Microsoft geht mit Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital vor

Uhr von Florian Kalenda

Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte Forderungen durchzusetzen, argumentiert Microsoft. Ihm zufolge zeigt es "monopolistisches Verhalten." » weiter

Patentstreit zwischen EMM-Spezialisten: Good Technology scheitert mit Klage gegen MobileIron

Uhr von Bernd Kling

Ein US-Gericht erklärte mehrere Good-Schutzrechte für ungültig und stellte zudem keine Verstöße fest. Die entwerteten Patente können nicht mehr in Klagen gegen andere Unternehmen eingesetzt werden, solange nicht ein Berufungsgericht anders entscheidet. Good Technology hat weitere Patentklagen gegen den Rivalen eingereicht - in den USA, Großbritannien sowie Deutschland. » weiter

Google unterliegt im Streit mit Microsoft um Lizenzgebühren

Uhr von Stefan Beiersmann

Ein US-Berufungsgericht lehnt Googles Forderung nach 4 Milliarden Dollar pro Jahr ab. Es bestätigt das Urteil der ersten Instanz, wonach Microsoft lediglich 1,8 Millionen Dollar pro Jahr zahlen muss. Es geht um zwei standardrelevante Patente, die Google zu FRAND-Bedingungen lizenzieren muss. » weiter

Gericht nimmt 533-Millionen-Dollar-Urteil gegen Apple zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Der vorsitzende Richter hat nach eigenen Angaben möglicherweise die Geschworenen beeinflusst. Sie müssen ab dem 14. September erneut über die dem Kläger SmartFlash zustehende Entschädigung beraten. Apple soll mit seiner iTunes-Software mehrere Patente des Unternehmens verletzen. » weiter

Microsoft und Kyocera legen Patentstreit um Android-Smartphones bei

Uhr von Björn Greif

Sie haben sich auf ein erweitertes Patentabkommen geeinigt. Dieses erlaubt ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten. Damit ist auch die von Microsoft im März wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Kyocera eingereichte Klage vom Tisch. » weiter

US-Richter: Microsoft-Smartphones verletzen Patente

Uhr von Bernd Kling

Microsoft droht ein Importstopp für verschiedene Lumia-Smartphones. Sie sollen gegen Schutzrechte für 3G-Mobilfunkstandards des Patentverwalters InterDigital verstoßen. Die endgültige Entscheidung der Internationalen Handelskommission ITC ist Ende August zu erwarten. » weiter

Samsung und LG schließen Patentfrieden

Uhr von Florian Kalenda

Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente. Nun wollen sie stattdessen gemeinsam die koreanische Wirtschaft ankurbeln. » weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

Uhr von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. » weiter

Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. » weiter

Gericht: Apple hat durch Samsung keinen irreparablen Schaden erlitten

Uhr von Stefan Beiersmann

Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht vorliegen, weil Apple die fraglichen Patente auch an andere Firmen lizenziert hat. Apple zufolge gilt das beispielsweise nicht für Google und Huawei » weiter

Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. » weiter