Bericht: Microsoft und Sony investieren in Intellectual Ventures

Uhr von Björn Greif

Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. » weiter

Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Uhr von Björn Greif

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. » weiter

China genehmigt Microsoft-Übernahme von Nokias Gerätesparte

Uhr von Florian Kalenda

Damit ist das letzte große Hindernis für die 5,44-Milliarden-Dollar-Transaktion ausgeräumt. Nokia hält fest, dass keine Kartellbehörde weltweit eine Änderung seiner Lizenzpolitik angemahnt hat. Zweifel an seiner Einhaltung von FRAND-Bedingungen seien nicht aufgetaucht. » weiter

Lenovo kauft über 3800 Mobilfunkpatente von NEC

Uhr von Björn Greif

Da Portfolio umfasst auch standardrelevante Schutzrechte für die Übertragungsverfahren 3G und 4G sowie andere in Smartphones eingesetze Techniken. Der Kaufpreis wurde nicht bekannt. Vergangenen Monat hatte Lenovo für 100 Millionen Dollar schon 21 Patentfamilien von Unwired Planet erworben. » weiter

Apple sorgt sich um iPhone-Wachstum

Uhr von Bernd Kling

In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. » weiter

Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Uhr von Björn Greif

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. » weiter

Google will sich Begriff “Glass” schützen lassen

Uhr von Björn Greif

Es hat beim US-Patent- und Markenamt einen entsprechenden Antrag gestellt. Während die Behörde aber "Google Glass" anstandslos genehmigte, scheint sie sich mit dem Allgemeinbegriff allein schwerer zu tun. Die bentragte Marke ähnele zu sehr anderen Marken mit dem Wort "Glass". » weiter

Apple: Samsung hat in Eröffnungsplädoyer “falsche Angaben” gemacht

Uhr von Bernd Kling

Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen. » weiter

Apple-Marketingchef: “Samsungs Kopien haben uns geschadet”

Uhr von Bernd Kling

Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er zeigt der Jury viele der gleichen Artikel, Inserate und Verkaufscharts. Zu den fraglichen Patentansprüchen Apples will er im Kreuzverhör nicht Stellung nehmen, da es nicht sein Fachgebiet sei. » weiter

Samsung: Apples Patentklage ist ein “Angriff auf Android”

Uhr von Stefan Beiersmann

Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google. » weiter

Apple erhält Patent auf Wechselobjektive fürs iPhone

Uhr von Florian Kalenda

Es handelt sich um einen Bajonettverschluss. Bei einem Aufprall könnte sich das Objektiv jedoch seitlich ausklinken, um eine Beschädigung des Smartphones zu verhindern. Der jetzt bewilligte Antrag stammt von 2012. » weiter

Microsoft und Dell schließen Patentabkommen

Uhr von Stefan Beiersmann

Der Computerhersteller erhält Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Microsoft darf im Gegenzug Teile von Dells geistigem Eigentum für die Spielkonsole Xbox nutzen. Dell zahlt Microsoft Gebühren in unbekannter Höhe. » weiter

Apple siegt erneut in japanischem Patentstreit über Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 verstoßen nicht gegen mehrere Schutzrechte von Samsung. Diese beschreiben Techniken für die Datenkommunikation. Der koreanische Elektronikkonzern bezeichnet das Urteil als "Enttäuschung" und erwägt Berufung. » weiter

Apple will iPhone-Akkulaufzeit durch Analyse des Nutzungsverhaltens verlängern

Uhr von Bernd Kling

Zwei neue US-Patente sehen eine Energieverwaltung entsprechend den erwarteten Einsatzszenarios vor. Aus Batterienutzung, Ladetrends und App-Aktivitäten will der iPhone-Hersteller auf die künftigen Absichten des Nutzers schließen. Ein weiterer Patentantrag Apples beschreibt einen Eingabestift mit einer verlängerbaren Spitze und variablen Eigenschaften. » weiter