EU-Kommission untersucht geplante Übernahme von NXP durch Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Das künftige Gemeinschaftsunternehmen soll den Wettbewerb im Markt für Halbleiter einschränken. Es ist laut EU-Kommission beispielsweise in der Lage, das geistige Eigentum von NXP mit Qualcomms Patentportfolio zu bündeln. Die EU will das Ergebnis der Prüfung im Oktober bekanntgeben. weiter

Russland: Google zahlt 7,8 Millionen Dollar Strafe

von Bernd Kling

Der Internetkonzern verzichtet bei in Russland verkauften Android-Geräten auf die exklusive Vorinstallation seiner Suche und weiterer Anwendungen. Damit legt er ein Kartellverfahren bei, das auf die Klage des russischen Suchmaschinenbetreibers Yandex zurückging. weiter

Patentstreit: Qualcomm wirft Apple Vertragsbruch vor

von Stefan Beiersmann

Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten. Qualcomm verlangt nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter

Qualcomm soll Verkauf von Samsungs Exynos-Chips verhindert haben

von Stefan Beiersmann

Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben. Die Klausel ist Bestandteil eines seit 1993 laufenden Patentabkommens zwischen beiden Unternehmen. weiter

Preisabsprachen: Apple droht Strafe in Russland

von Stefan Beiersmann

Das Bußgeld kann 15 Prozent des Jahresumsatzes in Russland betragen. Ein Vertreter der Behörde rechnet mit einer Strafzahlung von bis zu 5 Millionen Rubel. Apple soll Händlern in Russland die Preise für die iPhone-Modelle 5S, 5C, 6, 6 Plus, 6S und 6S Plus vorgegeben haben. weiter

Türkei leitet Kartellermittlungen gegen Google ein

von Stefan Beiersmann

Im Mittelpunkt steht das Mobilbetriebssystem Android. Die Kartellwächter prüfen mögliche Wettbewerbsverstöße durch die Bündelung des OS mit weiteren Diensten und Apps von Google. Auslöser ist eine Beschwerde des russischen Mitbewerbers Yandex. weiter

Apple weitet Lizenzstreit mit Qualcomm aus

von Stefan Beiersmann

Die Auseinandersetzung um angeblich überhöhte Lizenzzahlungen beschäftigt nun auch die britische Justiz. Qualcomm soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien verknüpfen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören. weiter

Qualcomm hält Schadenersatzklage von Apple für substanzlos

von Stefan Beiersmann

Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzforderungen vor. Es soll außerdem Lizenzen für Technologien fordern, die nichts mit Apple zu tun haben. Qualcomm wiederum behauptet, Apple habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm angestachelt. weiter

Hörbücher: Bundeskartellamt stellt Ermittlungen gegen Amazon und Apple ein

von Stefan Beiersmann

Die Amazon-Tochter Audible und Apple verzichten auf gegenseitige Exklusivitätsklauseln beim Vertrieb von Hörbüchern. Dem Verzicht gingen laut Bundeskartellamt "intensive Ermittlungen" voraus. Apple soll sich unter anderem verpflichtet haben, nur Hörbücher von Audible zu vertreiben. weiter

FTC verklagt Qualcomm wegen Lizenzpraktiken

von Stefan Beiersmann

Qualcomm soll Lieferverträge mit Lizenzvereinbarungen verknüpft haben. Es geht aber auch um die angebliche Weigerung, standardrelevante Patente an Mittbewerber zu lizenzieren. Im Fokus der Ermittlungen steht außerdem Qualcomms Geschäftsbeziehung zu Apple. weiter

Kaspersky reicht Kartellbeschwerde gegen Microsoft ein

von Stefan Beiersmann

Es geht um die Bündelung von Microsoft Defender mit Windows 10. Der Softwarekonzern soll unabhängige Anbieter von Sicherheitslösungen gezielt benachteiligen. Der russische Federal Antimonopoly Service hat bereits Ermittlungen eingeleitet. weiter

Google-Anwalt: Android fördert den Wettbewerb

von Stefan Beiersmann

In einem Blogeintrag betont er die Konkurrenz zu Apple. Ihm zufolge installieren Apple und Microsoft mehr eigene Apps auf ihren Geräten vor als Google. Die Bündelung von Google Search und Play soll zudem künftige Investitionen in Android sichern. weiter

Top-EU-Jurist unterstützt Intels Beschwerde gegen Kartellstrafe

von Stefan Beiersmann

Es handelt sich um den Generalanwalt des EuGH. Seiner Ansicht nach hat die Vorinstanz Intel kein wettbewerbswidriges Verhalten nachgewiesen. Er bezieht seine Einschätzung auf von Intel gewährte Exklusivrabatte und Absprachen mit PC-Herstellern. weiter

EU-Kommission hat Googles Steuerpraktiken derzeit nicht im Visier

von Florian Kalenda

Es gibt zwar eine Untersuchung in Frankreich und ein Beschwerde aus Schottland, aber keinen formellen Antrag. Kommissarin Margrethe Vestager bedauert auch das langsame Voranschreiten der Kartelluntersuchung. Es sei aber nötig und ein gutes Zeichen. weiter