Boston University reicht Patentklage gegen Apple ein

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und MacBook Air. Alle drei Produkte sollen ein 1997 gewährtes Patent des Universitätsprofessors Theodore Moustakas verletzen. Es beschreibt eine in Halbleitern verwendete Komponente. weiter

Japan: Samsung unterliegt im Patentstreit mit Apple

Es geht um das Gummiband-Patent, das das "Zurückschnalzen" eines Dokuments beim Scrollen beschreibt. Samsung soll es mit mehreren Smartphones und Tablets verletzen. Bei neueren Modellen haben die Koreaner die patentverletzende Funktion schon überarbeitet. weiter

FTC plant angeblich Untersuchung über Patenttrolle

Die US-Handelsaufsicht will einschlägige Firmen vorladen, um mehr über die Hintergründe zu erfahren. Die "umfassende Untersuchung" soll sich auf kleine Strohfirmen und große Patentverwerter wie Intellectual Ventures konzentrieren. Anfang Juni kündigte die US-Regierung Maßnahmen gegen Patenttrolle an. weiter

Intellectual Ventures verklagt erneut Motorola

Der umstrittene Patentverwerter wirft der Google-Tochter die Verletzung von sieben verschiedenen Schutzrechten vor. Eine 2011 eingereichte und noch immer anhängige Klage bezieht sich auf sechs weitere Patente. Ein Google-Sprecher kündigt Gegenwehr und den Kampf gegen "Patenttrolle" an. weiter

SK Hynix und Rambus legen nach 13 Jahren Patentstreit bei

Die Einigung umfasst eine Fünfjahreslizenz für Speicher- und Interface-Patente. SK Hynix zahlt dafür insgesamt 240 Millionen Dollar an Rambus. Die Auseinandersetzungen mit Micron und STMicroelectronics will Rambus ebenfalls beilegen. weiter

US-Regierung ergreift Maßnahmen gegen Patenttrolle

Durchführungsverordnungen sollen die Flut von Patentklagen eindämmen und eine bessere Qualität technischer Patente sichern. Neue Gesetzgebungsvorschläge zielen auf eine erneute Reform des Patentrechts. Microsoft und der Branchenverband BSA äußern sich skeptisch zu diesen Vorschlägen. weiter

Nokia weitet Patentstreit mit HTC auf das HTC One aus

Die Finnen haben eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Sie betrifft neben dem One auch das HTC First mit vorinstalliertem "Facebook Home". Nokia beschäftigt weltweit Gerichte mit der behaupteten Verletzung von insgesamt 50 Schutzrechten. weiter

Apple will zweite Patentklage auf Samsungs Galaxy S4 ausweiten

Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Apple will für das Galaxy S4 ein anderes Samsung-Produkt aus seiner Klage streichen. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung will Koh die Zahl der Geräte auf beiden Seiten sogar von derzeit 22 auf zehn reduzieren. weiter

Neues US-Patentgesetz liegt Kongress zur Abstimmung vor

Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf sieht bei Klagen erneute Überprüfungen durch das US-Patentamt vor. weiter

Urteil: Microsoft muss Motorola nur geringe Lizenzgebühren zahlen

Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. weiter

Nokia streitet mit HTC über Mikrofon des HTC One

Die Finnen haben in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen den taiwanischen Konkurrenten erwirkt. Dieser soll in seinem Flaggschiff-Smartphone patentierte Mikrofon-Technik einsetzen. Zulieferer STMicro darf die Komponenten nun nicht mehr an HTC verkaufen. weiter

Motorola kann Push-Mail-Patent vorerst nicht gegen Microsoft einsetzen

Das Landgericht Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt, weil es an der Gültigkeit des fraglichen Schutzrechts zweifelt. Es will auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts warten. Apple musste seinen Push-Mail-Service in Deutschland aufgrund einer von Motorola erwirkten Verfügung 2012 deaktivieren. weiter

Bundespatentgericht erklärt UMTS-Patent von Samsung für nichtig

Damit steht es 1:1 zwischen Apple und Samsung. Vergangene Woche hatte das Bundespatentgericht schon Apples Slide-to-Unlock-Patent kassiert. Die Schutzrechte kamen in mehreren Verfahren zwischen den beiden Unternehmen zum Einsatz, um Verkaufsverbote zu erwirken. weiter

ITC: Textauswahl auf Samsung-Handys verletzt Apple-Patent

Richter Thomas Pender spricht Samsung aber auch von Verstößen gegen ein anderes Schutzrecht frei. Es beschreibt die Erkennung von an einen Audio-Eingang angeschlossenen Geräten. Die ITC fällt erst im August ein abschließendes Urteil. weiter

Google gibt Patente für Open-Source-Software frei

Der Suchkonzern gibt das öffentliche Versprechen ab, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber ausdrücklich nicht für Nutznießer, die selbst Patentklagen gegen Google einreichen. weiter

Apple fordert neuen Prozess gegen Samsung in San Jose

Richterin Lucy Koh empfiehlt ein Berufungsverfahren. Nach Apples Einschätzung würde der Fall aber "ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen". Es will außerdem zwei weitere Samsung-Modelle in die Schadenersatz-Berechnung einbezogen sehen. weiter

Urteil: HTC hat Patente von Nokia verletzt

Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Mannheim hervor. Laut HTC sind allerdings nur drei Geräte davon betroffen. Es misst daher dem Urteil keine wirtschaftliche Relevanz bei. weiter

George Lucas‘ THX reicht Patentklage gegen Apple ein

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und iMac. Die Apple-Produkte sollen gegen ein Patent für eine Lautsprechertechnologie verstoßen. THX fordert Schadenersatz und will den Abschluss eines Lizenzabkommens erreichen. weiter

Apples zweite Patentklage gegen Samsung wird doch verhandelt

Richterin Lucy Koh lässt die Klage unter Auflagen zu. Beide Parteien müssen nun den Umfang ihrer Anschuldigungen und auch die Zahl der Gutachter reduzieren. Der Streit dreht sich unter anderem um Techniken für Apples Sprachassistenten Siri. weiter

LG Mannheim: HTC verstößt nicht gegen Nokias Patente

Es geht unter anderem um ein Schutzrecht für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. HTC soll es durch die Implementierung von Google Play verletzen. Die Taiwaner sehen in dem Urteil einen wichtigen Sieg für die Android-Plattform. weiter

Patentprozess: Microsoft nimmt Google Maps in Deutschland ins Visier

Es will den Kartendienst per Gerichtsbeschluss stoppen, weil er angeblich ein Schutzrecht aus dem Jahr 1996 verletzt. Google hält dieses für nichtig und will es aufheben lassen. Das Landgericht München bezeichnet das Verfahren als "bisherigen Höhepunkt der Smartphone-Kriege" zwischen Microsoft und Google-Tochter Motorola. weiter

Google einigt sich mit MPEG LA über seinen Videocodec VP8

Im Rahmen eines Lizenzabkommens kann es nun von anderen patentierte Techniken zur Videokompression offiziell verwenden. Außerdem darf es Unterlizenzen an VP8-Nutzer vergeben. Zugleich stellt die MPEG LA den Aufbau eine VP8-Patentpools ein. weiter

Samsung unterliegt Apple im Streit um 3G-Patente

Ein Gericht in Großbritannien entscheidet zugunsten des iPhone-Herstellers. Es weist Samsungs Ansprüche aus einem 3G-Patent ab. Der koreanische Elektronikkonzern will das Urteil prüfen und gegebenenfalls in Berufung gehen. weiter