US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

von Stefan Beiersmann

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

von Stefan Beiersmann

Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner weisen die Vorwürfe zurück und kündigen "angemessene" Gegenmaßnahmen an. weiter

Vodafone darf in Deutschland vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

von Björn Greif

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur Sprachkodierung. In einem ähnlichen Fall hatte die Deutsche Telekom schon im Dezember HTC-Produkte aus dem Verkauf nehmen müssen. weiter

Oracle-Zeuge: Android hat Java alle Chancen genommen

von Florian Kalenda

Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google rivalisierte kostenlos mit Suns eigener Plattform. Oracle hätte mit der Sun-Übernahme zumindest ein blühendes Lizenzgeschäft vorfinden müssen. weiter

ARM übernimmt Imaging- und IoT-Spezialisten Apical

von Florian Kalenda

Apical beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, die vor allem zu Bildverarbeitungstechniken und Kamera- sowie Anzeigesystemen forschen. ARM will damit insbesondere Halbleiterlösungen und Software für Computervision anbieten. Es zahlte 350 Millionen Dollar in bar. weiter

IBM lässt sich Drucker mit Kopierschutz patentieren

von Bernd Kling

Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei potentiellen Verstößen lehnt es den Druckauftrag ab. Eine separate Datenbank kann Attribute zu Dokumenten speichern wie Lizenzbedingungen oder die Anzahl erlaubter Ausdrucke. weiter

Oracle will Sun nicht zwecks Klage gegen Google gekauft haben

von Florian Kalenda

Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich Sorgen um Java aufgrund der Schwierigkeiten von dessen Besitzer Sun: "Es gab da einen neuen CEO mit einer neuen Strategie, die sehr wenig erfolgreich war." weiter

Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

von Björn Greif

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung. weiter

Apple-Patentantrag beschreibt Funkkopfhörer mit Kabelverbindung

von Björn Greif

Die verbaute Technik soll beim Wechsel der Verbindungsart für eine unterbrechungsfreie Wiedergabe sorgen. Über das Kabel könnte der Kopfhörer auch gleich am Endgerät geladen werden. Die nächste iPhone-Generation verzichtet Gerüchten zufolge auf die klassische 3,5-Millimeter-Klinkenbuchse. weiter

Apple legt Siri-Patentklage für 24,9 Millionen Dollar bei

von Florian Kalenda

Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung natürlicher Sprache, die Kläger Dynamic Advances exklusiv vom Erfinder in Lizenz genommen hatte. weiter

Samsung reicht Patent für smarte Kontaktlinse ein

von Stefan Beiersmann

Sie verfügt über Antennen, Sensoren und eine Kamera. Ein Display projiziert Informationen direkt ins Auge. Die Energieversorgung erfolgt drahtlos über ein Smartphone. Samsung strebt ein natürlicheres Augmented-Reality-Erlebnis an. weiter

Apple patentiert Erweiterungsmodule für Diagnoseport der Apple Watch

von Bernd Kling

Angedacht sind Armband-Bindeglieder mit eingebetteter Elektronik. Sie könnten die Smartwatch etwa mit zusätzlichem Akku, Display, GPS-Empfänger, Kamera, Blutdruckmesser oder Lautsprecher ergänzen. Der unter dem Armband verdeckte Anschluss der Apple Watch führt schon länger zu Spekulationen über eine mögliche weitere Nutzung. weiter

Apple-Patent macht Smart Connector stapelbar

von Florian Kalenda

So lassen sich bis zu drei Peripheriegeräte gleichzeitig an ein iPad anschließen. Neben Tastaturen werden Akkus und externe Storage als Möglichkeiten erwähnt. Der Antrag stammt von 2014. Den Smart Connector hat Apple 2015 mit dem iPad Pro eingeführt. weiter

US Supreme Court lässt Samsung-Berufung gegen Apple zu

von Florian Kalenda

Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones, die zahllose andere bemerkenswerte Funktionen enthalten, die rein gar nichts mit ihrem Design zu tun haben." Es wurde im Vorfeld von Facebook und Google unterstützt. weiter

WIPO: USA fallen bei weltweiten Patentanmeldungen zurück

von Bernd Kling

Die Vereinigten Staaten sind seit 38 Jahren an der Spitze, meldeten aber im letzten Jahr 6,7 Prozent weniger Schutzrechte an. Für die insgesamte Zunahme der weltweiten Patente um 1,7 Prozent sorgte vor allem China. Asiatische Länder verdoppelten ihre Anmeldungen seit 2005 und sind inzwischen für 43 Prozent der Anmeldungen verantwortlich. weiter

Urteil: Apple verletzt OpenTV-Patente

von Florian Kalenda

Das Landgericht Düsseldorf nennt die Ansprüche des Interactive-TV-Pioniers "berechtigt". Apple kann die Schutzrechte umgehen, Berufung einlegen oder einen Lizenzvertrag abschließen. In einem parallelen Prozess in den USA mit ähnlichen Anschuldigungen drohen hingegen hohe Strafzahlungen. weiter

Amazon-Patent: Einkaufen mit Selfie statt Passwort

von Bernd Kling

Die Authentifizierung soll durch eine Bildanalyse erfolgen. Der Nutzer muss dabei zwinkern, lächeln oder den Kopf zur Seite neigen, um sich als lebender Mensch zu beweisen. Mastercard experimentiert schon länger mit einem solchen Verfahren und will ab diesem Sommer Selfies als Passwortersatz akzeptieren. weiter

Microsoft schließt Android-Patentabkommen mit Wistron und Rakuten

von Björn Greif

Letzteres hat eine gegenseitige Lizenzvereinbarung unterzeichnet, die die jeweiligen Unterhaltungselektronikprodukte der beiden Partner umfasst. Wistron verlängert ein 2011 geschlossenes Abkommen, das Tablets, Mobiltelefone, E-Reader und andere Android- oder Chrome-OS-Geräte abdeckt. weiter