Apple wegen Dual-Kamera-Technik von iPhone 7 Plus und 8 Plus verklagt

von Stefan Beiersmann

Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in Kauf, da sich eine Klage über viele Jahre hinziehen und Millionen von Dollar verschlingen kann. weiter

Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine Modemchips bei Intel kauft. Intel äußert sich im Rahmen einer von der US-Handelsbehörde ITC angeforderten Stellungnahme. weiter

Patentstreit: Qualcomm will Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen indes die von Qualcomm im Mai verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron mit einer eigenen Kartellklage in die Offensive. weiter

Patenttroll Uniloc verklagt Apple wegen Apple Watch

von Stefan Beiersmann

Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad einsetzen. Uniloc hat die fraglichen Schutzrechte erst im Mai erworben. weiter

Apple und Nokia legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia. Beide Unternehmen planen außerdem eine Zusammenarbeit im Bereich Digital Health. weiter

US-Gericht schränkt Klagerecht von Patent-Trollen ein

von Stefan Beiersmann

Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen. Als Folge wurden in den vergangenen Jahren die Gerichte in Ost-Texas und in Delaware zu Hotspots für Patentfragen. weiter

Qualcomm verklagt Apple-Zulieferer

von Bernd Kling

Damit weitet der Chiphersteller den Lizenzstreit mit Apple aus. Mit mehreren Klagen warf der iPhone-Hersteller Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren zu fordern. Deshalb hielt er Lizenzzahlungen an seine Zulieferer zurück, die ihrerseits Zahlungen an Qualcomm einstellten. weiter

Samsung und Intel unterstützen Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an Dritte zu verkaufen. Auch Intel unterstellt Qualcomm im Zusammenhang mit seinen Patenten unfaire Geschäftspraktiken. weiter