InterDigital unterliegt im Patentstreit mit Nokia

Uhr von Stefan Beiersmann

Die ITC stellt keinen Verstoß gegen ein Patent zur Verbesserung von Mobilfunkübertragungen fest. Auch das ebenfalls beschuldigte ZTE wird von den Vorwürfen freigesprochen. InterDigital will gegen die Entscheidung vorgehen. » weiter

Apple und Samsung ziehen Beschwerden gegen ITC-Urteil zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. Apple könnte in einem separaten Verfahren aber immer noch Schadenersatz von Samsung fordern. » weiter

Samsung und InterDigital legen Patentstreit bei

Uhr von Björn Greif

Sie schließen ein Patentabkommen, das Lizenzgebühren für Wireless-Techniken umfasst. Es hat eine Mindestlaufzeit bis 2017, mit der Option, es bis auf insgesamt zehn Jahre zu verlängern. Wieviel InterDigital pro verkauftem Samsung-Gerät kassiert, ist unklar. » weiter

Samsung lässt sich Gestensteuerung für Wearable-Geräte patentieren

Uhr von Bernd Kling

Das US-Patentamt veröffentlicht Samsung-Schutzrechte rund um Wearables. Die Patentanträge zeigen eine runde Smartwatch ähnlich der Moto 360, obwohl sie schon im letzten Jahr beantragt wurden. Zwei der acht Patente beziehen sich auf eine vielseitige Gestensteuerung tragbarer elektronischer Geräte. » weiter

Apple fordert erneut Verkaufsverbot für Samsung-Produkte

Uhr von Bernd Kling

Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch für neuere Geräte gelten, wenn ihre Software in ähnlicher Weise Schutzrechte verletzt. Richterin Lucy Koh lehnte jedoch bereits wiederholt ähnliche Anträge des iPhone-Herstellers ab. » weiter

Bericht: Apple und Samsung verhandeln erneut über Vergleich

Uhr von Stefan Beiersmann

Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times aber nicht zu rechnen. Zunächst müssen die Parteien noch Details einer Einigung wie die zu zahlenden Lizenzgebühren aushandeln. » weiter

Urteil: Samsung missbraucht FRAND-Patente im Streit mit Apple

Uhr von Stefan Beiersmann

Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung zustehenden Lizenzgebühren auf rund 71.000 Euro. Das entspricht dem von Apple angebotenen Betrag. » weiter

Apple und Google beenden Patentstreitigkeiten

Uhr von Bernd Kling

Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren. Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu diesem Patentfrieden kam. » weiter

Patentkläger bevorzugen Apple und Amazon

Uhr von Kai Schmerer

Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization Entities" (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. » weiter

Geschworene: Apple sollte direkt mit Google verhandeln

Uhr von Stefan Beiersmann

Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein und will trotzdem in Berufung gehen. Richterin Lucy Koh schlägt erneut einen außergerichtlichen Vergleich vor. » weiter

Samsung: Man kann keine Features kopieren, die das iPhone nicht hat

Uhr von Bernd Kling

Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung Patentverstöße durch 37 Millionen Geräte vor. Samsung bezeichnet die Klage als "erlogen", da vier der fraglichen fünf Schutzrechte im iPhone nie verwendet wurden. » weiter

Patentstreit: EU maßregelt Samsung und Motorola Mobility

Uhr von Kai Schmerer

Die Europäische Kommission hat Motorola aufgefordert, sein Patentgebaren zu korrigieren. Des weiteren hat sie Verpflichtungszusagen Samsungs angenommen. Streit um Standardpatente soll zukünftig innerhalb von 12 Monaten beendet werden. » weiter

Patentprozess Apple gegen Samsung verzögert sich

Uhr von Stefan Beiersmann

Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um Gutachten zu einem strittigen Apple-Patent vorzulegen. Es beschreibt die Quick-Links-Funktion von iOS. » weiter

Foxconn verkauft Google Kommunikationstechnik-Patente

Uhr von Björn Greif

Zum Kaufpreis oder den Anwendungsbereichen machten die Unternehmen keine konkreten Angaben. Mit über 128.000 beantragten und mehr als 64.000 zugeteilten Schutzrechten besitzt Foxconn ein ansehnliches Patentportfolio. Damit könnte es künftig zusätzlich Geld verdienen. » weiter

Apple beantragt Patente für Umgebungssensoren in Mobilgeräten

Uhr von Björn Greif

In den beiden jetzt veröffentlichten Anträgen geht es um Sensoren zur Messung der Temperatur, des Luftdrucks, der Luftfeuchtigkeit oder der Umgebungslautstärke. Das Thermometer könnte in einen Knopf eines Geräts integriert werden und zur Ermittlung der Körpertemperatur dienen. » weiter