Patentstreit: EU maßregelt Samsung und Motorola Mobility

Uhr von Kai Schmerer

Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. » weiter

Patentprozess Apple gegen Samsung verzögert sich

Uhr von Stefan Beiersmann

Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. » weiter

Foxconn verkauft Google Kommunikationstechnik-Patente

Uhr von Björn Greif

Zum Kaufpreis oder den Anwendungsbereichen machten die Unternehmen keine konkreten Angaben. Mit über 128.000 beantragten und mehr als 64.000 zugeteilten Schutzrechten besitzt Foxconn ein ansehnliches Patentportfolio. Damit könnte es künftig zusätzlich Geld verdienen. » weiter

Apple beantragt Patente für Umgebungssensoren in Mobilgeräten

Uhr von Björn Greif

In den beiden jetzt veröffentlichten Anträgen geht es um Sensoren zur Messung der Temperatur, des Luftdrucks, der Luftfeuchtigkeit oder der Umgebungslautstärke. Das Thermometer könnte in einen Knopf eines Geräts integriert werden und zur Ermittlung der Körpertemperatur dienen. » weiter

Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

Uhr von Björn Greif

Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen. » weiter

Microsoft und Motorola Solutions schließen Android-Patentabkommen

Uhr von Björn Greif

Es umfasst Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Über die finanziellen Details vereinbarten die Unternehmen Stillschweigen. Das Abkommen hat nichts mit der von Google übernommenen und an Lenovo weiterverkauften Mobilsparte Motorola Mobility zu tun. » weiter

Patentprozess: Apple und Samsung streiten um Gutachten

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Samsung zufolge ist Apples Gutachten fehlerhaft und unvollständig. Apple wiederum weist auf Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten hin. Das Gutachten dient der Berechnung des Schadenersatzes. » weiter

Google: Wir haben für Android keine iPhone-Funktionen kopiert

Uhr von Stefan Beiersmann

Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. » weiter

Bericht: Microsoft und Sony investieren in Intellectual Ventures

Uhr von Björn Greif

Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. » weiter

Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Uhr von Björn Greif

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. » weiter

China genehmigt Microsoft-Übernahme von Nokias Gerätesparte

Uhr von Florian Kalenda

Damit ist das letzte große Hindernis für die 5,44-Milliarden-Dollar-Transaktion ausgeräumt. Nokia hält fest, dass keine Kartellbehörde weltweit eine Änderung seiner Lizenzpolitik angemahnt hat. Zweifel an seiner Einhaltung von FRAND-Bedingungen seien nicht aufgetaucht. » weiter

Lenovo kauft über 3800 Mobilfunkpatente von NEC

Uhr von Björn Greif

Da Portfolio umfasst auch standardrelevante Schutzrechte für die Übertragungsverfahren 3G und 4G sowie andere in Smartphones eingesetze Techniken. Der Kaufpreis wurde nicht bekannt. Vergangenen Monat hatte Lenovo für 100 Millionen Dollar schon 21 Patentfamilien von Unwired Planet erworben. » weiter

Apple sorgt sich um iPhone-Wachstum

Uhr von Bernd Kling

In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. » weiter

Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Uhr von Björn Greif

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. » weiter

Google will sich Begriff “Glass” schützen lassen

Uhr von Björn Greif

Es hat beim US-Patent- und Markenamt einen entsprechenden Antrag gestellt. Während die Behörde aber "Google Glass" anstandslos genehmigte, scheint sie sich mit dem Allgemeinbegriff allein schwerer zu tun. Die bentragte Marke ähnele zu sehr anderen Marken mit dem Wort "Glass". » weiter