Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

Uhr von Bernd Kling

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September gab Nvidia den Startschuss ab mit Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein. » weiter

Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch ausgearbeitet werden. Rockstars 2013 eingereichte Patentklage richtet sich auch gegen Samsung, HTC, LG und ZTE. » weiter

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

Uhr von Björn Greif

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils Schadenersatz. Außerdem streiten sie darum, wer den weltweit schnellsten Mobilprozessor fertigt. » weiter

Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings Apples Argumentation, wonach sich die Schutzrechte nur auf Pager beziehen. » weiter

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und Beats jedoch unter Verschluss. Angeblich stellt Apple aber den Verkauf von Bose-Produkten über seine eigenen Ladengeschäfte ein. » weiter

Java-Streit mit Oracle: Google ruft US-Supreme Court an

Uhr von Stefan Beiersmann

Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht an bestimmten Java-APIs eingeräumt. Der Supreme Court entscheidet frühestens Anfang November, ob er Googles Antrag annimmt. » weiter

Nvidia-Patente: ITC ermittelt gegen Samsung

Uhr von Bernd Kling

Der Grafikspezialist erzielt einen Etappensieg im Patentstreit mit Samsung und Qualcomm. Er hofft auf ein Importverbot für eine ganze Palette umsatzstarker Samsung-Smartphones, da sie angeblich sieben Grafikpatente verletzen. Aufgrund des Verkaufsvolumens geht Nvidia von hohen Schadenersatzansprüchen aus. » weiter

Microsoft und ZTE setzen sich im Patentstreit mit InterDigital durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen anbietet, will die ITC erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. » weiter

Patentstreit: Bose verklagt künftige Apple-Tochter Beats

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es hat auch eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission eingereicht. » weiter

Patenttroll EST verklagt Apple und Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren. » weiter

Dropbox, Google und SAP verbünden sich gegen Patenttrolle

Uhr von Björn Greif

Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als "eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt". Mitglieder sind durch eine Lizenz vor Klagen geschützt, wenn Schutzrechte aus dem Netzwerk heraus an einen Patenttroll verkauft werden. » weiter

OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

Uhr von Björn Greif

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. » weiter