Nokia setzt künftig verstärkt auf sein Patentgeschäft

Uhr von Bernd Kling

Aus historischen Zahlen leitet der finnische Hersteller ab, dass er ohne Handygeschäft seit Jahren profitabel wäre. Seine neue Sparte Advanced Technologies fasst Forschung und Patentverwertung zusammen. Ihre Einnahmen will Nokia auf 600 Millionen Dollar jährlich steigern. » weiter

Patentantrag: Apple plant stimmungsabhängige Werbung

Uhr von Florian Kalenda

Die Messung erfolgt mittels Sensoren. Mögliche Indikatoren wären Pulsschlag, Blutdruck, Adrenalinpegel, Schweißaustritt, Körpertemperatur, Stimmlage und Gesichtsausdruck. Kampagnen könnten ausschließlich an Gut- oder Schlechtgelaunte ausgeliefert werden. » weiter

Rockstar-Konsortium lässt Android-Patentklage gegen Huawei fallen

Uhr von Bernd Kling

Die Streitparteien geben nicht an, ob sie eine Einigung erzielen konnten. Google reagierte auf eine Klage von Rockstar im Dezember mit einer Gegenklage. US-Kabelgesellschaften wehren sich jetzt ebenfalls mit einer Klage gegen das von Apple und Microsoft angeführte Konsortium und werfen ihm eine "illegale Verschwörung" vor. » weiter

Google unterliegt im Rechtsstreit mit Patentverwalter SimpleAir

Uhr von Stefan Beiersmann

Zwei Push-Dienste für Android sollen ein Patent für die Datenkommunikation verletzen. SimpleAir fordert rund 125 Millionen Dollar Schadenersatz. Die tatsächliche Höhe der Entschädigung wird allerdings erst in einem zweiten Verfahren ermittelt. » weiter

Patentstreit: Apple erringt weiteren Teilsieg gegen Samsung

Uhr von Björn Greif

US-Bezirksrichterin Lucy Koh erklärte in einem abgekürzten Verfahren im Vorfeld des Ende März beginnenenden Prozesses ein Samsung-Schutzrecht für unzulässig. Zudem urteilte sie, dass Samsung Apples US-Patent 8.074.172 verletzt. Dieses beschreibt eine Autovervollständigungfunktion. » weiter

SAP scheitert mit Berufung gegen 391-Millionen-Dollar-Patenturteil

Uhr von Stefan Beiersmann

Der US Supreme Court entscheidet wie die beiden Vorinstanzen zugunsten des Klägers Versata Software. Dabei wurde das fragliche Schutzrecht, das eine Technik zur Berechnung aktueller Preise für Produkte und Dienstleistungen beschreibt, inzwischen für ungültig erklärt. » weiter

Vergleich mit Samsung: Apple besteht auf Kopierverbot

Uhr von Stefan Beiersmann

Samsung soll untersagt werden, das Design von Apple-Produkten nachzuahmen. Ohne diese Bedingung will Apple keinem Vergleich zustimmen. Der iPhone-Hersteller kritisiert zudem Samsungs Versuche, eine permanente Verfügung zu verzögern. » weiter

Patenttroll verklagt US-Handelsbehörde FTC

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um eine Untersuchung der FTC zu den Geschäftspraktiken des Klägers MPHJ. Die Behörde überschreitet damit angeblich ihre Befugnisse. Experten zufolge hat die Klage nur wenig Aussicht auf Erfolg. » weiter

Apple-Patentantrag weist auf digitale Geldbörse hin

Uhr von Stefan Beiersmann

Das Schutzrecht beschreibt eine Technik zur sicheren Übertragung von Bezahldaten. Demnach soll sich ein Mobilgerät per NFC, Bluetooth oder WLAN mit einem Kassensystem verbinden. Die Zahlung wird zusätzlich über eine zweite Verbindung zu einem Backend-Server abgesichert. » weiter

IBM sichert sich auch 2013 die meisten US-Patente

Uhr von Stefan Beiersmann

Das US-Patentamt hat IBM im vergangenen Jahr insgesamt 6809 Schutzrechte zugesprochen. Damit führt es zum 21. Mal in Folge die Statistik an. Siemens und Bosch landen mit jeweils knapp Tausend Patenten auf den Plätzen 33 und 34. » weiter

Gericht weist Patentklage von Nokia gegen HTC ab

Uhr von Bernd Kling

Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München I befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Nokia liegt seit Mai 2012 im Patentstreit mit HTC - und führt Klagen in sieben Ländern. » weiter

Blackberry verklagt iPhone-Zubehörhersteller

Uhr von Bernd Kling

Das Snap-on-Gehäuse von Typo ergänzt das iPhone um eine mechanische Tastatur im Blackberry-Stil. Das kanadische Unternehmen sieht darin einen "eklatanten Verstoß" gegen seine Schutzrechte. Der von einem TV-Moderator mitgegründete Zubehörhersteller will das Gehäuse dennoch zur CES vorstellen und noch in diesem Monat ausliefern. » weiter

Nokia erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot gegen HTC

Uhr von Florian Kalenda

Das Landgericht München I hat eine dauerhafte Verfügung erlassen. HTC kann in Berufung gehen - oder möglicherweise technische Modifikationen vornehmen. Das fragliche Patent beschreibt ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth. » weiter

Bericht: Samsung und Apple verhandeln über Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Die Gespräche finden angeblich in Korea statt. Kartellbehörden aus Europa, Korea und den USA sing beteiligt. In einer Sondierungsphase lotet man derzeit die Möglichkeit einer Annäherung aus. Apple soll zusätzlich zu Lizenzgebühren 30 Dollar je verkauftes Gerät verlangen, das gegen seine Rechte verstieß. » weiter

Google klagt gegen Rockstar-Konsortium

Uhr von Florian Kalenda

Die Organisation um Apple und Microsoft greift demnach das Android-Ökosystem mit unfairen Mitteln an. "Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars Patent-Schleppnetz erfasst hat, sind Googles Kunden und Partner, etwa Asus, HTC, Huawei, LG, Pantech, Samsung und ZTE." » weiter