

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Urteil im Java-Prozess: Google verletzt Oracles Urheberrecht

Urteil im Java-Prozess: Google verletzt Oracles Urheberrecht

8. Mai 2012, 09:29 Uhr

Das sehen die Geschworenen als erwiesen an. Uneinig sind sie sich bei der Frage, ob die Nutzung von Java als "Fair Use" gelten kann. Google bezeichnet den Prozess deswegen als gescheitert.

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Komplexe Jury-Fragen: Urteil im Java-Prozess scheint noch fern

Komplexe Jury-Fragen: Urteil im Java-Prozess scheint noch fern

4. Mai 2012, 14:32 Uhr

Die Geschworenen stellen immer mehr Nachfragen. Oracles und Googles Anwälte streiten über Formulierungen. Einiges deutet sogar darauf hin, dass die Jury nicht in der Lage sein wird, die verlangte einstimmige Entscheidung zu treffen.

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TomorrowNow-Prozess: Oracle fordert 777 Millionen Dollar von SAP

TomorrowNow-Prozess: Oracle fordert 777 Millionen Dollar von SAP

4. Mai 2012, 12:31 Uhr

Die Summe setzt sich aus SAPs Gewinn und Oracles entgangenen Profiten zusammen. Sie will Oracle einfordern, wenn es keine Entschädigung auf Basis eines "fairen Marktwerts der verletzten Rechte" erhält. Das Revisionsverfahren beginnt Mitte Juni.

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EuGH: Programmiersprachen sind nicht urheberrechtlich geschützt

EuGH: Programmiersprachen sind nicht urheberrechtlich geschützt

3. Mai 2012, 09:36 Uhr

Das gilt auch für die Funktionalität eines Computerprogramms. Im Gegensatz zu Quellcode und Objektcode sind sie keine Ausdrucksform einer Anwendung. Das Urteil ergeht im Streit zwischen World Programming Limited und SAS Institute.

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Apple-CEO: "Ich ziehe es vor, Patentstreite beizulegen"

Apple-CEO: "Ich ziehe es vor, Patentstreite beizulegen"

25. April 2012, 13:22 Uhr

Das hat Tim Cook im Rahmen einer Telefonkonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen gesagt. Im gleichen Atemzug bezeichnet er Apple aber auch als "Entwickler der Welt" und wirft Konkurrenten indirekt mangelnde Innovationskraft vor.

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Chinesische Justiz will Vergleich im iPad-Markenstreit

Chinesische Justiz will Vergleich im iPad-Markenstreit

24. April 2012, 10:33 Uhr

Der Kläger Proview hält eine Einigung für wahrscheinlich. Derzeit steht eine Schadenersatzforderung von rund einer Milliarde Euro im Raum. Apple hingegen ist dafür bekannt, auf seiner Position zu beharren.

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LG Hamburg: YouTube unterliegt teilweise im Streit mit der GEMA - Webseite der Verwertungsgesellschaft zeitweise lahmgelegt

LG Hamburg: YouTube unterliegt teilweise im Streit mit der GEMA - Webseite der Verwertungsgesellschaft zeitweise lahmgelegt

20. April 2012, 14:49 Uhr

Es muss gemeldete Verstöße rascher aus seinem Angebot entfernen. Zudem soll es Filter einbauen, um künftig das Hochladen von Material zu verhindern, das von der GEMA verwaltet wird. Darüber hinaus weist das LG die Klage ab.

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