Auch im Wiederholungsverfahren ändert sich das Urteil nicht. Apple und RIM verstoßen lediglich gegen einen nach Ansicht des Richters ungültigen Anspruch. Kodak will die Entscheidung nun vor allen Mitgliedern der Kommission anfechten.
Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen. Kodak versucht offenbar den Wert seiner Patente zu demonstrieren, um sie unter Gläubigerschutz zu veräußern.
Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich für die Nutzung seiner Schutzrechte.
Ein Richter der ITC muss bestimmte Formulierungen in den Kodak-Patenten neu bewerten. Die Behörde bestätigt zudem die Durchsetzbarkeit der eingeklagten Schutzrechte. Ihr abschließendes Urteil hat sie auf Ende August verschoben.
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