Twitter zahlte 36 Millionen Dollar für 956 IBM-Patente

Uhr von Florian Kalenda

Bisher war nur bekannt, dass es über 900 IBM-Schutzrechte gekauft hat. Mit der Einigung ging auch das Ende eines Prozesses gegen IBM einher. Twitter wird die erworbenen Schutzrechte wohl auch defensiv in anderen laufenden Gerichtsverfahren nutzen. » weiter

US-Patent: Apple will Datenaustausch durch biometrische Merkmale sichern

Uhr von Bernd Kling

Der Patentantrag beschreibt etwa die Verwendung von Fingerabdrücken, um Geräte sicher und einfach zu verbinden. Darüber hinaus ist dafür auch die Erkennung von Iris, Handfläche, Gesicht oder Stimme vorgesehen. Für Zugriffe auf besonders schutzwürdige Daten könnte ein erfolgreicher Iris-Scan erforderlich sein. » weiter

Stuttgarter Anbieter von Wegwerf-E-Mails geht gegen Apple-Patent vor

Uhr von Björn Greif

Der Entwickler von TrashMail.net hat Einspruch gegen einen kürzlich veröffentlichten Patentantrag Apples eingereicht. Er fürchtet hohe Lizenzzahlungen, sollte das US-Patentamt den Antrag genehmigen. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtssprechung zu Europa sind seine Erfolgschancen aber relativ gering. » weiter

LG Mannheim weist Patentklagen von IPCom gegen Apple ab

Uhr von Stefan Beiersmann

Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro vorerst vom Tisch. Das Münchner Unternehmen scheitert auch mit einer Patentklage gegen HTC. » weiter

Apple und Samsung rufen EU zu verschärftem Kampf gegen Patenttrolle auf

Uhr von Bernd Kling

Ein Bündnis von 19 Unternehmen warnt vor amerikanischen Verhältnissen im europäischen Patentrecht. Sie fordern, die Rechtsvorschriften vor der Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts der EU zu überarbeiten. Zu den Unterzeichnern ihres offenen Briefs gehören auch Microsoft, Google, HP, Dell und Huawei. » weiter

Apple-Patent beschreibt Überwachung von Vitalfunktionen mittels Kopfhörer

Uhr von Bernd Kling

Das System soll "nahe dem Kopf oder Ohr" des Nutzers platziert sein und sportliche Aktivitäten des Nutzers aufzeichnen. Durch die Positionierung könnte es auch biometrische Daten wie Körpertemperatur, Schweißaussonderung und Herzfrequenz erfassen. Der Patentanmeldung sieht die Nutzung "mit Kopfhörern, Ohrstöpseln oder Headsets" vor. » weiter

Apple-Patent: mit Wegwerf-E-Mails gegen Spam

Uhr von Bernd Kling

Temporäre Adressen sollen nicht als solche erkennbar sein und von einem E-Mail-Server erzeugt werden. Sie sollen aber einer festen E-Mail-Adresse zugeordnet sein, die Antworten empfängt. Nicht sichtbare Kontextinformationen sollen helfen, Verkäufern von E-Mail-Adressen auf die Spur zu kommen. » weiter

Bericht: Patentgespräche zwischen Apple und Samsung gescheitert

Uhr von Florian Kalenda

Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Mobile, JK Shin, sind angeblich schon letzte Woche zusammengetroffen. Ihre Gespräche in den USA sollen wie erwartet kein Ergebnis gebracht haben. Das Gericht hatte ihnen dafür bis 19. Februar Zeit gegeben. » weiter

US-Justizministerium stellt Kartelluntersuchung gegen Samsung ein

Uhr von Björn Greif

Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA durchsetzen wollte. Das Kartellamt hält Samsungs Vorgehen zwar weiterhin für wettbewerbswidrig, sieht aufgrund des Vetos der US-Regierung gegen das Vebot aber derzeit keinen Handlungsbedarf. » weiter

HTC und Nokia beenden Patentstreitigkeiten

Uhr von Bernd Kling

Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen Gerichte in sieben Ländern in Anspruch. Mit dem Patentabkommen wurde zugleich eine technologische Zusammenarbeit vereinbart, die auch die LTE-Schutzrechte von HTC betrifft. » weiter

Apple beantragt Patent für nachträgliches Korrigieren von Textnachrichten

Uhr von Bernd Kling

Eine Berichtigung soll noch möglich sein, wenn der Nutzer bereits den Versand veranlasst hat - die Übertragung selbst aber noch nicht erfolgt ist. Eine kurze Zeitspanne bliebe dann für eine letzte Korrektur. Laut Apple könnten so insbesondere Fehler abgefangen werden, die erst durch eine unzutreffende Autokorrektur oder Autovervollständigung entstanden. » weiter