Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Uhr von Björn Greif

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. » weiter

Nokia und Samsung legen Streit um zusätzliche Lizenzzahlungen bei

Uhr von Björn Greif

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich die beiden Parteien in einem Schiedsgerichtsverfahren geeinigt. Das Abkommen gilt seit Anfang 2014 und läuft noch bis Ende 2018. » weiter

Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Uhr von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. » weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. » weiter

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

Uhr von Florian Kalenda

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. » weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Uhr von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. » weiter

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Uhr von Stefan Beiersmann

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Er unterstellt die Verletzung standardrelevanter Patente für Sprachcodierung. » weiter

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

Uhr von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. » weiter

Apple zu 234 Millionen Dollar Strafe verurteilt

Uhr von Bernd Kling

Eine Jury bestimmt die Höhe der Schadenersatzzahlung nach über dreistündiger Beratung. Zuvor entschied das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzt hat. Intel legte einen Rechtsstreit um dasselbe Schutzrecht bei und zahlte 110 Millionen Dollar für seine Nutzung. » weiter

Nvidia unterliegt im Patentstreit mit Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

Die ITC stellt keine Verstöße gegen Nvidias Grafikpatente fest. Darüber hinaus erklärt sie eines von drei Schutzrechten für ungültig. Die Entscheidung ist allerdings nur vorläufig. Es folgt nun eine Überprüfung durch alle Richter der Handelsbehörde. » weiter

Microsoft und Google legen Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie ziehen rund 20 in den USA und Deutschland verhandelte Klagen zurück. Außerdem wollen Google und Microsoft nun gemeinsam gegen Patentrolle in der EU vorgehen. Zu finanziellen Details ihres Abkommens machen bei Firmen indes keine Angaben. » weiter