Bericht: Firma hinter iPhone-Patentklage in China ist insolvent

von Stefan Beiersmann

An den registrierten Adressen befinden sich keine Büros von Shenzhen Baili Marketing Services. Nach Auskunft seines Anwalts hält es trotzdem an der Klage gegen Apple fest. Derzeit steht ein Verkaufsverbot für die Region Peking im Raum. weiter

Angeblicher Bitcoin-Erfinder sammelt Patente

von Florian Kalenda

Über eine Firma mit Sitz in Antigua wurden rund 50 Anträge in Großbritannien eingereicht. Etwa 400 scheinen geplant. Alle erwähnen "Blockchain" und "Distributed Ledger". Spätere Ansprüche von Craig Wright könnten Folgen für künftige Blockchain-Nutzung etwa durch Banken und im IoT haben. weiter

Space Data wirft Googles Project Loon Patentmissbrauch vor

von Florian Kalenda

Space Data bietet seine Technik seit 2004 kommerziell an. 2008 besichtigte Google seine Anlagen und informierte sich über die Technik. 2013 beförderte Google erstmals eigene Ballons in die Stratosphäre - angeblich mit ähnlicher Technik und ohne Lizenz. weiter

Yahoo versteigert 3000 Patente

von Björn Greif

Darunter sind auch grundlegende Schutzrechte für die Suchtechnik des Konzerns. Die Auktion findet parallel zum Verkauf des Kerngeschäfts statt und soll über eine Milliarde Dollar zusätzliche Einnahmen bringen. Eine erste Bieterrunde endet Mitte Juni. weiter

Xiaomi installiert künftig Microsoft-Apps auf Android-Geräten vor

von Björn Greif

Ab September werden ausgewählte Smartphones und Tablets der Chinesen mit Office-Anwendungen sowie Skype ausgeliefert. Die Vereinbarung erfolgte wie zuvor etwas schon bei Asus, Dell oder Samsung im Rahmen eines Patentabkommens. Zusätzlich kauft Xiaomi Microsoft 1500 Schutzrechte ab. weiter

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

von Stefan Beiersmann

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

von Stefan Beiersmann

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner weisen die Vorwürfe zurück und kündigen "angemessene" Gegenmaßnahmen an. weiter

Vodafone darf in Deutschland vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

von Björn Greif

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur Sprachkodierung. In einem ähnlichen Fall hatte die Deutsche Telekom schon im Dezember HTC-Produkte aus dem Verkauf nehmen müssen. weiter

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

von Florian Kalenda

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. weiter

ARM übernimmt Imaging- und IoT-Spezialisten Apical

von Florian Kalenda

Apical beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, die vor allem zu Bildverarbeitungstechniken und Kamera- sowie Anzeigesystemen forschen. ARM will damit insbesondere Halbleiterlösungen und Software für Computervision anbieten. Es zahlte 350 Millionen Dollar in bar. weiter

IBM lässt sich Drucker mit Kopierschutz patentieren

von Bernd Kling

Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei potentiellen Verstößen lehnt es den Druckauftrag ab. Eine separate Datenbank kann Attribute zu Dokumenten speichern wie Lizenzbedingungen oder die Anzahl erlaubter Ausdrucke. weiter

Oracle will Sun nicht zwecks Klage gegen Google gekauft haben

von Florian Kalenda

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter

Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

von Björn Greif

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. weiter

Apple-Patentantrag beschreibt Funkkopfhörer mit Kabelverbindung

von Björn Greif

Die verbaute Technik soll beim Wechsel der Verbindungsart für eine unterbrechungsfreie Wiedergabe sorgen. Über das Kabel könnte der Kopfhörer auch gleich am Endgerät geladen werden. Die nächste iPhone-Generation verzichtet Gerüchten zufolge auf die klassische 3,5-Millimeter-Klinkenbuchse. weiter

Apple legt Siri-Patentklage für 24,9 Millionen Dollar bei

von Florian Kalenda

Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung natürlicher Sprache, die Kläger Dynamic Advances exklusiv vom Erfinder in Lizenz genommen hatte. weiter

Samsung reicht Patent für smarte Kontaktlinse ein

von Stefan Beiersmann

Sie verfügt über Antennen, Sensoren und eine Kamera. Ein Display projiziert Informationen direkt ins Auge. Die Energieversorgung erfolgt drahtlos über ein Smartphone. Samsung strebt ein natürlicheres Augmented-Reality-Erlebnis an. weiter

Apple patentiert Erweiterungsmodule für Diagnoseport der Apple Watch

von Bernd Kling

Angedacht sind Armband-Bindeglieder mit eingebetteter Elektronik. Sie könnten die Smartwatch etwa mit zusätzlichem Akku, Display, GPS-Empfänger, Kamera, Blutdruckmesser oder Lautsprecher ergänzen. Der unter dem Armband verdeckte Anschluss der Apple Watch führt schon länger zu Spekulationen über eine mögliche weitere Nutzung. weiter