Apple setzt sich gegen Patenttroll GPNE durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings Apples Argumentation, wonach sich die Schutzrechte nur auf Pager beziehen. » weiter

Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und Beats jedoch unter Verschluss. Angeblich stellt Apple aber den Verkauf von Bose-Produkten über seine eigenen Ladengeschäfte ein. » weiter

Java-Streit mit Oracle: Google ruft US-Supreme Court an

Uhr von Stefan Beiersmann

Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht an bestimmten Java-APIs eingeräumt. Der Supreme Court entscheidet frühestens Anfang November, ob er Googles Antrag annimmt. » weiter

Nvidia-Patente: ITC ermittelt gegen Samsung

Uhr von Bernd Kling

Der Grafikspezialist erzielt einen Etappensieg im Patentstreit mit Samsung und Qualcomm. Er hofft auf ein Importverbot für eine ganze Palette umsatzstarker Samsung-Smartphones, da sie angeblich sieben Grafikpatente verletzen. Aufgrund des Verkaufsvolumens geht Nvidia von hohen Schadenersatzansprüchen aus. » weiter

Microsoft und ZTE setzen sich im Patentstreit mit InterDigital durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die US-Handelsbehörde ITC stellt keine Verstöße gegen drei Patente von InterDigital fest. Das US-Unternehmen will in Berufung gehen. Die Frage, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen anbietet, will die ITC erst zu einem späteren Zeitpunkt klären. » weiter

Patentstreit: Bose verklagt künftige Apple-Tochter Beats

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es hat auch eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission eingereicht. » weiter

Patenttroll EST verklagt Apple und Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. EST beruft sich auf fünf von Siemens stammende Patente etwa für automatische Downloads und freihändiges Telefonieren. » weiter

Dropbox, Google und SAP verbünden sich gegen Patenttrolle

Uhr von Björn Greif

Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als "eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt". Mitglieder sind durch eine Lizenz vor Klagen geschützt, wenn Schutzrechte aus dem Netzwerk heraus an einen Patenttroll verkauft werden. » weiter

OLG Karlsruhe weist Patentklage von IPCom gegen Nokia ab

Uhr von Björn Greif

Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit geht es um das UMTS-Patent EP1841268B1. Der Münchner Patentverwerter kann jetzt noch vor dem Bundesgerichtshof in Revision gehen. » weiter

Apple unterliegt in China im Patentstreit um Siri-Funktionen

Uhr von Stefan Beiersmann

Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen das Urteil Berufung einlegen und bietet auch Verhandlungen über einen außergerichtlichen Vergleich an. » weiter

InterDigital unterliegt im Patentstreit mit Nokia

Uhr von Stefan Beiersmann

Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von den Vorwürfen freigesprochen. InterDigital will gegen die Entscheidung vorgehen. » weiter

Apple und Samsung ziehen Beschwerden gegen ITC-Urteil zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. Apple könnte in einem separaten Verfahren aber immer noch Schadenersatz von Samsung fordern. » weiter