Behörden konfiszieren 4500 Domains von Piraten und Produktfälschern

von Bernd Kling

Ermittler aus 27 Ländern beteiligen sich an der diesjährigen Operation In Our Sites (IOS). Wirtschaftsverände sowie Markeninhaber wirken ebenfalls mit. Die Kampagne "Don’t F***(ake) Up" soll Verbraucher über Risiken informieren, die mit dem Online-Kauf gefälschter Produkte verbunden sind. weiter

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung bei passwortgesichertem WLAN

von Stefan Beiersmann

Ein im Router voreingestelltes 16-stelliges WPA2-Kennwort entspricht den technischen Standards. Der Betreiber eines solchen WLANs kommt seinen gesetzlichen Prüfpflichten nach, auch wenn er den Code nicht ändert. Bei nicht einmalig vergebenen Passwörtern gilt unter Umständen die Störerhaftung. weiter

GEMA und Youtube erzielen Einigung

von Stefan Beiersmann

Sie gilt rückwirkend ab dem Jahr 2009 und nur für von der GEMA vertretene Künstler und Musikverleger. Strittig ist weiterhin die Frage, ob Youtube oder die Uploader für die Lizenzierung verantwortlich sind. Die GEMA fordert deswegen von der Bundesregierung einen klaren Rechtsrahmen. weiter

Abmahngebühren bleiben trotz Gesetzesänderung hoch

von Stefan Beiersmann

Nach Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken steigen die Kosten für Verbraucher um 15 Prozent. Sie liegen derzeit bei durchschnittlich 872 Euro. Abmahnanwälte nutzen unter anderem eine Ausnahme im Gesetz, um einen Streitwert von mehr als 1000 Euro anzusetzen. weiter

Java in Android: US-Gericht verweigert Oracle neuen Prozess gegen Google

von Stefan Beiersmann

Oracle wusste demnach schon vor Prozessbeginn von Googles Plänen, Android-Apps unter Chrome OS lauffähig zu machen. Es soll die mindestens neun Dokumente schlichtweg übersehen haben. Das Gericht hält auch daran fest, dass nur Smartphones und Tablets Gegenstand des Verfahrens sind. weiter

EuGH-Entscheidung: Weblinks können Urheberrecht verletzen

von Bernd Kling

Das Urteil verschärft die mögliche Haftung für Weblinks, die von Medien wie auch Bloggern gesetzt werden. Wer immer mit "Gewinnerzielungsabsicht" veröffentlicht, muss demnach vor einer Verlinkung "notwendige Überprüfungen" vornehmen, ob dort zugängliche Inhalte ohne Erlaubnis des Rechteinhabers veröffentlicht wurden. weiter

Apple erneut in China verklagt

von Stefan Beiersmann

Es geht um die Übertragungsrechte für einen chinesischen Propagandafilm. Eine im App Store erhältliche Video-App soll diese Rechte verletzen. Die zuständige staatliche Behörde verlangt eine Entschädigung von umgerechnet rund 9460 Euro. weiter

Partnerschaft mit LyricFind bringt Songtexte in Google-Suche

von Florian Kalenda

In den USA sind sie bereits zu finden. Das Abkommen gilt aber international. Auf der Seite mit dem vollständigen Text wirbt Google für den hauseigenen Streamingdienst, der noch keine Songtexte liefert. Konkurrent Apple Music wird sie mit iOS 10 im Herbst erhalten. weiter

Microsoft verklagt zehn weitere Produktpiraten

von Florian Kalenda

Der Fall hängt mit zehn früheren Klage zusammen und kann vom Gericht in Seattle mit diesen zusammengefasst werden. Über Tausend Schlüssel wurden von einer einzigen IP-Adresse des US-Providers Earthlink aus aktiviert. Sie waren zuvor in der Lieferkette gestohlen worden. weiter

Java-Prozess: Google setzt sich gegen Oracle durch

von Stefan Beiersmann

Die Geschworenen bestätigen die "faire Nutzung" der fraglichen 37 Java-APIs durch Google. Der Internetkonzern muss vorerst also keinen Schadenersatz an Oracle zahlen. Letzteres will nun Beschwerde gegen das Urteil einlegen. weiter

Java-Prozess: Google und Oracle halten Plädoyers

von Bernd Kling

Die Anwälte tragen gegensätzliche Auffassungen zur Frage vor, ob die Nutzung der Java-APIs in Android als "Fair Use" einzustufen ist. Von der Entscheidung der Geschworenen hängt ab, ob in einer weiteren Prozessphase über Oracles Schadenersatzforderung in Höhe von 9,3 Milliarden Dollar zu verhandeln ist. weiter

Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

von Florian Kalenda

Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein Code. "Es war eine etablierte Praxis in der Brache, dass die APIs und einfach nur die Header dieser Dinge genommen und neu implementiert werden konnten." weiter

IBM lässt sich Drucker mit Kopierschutz patentieren

von Bernd Kling

Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei potentiellen Verstößen lehnt es den Druckauftrag ab. Eine separate Datenbank kann Attribute zu Dokumenten speichern wie Lizenzbedingungen oder die Anzahl erlaubter Ausdrucke. weiter

Oracle will Sun nicht zwecks Klage gegen Google gekauft haben

von Florian Kalenda

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter