Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. » weiter

Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Uhr von Björn Greif

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. » weiter

Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Uhr von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. » weiter

EFF stellt Konzept für Reform des US-Patentsystems vor

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. » weiter

Patenttroll erhält 15,7 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. » weiter

Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung und stellte deswegen vorübergehend seine Lizenzzahlungen ein. » weiter

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

Uhr von Florian Kalenda

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. » weiter

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

Uhr von Florian Kalenda

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. » weiter

Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

Uhr von Björn Greif

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter müssen prüfen, ob es sich bei den fraglichen Schutzrechten um standardrelevante Patente handelt. Außerdem sollen sie eine angemessene Lizenzgebührenhöhe festlegen. » weiter

Trekstor siegt in Patentstreit mit E-Ink um E-Paper-Displays

Uhr von Björn Greif

Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Bei dem Streit ging es um die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus-Reihe. » weiter

Cisco klagt gegen Arista Networks

Uhr von Florian Kalenda

Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt. » weiter

US-Patentamt verzögert angeblich missliebige Patentanträge

Uhr von Florian Kalenda

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen angeblich grundsätzlich unter das System. Eine Anwaltskanzlei hat verfassungsrechtliche Bedenken. » weiter

Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

Uhr von Bernd Kling

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September gab Nvidia den Startschuss ab mit Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein. » weiter

Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch ausgearbeitet werden. Rockstars 2013 eingereichte Patentklage richtet sich auch gegen Samsung, HTC, LG und ZTE. » weiter

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Uhr von Björn Greif

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils Schadenersatz. Außerdem streiten sie darum, wer den weltweit schnellsten Mobilprozessor fertigt. » weiter