Sprachassistent Siri: Apple wegen Patentverstößen verklagt

Uhr von Stefan Beiersmann

Kläger ist der Patenttroll Dot 23 Technologies. Apple soll insgesamt drei Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt. Die Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, 5 und 6. » weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. » weiter

Google sucht Käufer für Motorolas Akkupatente

Uhr von Florian Kalenda

Es handelt sich um 138 US-Patente und 69 ausländische, die sich alle mit Akku-Techniken befassen. Google nimmt Gebote entgegen. Seine eigenen Akkuforschungen dürften davon nicht betroffen sein. » weiter

Sony will sich „Let’s Play“ als Wortmarke schützen lassen

Uhr von Björn Greif

Der erst jetzt entdeckte Antrag stammt vom 28. Oktober 2015. Er gilt für die "elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken". Auf Youtube wird der Begriff Let's Play allgemein für Aufnahmen von Spielszenen verwendet. » weiter

Wearables: Sensorspezialist Valencell verklagt Apple und Fitbit

Uhr von Florian Kalenda

Insbesondere Apple informierte sich gründlich über Valencells PerformTek-Technologie. Anders als LG und Sony nahm es sie später nicht in Lizenz. Dabei sollen sich Mitarbeiter von Apple-IP-Adressen aus mit falschen Angaben für Whitepaper-Downloads registriert haben. » weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Uhr von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. » weiter

Apple fordert weitere 180 Millionen Dollar von Samsung

Uhr von Florian Kalenda

Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Diesen Monat hatte Apple erstmals eine Zahlung erhalten - nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar. Ob es das Geld behalten darf, muss erst noch entschieden werden. » weiter

Twitter erhält Patent auf Selfies per Drohne

Uhr von Florian Kalenda

Sie würde Fotos und Live-Videos aufnehmen und über das Konto des Besitzers auf Twitter verbreiten. Außerdem könnten Likes, Antworten und Tweets ihre Bewegungen beeinflussen. Dies lässt an Twitters Live-Video-Dienst Periscope denken. Die Beschreibung erwähnt auch Videokonferenzen als Option. » weiter

Apple und Ericsson schließen neues Patentabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Das alte war im Januar 2015 abgelaufen. Apple forderte bessere Bedingungen. In der Folge kam es zu Prozessen, die die beiden Firmen nun einstellen. Sie wollen darüber hinaus bei der Entwicklung von 5G-Mobilfunk, Trafficmanagement für Video und Optimierung von Drahtlosnetzen kooperieren. » weiter

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Uhr von Stefan Beiersmann

Es bezieht sich allerdings nur auf den Smartphone-Vertrieb durch die Deutsche Telekom. Hintergrund ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Er unterstellt die Verletzung standardrelevanter Patente für Sprachcodierung. » weiter

Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

Uhr von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. » weiter

Patenttroll verklagt Websites mit Verschlüsselung

Uhr von Florian Kalenda

CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach jede Elliptic-Curve-Kryptografie betrifft. Inzwischen hat es fast 70 Klagen eingereicht - darunter neuerdings auch gegen Netflix, das aber eine Abweisung aufgrund eines Formfehlers beantragt. » weiter

Apple-Patent: Automatisches Verschlusssystem soll iPhone vor Flüssigkeiten schützen

Uhr von Bernd Kling

Der Patentantrag sieht die Erkennung von Feuchtigkeit und anderen Umgebungsbedingungen durch Sensormodule vor. Elektronisch gesteuerte Verschlüsse sollen Gehäuseöffnungen für Lautsprecher, Mikrofone und Ports schützen. Apple hat schon mehrfach Schutzrechte für wasserfeste Geräte beantragt, aber noch kein wasserdichtes iPhone auf den Markt gebracht. » weiter

Neuer Patentantrag von Apple beschreibt iPhone-Panikknopf

Uhr von Björn Greif

In einem per Fingerabdruck aktiviertem "Panic Mode" soll das iPhone in einer Notsituation als Notsender dienen oder einen Notruf absetzen. Bei einem Raubüberfall könnte es zudem den Zugriff auf vertrauliche Daten sperren und aufgezeichnete Bild- oder Tonaufnahmen an die Polizei übermitteln. » weiter

Apple sichert sich Hybrid-Notebook-Patent

Uhr von Florian Kalenda

Optisch erinnert es etwa an Microsoft Surface oder iPad Pro. Die Kernkomponenten stecken aber in der Tastatureinheit, das Gerät würde also mehr einem Notebook ähneln. Der Antrag stammt von 2011 und kommt aus Apples Designteam. » weiter

Google und SAP schließen Lizenzabkommen

Uhr von Florian Kalenda

Beide arbeiten schon im LOT Network gemeinsam an einer Eingrenzung von Patentklagen. Die jetzige Vereinbarung deckt auch in den nächsten fünf Jahren beantragte Schutzrechte ab. Die beiden Firmen rufen auch zur Nachahmung auf. » weiter

Apple zu 234 Millionen Dollar Strafe verurteilt

Uhr von Bernd Kling

Eine Jury bestimmt die Höhe der Schadenersatzzahlung nach über dreistündiger Beratung. Zuvor entschied das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzt hat. Intel legte einen Rechtsstreit um dasselbe Schutzrecht bei und zahlte 110 Millionen Dollar für seine Nutzung. » weiter