Davon betroffen sind die Modelle iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X. Die Auswirkung der Entscheidung ist allerdings unklar, da iOS 12 laut Apple die in den fraglichen Patenten beschriebenen Techniken nicht nutzt. weiter

Der Autobauer verletzt angeblich 18 Schutzrechte des Chipherstellers. Es geht um Chips für Navigations- und Entertainment-Systeme. Broadcom fordert eine Milliarde Dollar von VW und droht mit einem Produktionsstopp für bestimmte Automodelle. weiter

Es ist das weltweit erste Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple. Drei Richter das Landgerichts München I stellen bei iPhone 7 und 7 Plus keine Patentverletzungen fest. Das LG München beschäftigt sich aber noch mit zwei weiteren Klagen Qualcomms. weiter

Es ist nach Ansicht des Richters nicht im Interesse der Öffentlichkeit. Apple soll allerdings gegen eines von drei eingeklagten Qualcomm-Patenten verstoßen. Der Chiphersteller verliert damit ein wichtiges Druckmittel im Rechtsstreit mit Apple. weiter

Kläger ist die finnische Holding MPH. Sie bringt insgesamt acht Patente für sicheres Messaging gegen iOS, macOS und watchOS in Stellung. Apple lehnt seit 2016 eine Lizenzierung des geistigen Eigentums mit dem Hinweis ab, die fraglichen Patente seien ungültig. weiter

Der iPhone-Hersteller verletzt zwei Patente für drahtlose Technologien. Er kündigt eine Beschwerde gegen das Urteil an. Es ist nicht das erste Aufeinandertreffen der beiden Firmen vor einem US-Gericht. weiter

Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist unklar. weiter

Die vorliegenden Beweise würden allenfalls für eine Verurteilung in Höhe von 28 Millionen Dollar ausreichen. Außerdem fordert Samsung von Apple wegen eines inzwischen ungültigen Patents 145 Millionen Dollar zurück. weiter

Das hat ein Gericht in Kalifornien in dem Verfahren entschieden, das bereits vor sieben Jahren begann. Samsung wird vermutlich in Berufung gehen. weiter

Eine Kappung der Berechnungsgrundlage könnte den anhaltenden Lizenzstreit mit Apple entschärfen. Für seine Patente verlangt Qualcomm einen prozentualen Anteil vom Verkaufspreis eines Smartphones - will dabei aber künftig nicht mehr als 400 Dollar ansetzen. weiter

Die Klage betrifft auch die beiden Facebook-Töchter WhatsApp und Instagram. Sie sollen verschiedene Techniken und Funktionen kopieren, deren Entwicklung Blackberry für sich beansprucht. Dazu gehört der Nachrichtenzähler am Rand des App-Symbols. weiter

Es weist aber auch Ansprüche aus mehreren Huawei-Patenten zurück. Letztlich soll Samsung nur ein Schutzrecht des chinesischen Konkurrenten verletzen. Eine ähnliche Klage vor einem US-Gericht ist noch nicht entschieden. Samsung prüft nun die weiteren Schritte. weiter

Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt an, trotz der Niederlage seine laufenden Patentklagen gegen Nokia fortzuführen. weiter

Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente in diesem Bereich älter als Qualcomms geistiges Eigentum. Qualcomm reagiert auf die Vorwürfe mit einer Patentklage gegen iPhone 7 und 8 sowie iPhone X. weiter

Es geht um Techniken für Fernwartungssoftware. Apple soll sie unerlaubt in macOS und iOS integriert haben. Kläger ist der US-Softwareanbieter Aqua Connect, der nach eigenen Angaben 2008 die erste Remote-Desktop-Lösung für Mac-Computer entwickelt hat. weiter

Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in Kauf, da sich eine Klage über viele Jahre hinziehen und Millionen von Dollar verschlingen kann. weiter

Das Gericht unterstellt eine vorsätzliche Patentverletzung durch Apple. In dem Betrag sind auch Rechtskosten in Höhe von fast 100 Millionen Dollar enthalten. Es geht um Technologien für Virtuelle Private Netzwerke, die Apple unerlaubt für iOS, macOS X, iMessage und Facetime benutzen soll. weiter

Es geht um drei nicht standardrelevante Patente. Qualcomm fordert neben dem Fertigungsverbot auch einen Verkaufstopp in China und Schadenersatz. Apple zufolge besitzt Qualcomm die fraglichen Patente erst seit wenigen Monaten. weiter

Es handelt sich jedoch nur um eine "Vorauszahlung". Zur Höhe künftiger Zahlungen von Apple macht Nokia bisher noch keine Angaben. Es will sich aber in drei Monaten zur Verwendung der Geldmittel äußern. weiter

Ein Richter erhöht die Entschädigung um 272 Millionen Dollar. 2015 sprachen die Geschworenen Apple lediglich 234 Millionen Dollar zu. Der iPhone-Hersteller will Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen. weiter

Es bezeichnet die Stellungnahmen der Apple-Unterstützer als "koordinierte Bemühungen". Qualcomm verneint zudem mögliche Auswirkungen eines iPhone-Verkaufsverbots auf den Markt für mobile Chips. Die ITC-Beschwerde ziele nur auf Apples Patentverstöße ab. weiter

Es geht um die bei der ITC eingereichte Patentbeschwerde gegen Apple. Der Branchenverband Computer & Communications Industry Association fordert die Abweisung der Klage. Ihm zufolge würde ein Verkaufsverbot für iPhones dem Wettbewerb schaden. weiter

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine Modemchips bei Intel kauft. Intel äußert sich im Rahmen einer von der US-Handelsbehörde ITC angeforderten Stellungnahme. weiter

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen indes die von Qualcomm im Mai verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron mit einer eigenen Kartellklage in die Offensive. weiter

Laut Qualcomm verletzt Apple mit den iPhones sechs Patente. Der Smartphone-Prozessorhersteller steht nahezu weltweit wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik. weiter

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad einsetzen. Uniloc hat die fraglichen Schutzrechte erst im Mai erworben. weiter

Die Einigung ist das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, dem sich beide Unternehmen unterworfen hatten, um ihren Streit über einen Lizenzvertrag beizulegen. Die Entscheidung des Gerichts ist für beide Seiten bindend und kann nicht angefochten werden. weiter

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Beide Unternehmen planen außerdem eine Zusammenarbeit im Bereich Digital Health. weiter

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

Damit weitet der Chiphersteller den Lizenzstreit mit Apple aus. Mit mehreren Klagen warf der iPhone-Hersteller Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren zu fordern. Deshalb hielt er Lizenzzahlungen an seine Zulieferer zurück, die ihrerseits Zahlungen an Qualcomm einstellten. weiter