US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

Uhr von Florian Kalenda

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. » weiter

Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

Uhr von Björn Greif

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt". » weiter

Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Uhr von Björn Greif

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. » weiter

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Uhr von Björn Greif

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich die beiden Parteien in einem Schiedsgerichtsverfahren geeinigt. Das Abkommen gilt seit Anfang 2014 und läuft noch bis Ende 2018. » weiter

Patentstreit: VirnetX fordert von Apple 532 Millionen Dollar

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor. Apple bezeichnet indes die Schadenersatzforderung von VirnetX als überhöht. » weiter

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Uhr von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. » weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. » weiter

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

Uhr von Florian Kalenda

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. » weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Uhr von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. » weiter

Apple fordert weitere 180 Millionen Dollar von Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Diesen Monat hatte Apple erstmals eine Zahlung erhalten - nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar. Ob es das Geld behalten darf, muss erst noch entschieden werden. » weiter

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Uhr von Stefan Beiersmann

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Er unterstellt die Verletzung standardrelevanter Patente für Sprachcodierung. » weiter

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

Uhr von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. » weiter