Samsung und LG schließen Patentfrieden

Uhr von Florian Kalenda

Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente. Nun wollen sie stattdessen gemeinsam die koreanische Wirtschaft ankurbeln. » weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

Uhr von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. » weiter

Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. » weiter

Gericht: Apple hat durch Samsung keinen irreparablen Schaden erlitten

Uhr von Stefan Beiersmann

Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht vorliegen, weil Apple die fraglichen Patente auch an andere Firmen lizenziert hat. Apple zufolge gilt das beispielsweise nicht für Google und Huawei » weiter

Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. » weiter

Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Uhr von Björn Greif

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. » weiter

Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Uhr von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. » weiter

EFF stellt Konzept für Reform des US-Patentsystems vor

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. » weiter

Patenttroll erhält 15,7 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. » weiter

Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung und stellte deswegen vorübergehend seine Lizenzzahlungen ein. » weiter

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

Uhr von Florian Kalenda

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. » weiter

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

Uhr von Florian Kalenda

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. » weiter