Es geht um ein Patent für die "hierarchische Kategorisierung" von Musikdateien. Auch HTC, LG, Sony und ZTE sollen das Schutzrecht verletzen. Apple besitzt angeblich seit 2006 eine Lizenz. weiter

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. weiter

Die verbaute Technik soll beim Wechsel der Verbindungsart für eine unterbrechungsfreie Wiedergabe sorgen. Über das Kabel könnte der Kopfhörer auch gleich am Endgerät geladen werden. Die nächste iPhone-Generation verzichtet Gerüchten zufolge auf die klassische 3,5-Millimeter-Klinkenbuchse. weiter

Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung natürlicher Sprache, die Kläger Dynamic Advances exklusiv vom Erfinder in Lizenz genommen hatte. weiter

Sie verfügt über Antennen, Sensoren und eine Kamera. Ein Display projiziert Informationen direkt ins Auge. Die Energieversorgung erfolgt drahtlos über ein Smartphone. Samsung strebt ein natürlicheres Augmented-Reality-Erlebnis an. weiter

Der Kläger SimpleAir besitzt ein Patent für die drahtlose Übertragung von Daten. Nach Ansicht der Richter wird es nicht durch die Push-Benachrichtigungen von Android verletzt. Microsoft, Nokia und Samsung haben das Schutzrecht indes lizenziert. weiter

Angedacht sind Armband-Bindeglieder mit eingebetteter Elektronik. Sie könnten die Smartwatch etwa mit zusätzlichem Akku, Display, GPS-Empfänger, Kamera, Blutdruckmesser oder Lautsprecher ergänzen. Der unter dem Armband verdeckte Anschluss der Apple Watch führt schon länger zu Spekulationen über eine mögliche weitere Nutzung. weiter

So lassen sich bis zu drei Peripheriegeräte gleichzeitig an ein iPad anschließen. Neben Tastaturen werden Akkus und externe Storage als Möglichkeiten erwähnt. Der Antrag stammt von 2014. Den Smart Connector hat Apple 2015 mit dem iPad Pro eingeführt. weiter

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. weiter

Die Vereinigten Staaten sind seit 38 Jahren an der Spitze, meldeten aber im letzten Jahr 6,7 Prozent weniger Schutzrechte an. Für die insgesamte Zunahme der weltweiten Patente um 1,7 Prozent sorgte vor allem China. Asiatische Länder verdoppelten ihre Anmeldungen seit 2005 und sind inzwischen für 43 Prozent der Anmeldungen verantwortlich. weiter

Das Landgericht Düsseldorf nennt die Ansprüche des Interactive-TV-Pioniers "berechtigt". Apple kann die Schutzrechte umgehen, Berufung einlegen oder einen Lizenzvertrag abschließen. In einem parallelen Prozess in den USA mit ähnlichen Anschuldigungen drohen hingegen hohe Strafzahlungen. weiter

Die Authentifizierung soll durch eine Bildanalyse erfolgen. Der Nutzer muss dabei zwinkern, lächeln oder den Kopf zur Seite neigen, um sich als lebender Mensch zu beweisen. Mastercard experimentiert schon länger mit einem solchen Verfahren und will ab diesem Sommer Selfies als Passwortersatz akzeptieren. weiter

Letzteres hat eine gegenseitige Lizenzvereinbarung unterzeichnet, die die jeweiligen Unterhaltungselektronikprodukte der beiden Partner umfasst. Wistron verlängert ein 2011 geschlossenes Abkommen, das Tablets, Mobiltelefone, E-Reader und andere Android- oder Chrome-OS-Geräte abdeckt. weiter

Ihm zufolge verstößt die Gutschein-Site mit Sitz in Chicago gegen vier IBM-Patente. Zwei davon stammen noch aus den Neunzigerjahren, eines von 2006 und eines von 2009. IBM strebt seit 2011 eine Lizenzvereinbarung an. weiter

Es erklärt zwei Apple-Schutzrechten für ungültig. Darunter ist das umstrittene Slide-to-Unlock-Patent. Ein drittes Patent soll Samsung nicht verletzen. Die Richter bestätigen indes einen Verstoß Apples gegen ein Patent von Samsung. weiter

Es deckt 3G- und 4G-Mobilfunktechnik ab und beschränkt sich auf den chinesischen Markt. Lenovo entrichtet eine Gebühr entsprechend dem letztjährigen Kartellentscheid gegen Qualcomm. Die Vereinbarung soll aber auch ihre "langfristige Beziehung sowohl in China als auch auf dem Weltmarkt" stärken. weiter

Das ihm jetzt vom US-Patent- und Markenamt zugesprochene Schutzrecht beschreibt verschiedene Techniken, wie sich einzelne Komponenten zu einem Rechner zusammenfügen lassen. Vorgesehen sind etwa ein Surface-Tablet-ähnliches Display oder eine Basiseinheit mit Stapelmodulen. weiter

Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie sollen insgesamt drei Schutzrechte von Immersion verletzen. Diese beschreiben Techniken für haptisches Feedback von elektronischen Geräten. weiter

Kunden sollen kurz vor Eintreffen ihrer Lieferung eine Textnachricht auf ihr Smartphone geschickt bekommen. Darin finden sich die Nummer des Schließfachs mit ihrer Ware und der zugehörige Zahlencode zum Öffnen desselben. Der Antrag für eine "autonome Lieferplattform" stammt vom 1. Juli 2013. weiter

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt". weiter

Umfang und Bedingungen sind geheim - ein Microsoft-Manager stellt aber einen Bezug zu "Wearables" her. Auch GoPro-Software oder der Einsatz des Dateisystems exFAT könnten der Anlass für die Lizenznahme sein. Microsoft Licensing hat seit 2003 über 1200 Lizenzverträge abgeschlossen. weiter

Das Urteil übertrifft sogar die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar. Die Geschworenen sprechen Apple in allen Anklagepunkten schuldig. Der Kurs der VirnetX-Aktie legt im nachbörslichen Handel um fast 90 Prozent zu. weiter

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. weiter

Samsung leistet im Rahmen eines schon 2013 verlängerten Patentabkommens weitere Zahlungen an Nokia in nicht genannter Höhe. Darauf haben sich die beiden Parteien in einem Schiedsgerichtsverfahren geeinigt. Das Abkommen gilt seit Anfang 2014 und läuft noch bis Ende 2018. weiter

Es geht um VPN-Patente, die Apple mit seinen Messaging-Anwendungen Facetime und iMessage verletzten soll. VirnetX wirft Apple unfaire Geschäftspraktiken vor. Apple bezeichnet indes die Schadenersatzforderung von VirnetX als überhöht. weiter

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. weiter

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. weiter

Es handelt sich um 138 US-Patente und 69 ausländische, die sich alle mit Akku-Techniken befassen. Google nimmt Gebote entgegen. Seine eigenen Akkuforschungen dürften davon nicht betroffen sein. weiter

Der erst jetzt entdeckte Antrag stammt vom 28. Oktober 2015. Er gilt für die "elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken". Auf Youtube wird der Begriff Let's Play allgemein für Aufnahmen von Spielszenen verwendet. weiter

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. weiter