HP und Memjet legen Patentstreit mit Vergleich bei

Uhr von Björn Greif

Bei der juristischen Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für seitenbreite Druckköpfe. Die Parteien prozessierten in Deutschland und den USA. Jetzt haben sie ein Cross-Licensing-Abkommen geschlossen und alle gegeneinander gerichteten Klagen fallen gelassen. » weiter

Qualcomm reicht Patentklage gegen Smartphonehersteller Meizu ein

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Verstöße gegen Patente für die Mobilfunkstandards 3G und 4G. Die Verhandlungen mit Meizu sind offenbar gescheitert. Das Gericht soll nun auch feststellen, dass das vorgeschlagene Lizenzabkommen den Anforderungen der chinesischen Kartellbehörde entspricht. » weiter

Space Data wirft Googles Project Loon Patentmissbrauch vor

Uhr von Florian Kalenda

Space Data bietet seine Technik seit 2004 kommerziell an. 2008 besichtigte Google seine Anlagen und informierte sich über die Technik. 2013 beförderte Google erstmals eigene Ballons in die Stratosphäre - angeblich mit ähnlicher Technik und ohne Lizenz. » weiter

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Uhr von Stefan Beiersmann

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. » weiter

Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

Uhr von Stefan Beiersmann

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner weisen die Vorwürfe zurück und kündigen "angemessene" Gegenmaßnahmen an. » weiter

Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

Uhr von Florian Kalenda

Anders als Googles Anwälte lehnte Page eine Formulierung ab, Android enthalte kopierten Code. Deklarationen für APIs sind für ihn kein Code. "Es war eine etablierte Praxis in der Brache, dass die APIs und einfach nur die Header dieser Dinge genommen und neu implementiert werden konnten." » weiter

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

Uhr von Florian Kalenda

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. » weiter

Patente: Jetzt klagt auch Groupon gegen IBM

Uhr von Florian Kalenda

IBM Websphere nutzt angeblich ein Groupon-Patent, wenn es Händlern stadortabhängige Kundenbenachrichtgungen erlaubt. Es handelt sich um eine Gegenklage. Laut Groupon versucht IBM, "seinen Status als Dinosaurier der Einwähl-Ära loszuwerden", indem es gegen Rechte "heutiger" Technikfirmen verstößt. » weiter

Patentklage: Google einigt sich mit Honeywell

Uhr von Florian Kalenda

Der 1885 gegründete Hersteller hatte 2012 gegen das damals noch eigenständige Nest geklagt. Laut Mitteilung wurde ein "langfristiges gegenseitiges Patentabkommen" vereinbart. Es "berücksichtigt die relative Stärke der Patentsammlung beider Unternehmen." » weiter

Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

Uhr von Björn Greif

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. » weiter