Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Uhr von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. » weiter

US-Gericht weist Kartellklage gegen Google wegen Android-Apps zurück

Uhr von Stefan Beiersmann

Die Kläger haben dem Urteil zufolge keine Verbindung zwischen Googles Vorgaben und der Entwicklung von Smartphone-Preisen hergestellt. Die Richterin Beth Labson Freeman sieht auch keine Nachteile für Verbraucher im Suchmarkt. Die Kläger können ihre Beschwerde aber noch nachbessern. » weiter

Patenttroll erhält 15,7 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

Uhr von Stefan Beiersmann

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. » weiter

Ericsson wirft Xiaomi Verstoß gegen Verkaufsverbot in Indien vor

Uhr von Florian Kalenda

Es hat sich beim zuständigen Gericht beschwert. Xiaomi zufolge erfolgte der Verkauf via xiaomishop.com über einen "nicht autorisierten" Händler. Das Unternehmen darf erst seit kurzem wieder in Indien verkaufen - nämlich das Qualcomm-basierte neue Modell Mi4. » weiter

Gericht: GCHQ hat illegal überwacht

Uhr von Bernd Kling

Das Spezialgericht IPT folgt erstmals einer Beschwerde verschiedener Bürgerrechtsorganisationen. Allerdings erklärte dasselbe Gericht erst im Dezember die derzeitige Zusammenarbeit des britischen Geheimdienstes GCHQ mit der NSA für rechtskonform. Die Beschwerdeführer wollen sich jetzt an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden. » weiter

Silk-Road-Prozess: Ulbricht schuldig gesprochen

Uhr von Florian Kalenda

Die Geschworenen benötigten nur etwa drei Stunden für ihre Einigung. Als Strafmaß gilt lebenslange Haft als wahrscheinlich. Die Verteidigung dürfte das Urteil anfechten. In Hollywood laufen schon die Vorarbeiten für einen Film über Silk Road und seinen Drahtzieher "Dread Pirate Roberts". » weiter

Prozess: Silk Road wurde mehrfach von Hackern erpresst

Uhr von Florian Kalenda

Ein Erpresser erhielt laut Buchhaltung 15.000 Dollar. Er wollte sonst eine Sicherheitslücke offenlegen. Ein anderer erpresste mit einer angedrohten DoS-Attacke 10.000 Dollar. Diese Ermittlungsergebnisse hat ein Fahnder im Zeugenstand öffentlich gemacht. » weiter

Silk-Road-Prozess: Ulbricht durch Ebay-Entwickler schwer belastet

Uhr von Bernd Kling

Der frühere College-Freund und heutige Softwareentwickler Richard Bates half, die Drogenhandelsplattform im Darknet zu programmieren. Seine Zeugenaussage steht der Behauptung von Ross Ulbricht entgegen, nicht der Silk-Road-Chef gewesen zu sein. Die Verteidigung unterstellt ihm eine opportunistische Aussage, um selbst dem Gefängnis zu entgehen. » weiter

Inoffizieller Anonymous-Sprecher zu fünf Jahren Haft verurteilt

Uhr von Bernd Kling

Die Anklage stand im Zusammenhang mit dem Stratfor-Hack, für den bereits Jeremy Hammond zehn Jahre ins Gefängnis geschickt wurde. Der zeitweilige Anonymous-Sprecher Barrett Brown ist jedoch kein Hacker, sondern beschäftigte sich als Journalist schon vor den Snowden-Enthüllungen mit Überwachungsthemen. » weiter

Abmahnung abgewiesen: Gericht räumt WLAN-Betreiber Providerrechte ein

Uhr von Florian Kalenda

Der Beklagte konnte nachweisen, dass für den vorgebrachten einzelnen Fall von Filesharing auch andere Personen in Frage kamen. Das muss nach Auffassung des Gerichts im Regelfall genügen. Wer ein öffentliches WLAN betreibt, ist zudem grundsätzlich als Access-Provider einzustufen. » weiter

Silk Road: Auch Mt.-Gox-CEO Mark Karpeles verdächtigt

Uhr von Florian Kalenda

Der US-Heimatschutz hielt ihn zwischenzeitlich für "Dread Pirate Roberts". Seine Firma Mutum Sigillum registrierte eine Domain namens silkroadmarket.org. Nach dieser Theorie war Silk Road eine Maßnahme, um den Bitcoin-Kurs in die Höhe zu treiben. » weiter

Bettina Wulff und Google legen Rechtsstreit mit Vergleich bei

Uhr von Björn Greif

Die ehemalige Bundespräsidentengattin war 2012 gegen die Autovervollständigungsfunktion der Google-Suche vorgegangen, weil bei Eingabe ihres Namens Ergänzungen wie "Escort" oder "Prostituierte" vorgeschlagen wurden. Inzwischen hat Google die beanstandeten Wortkombinationen entfernt. » weiter

Silk-Road-Prozess: Ross Ulbricht will nicht der Chef gewesen sein

Uhr von Florian Kalenda

Er plädiert auf unschuldig. Seinem Anwalt zufolge hat er Silk Road zwar gegründet, es ist ihm aber über den Kopf gewachsen, weshalb er die Kontrolle abgab. Die Staatsanwaltschaft will durch Zeugen das Gegenteil nachweisen. Ihr zufolge hat Ulbricht auch versucht, sechs Morde in Auftrag zu geben. » weiter

Gericht erklärt Apple-Herstellergarantie teilweise für unzulässig

Uhr von Björn Greif

Es kassiert elf Klausen der einjährigen Hardwaregarantie und fünf weitere der kostenpflichtigen Garantieerweiterung AppleCare Protection Plan. Das Berliner Landgericht sieht in ihnen eine unangemessene Benachteiligung der Kunden. Dem Urteil ging eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband voraus. » weiter

Monster verklagt Apple-Tochter Beats

Uhr von Florian Kalenda

Der HTC-Einstieg bei dem Joint Venture soll in betrügerischer Absicht vorgetäuscht worden sein. Das Unternehmen sicherte sich im Jahr 2012 51 Prozent. Dr. Dre kaufte schon einen Monat später die Hälfte der Anteile zurück. Ziel war es angeblich, Monster aus der Firma zu drängen. » weiter