Apple und Google beenden Patentstreitigkeiten

Uhr von Bernd Kling

Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren. Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu diesem Patentfrieden kam. » weiter

Patentkläger bevorzugen Apple und Amazon

Uhr von Kai Schmerer

Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization Entities" (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. » weiter

Geschworene: Apple sollte direkt mit Google verhandeln

Uhr von Stefan Beiersmann

Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein und will trotzdem in Berufung gehen. Richterin Lucy Koh schlägt erneut einen außergerichtlichen Vergleich vor. » weiter

Samsung: Man kann keine Features kopieren, die das iPhone nicht hat

Uhr von Bernd Kling

Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung Patentverstöße durch 37 Millionen Geräte vor. Samsung bezeichnet die Klage als "erlogen", da vier der fraglichen fünf Schutzrechte im iPhone nie verwendet wurden. » weiter

Patentstreit: EU maßregelt Samsung und Motorola Mobility

Uhr von Kai Schmerer

Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. » weiter

Patentprozess Apple gegen Samsung verzögert sich

Uhr von Stefan Beiersmann

Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. » weiter

Foxconn verkauft Google Kommunikationstechnik-Patente

Uhr von Björn Greif

Zum Kaufpreis oder den Anwendungsbereichen machten die Unternehmen keine konkreten Angaben. Mit über 128.000 beantragten und mehr als 64.000 zugeteilten Schutzrechten besitzt Foxconn ein ansehnliches Patentportfolio. Damit könnte es künftig zusätzlich Geld verdienen. » weiter

Apple beantragt Patente für Umgebungssensoren in Mobilgeräten

Uhr von Björn Greif

In den beiden jetzt veröffentlichten Anträgen geht es um Sensoren zur Messung der Temperatur, des Luftdrucks, der Luftfeuchtigkeit oder der Umgebungslautstärke. Das Thermometer könnte in einen Knopf eines Geräts integriert werden und zur Ermittlung der Körpertemperatur dienen. » weiter

Google versprach Samsung im Patentstreit mit Apple finanzielle Hilfe

Uhr von Björn Greif

Das geht aus dem Gericht vorgelegten E-Mails aus dem Jahr 2012 hervor. Googles Patentanwalt James Maccoun bestätigte jetzt ihre Echtheit. Demnach beteiligt sich der Internetkonzern nicht nur an den Kosten für die Verteidigung, sondern auch an möglichen Schadenersatzzahlungen. » weiter

Microsoft und Motorola Solutions schließen Android-Patentabkommen

Uhr von Björn Greif

Es umfasst Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Über die finanziellen Details vereinbarten die Unternehmen Stillschweigen. Das Abkommen hat nichts mit der von Google übernommenen und an Lenovo weiterverkauften Mobilsparte Motorola Mobility zu tun. » weiter

Patentprozess: Apple und Samsung streiten um Gutachten

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Samsung zufolge ist Apples Gutachten fehlerhaft und unvollständig. Apple wiederum weist auf Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten hin. Das Gutachten dient der Berechnung des Schadenersatzes. » weiter

Google: Wir haben für Android keine iPhone-Funktionen kopiert

Uhr von Stefan Beiersmann

Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. » weiter

Bericht: Microsoft und Sony investieren in Intellectual Ventures

Uhr von Björn Greif

Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. » weiter

Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Uhr von Björn Greif

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. » weiter