Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Uhr von Björn Greif

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen. » weiter

Landgericht München hebt einstweilige Verfügung von Memjet gegen HP auf

Uhr von Björn Greif

Sie war im November ausgestellt worden und untersagte HP den Verkauf von Großformatdruckern der Reihe PageWide XL. Memjet, das eine Drucktechnik mit seitenbreiten Druckköpfen anbietet, führte mehrere angebliche Patentverletzungen ins Feld. Diese sah das Gericht nun aber als nicht gegeben an. » weiter

BGH-Urteil zu Online-Banking mit PIN-TAN-Verfahren stärkt Bankkunden

Uhr von Björn Greif

Sie haben künftig bessere Chancen, bei strittigen Überweisungen ihr Geld erstattet zu bekommen. Denn laut BGH müssen Banken in Streitfällen nachweisen, das die eingesetzten Sicherungssysteme ordnungsgemäß funktionierten und korrekt angewendet wurden. Zudem dürfen sie Kontoinhabern nicht einfach grob fahrlässiges Verhalten unterstellen. » weiter

Vermittler Lyft legt Fahrerklage gegen Zahlung bei

Uhr von Florian Kalenda

Es darf seine Fahrer weiter als unabhängige Vertragspartner behandeln, muss ihnen aber auch die damit verbundenen Rechte lassen. Zudem schüttet es 12,25 Millionen Dollar aus. In spätestens zehn Jahren will Lyft auf selbstlenkende Fahrzeuge von GM umstellen. » weiter

US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Uhr von Stefan Beiersmann

Betroffen sind unter anderem die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Sie sind allerdings auf dem US-Markt praktisch nicht mehr vertreten. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem es unter anderem um die Slide-to-Unlock-Geste geht. » weiter

BGH stuft Facebooks „Freunde finden“-Funktion als rechtswidrig ein

Uhr von Björn Greif

Er bestätigt damit ein Urteil des Landgerichts Berlin von 2012 zu einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV). Der Versand von Einladungs-E-Mails an nicht bei Facebook registrierte Personen entspricht laut BGH belästigender Werbung. Zudem habe Facebook nicht ausreichend über die Verwendung importierter Kontaktdaten informiert. » weiter

Sammelklage gegen Yahoo wegen E-Mail-Scannings endet mit Vergleich

Uhr von Björn Greif

Die Klägerseite hat der zuständigen Richterin Lucy Koh einen Einigungsvorschlag vorgelegt, dem sie noch zustimmen muss. Er sieht keinen Schadenersatz für die Kläger vor, aber die Zahlung von 4 Millionen Dollar Anwaltsgebühren. Außerdem soll Yahoo die Verarbeitung von E-Mails ändern. » weiter

US-Berufungsgericht: Einigung zu Facebooks Jugendschutz hat Bestand

Uhr von Florian Kalenda

Die Erklärung klingt pragmatisch: "Es ist nicht klar, ob die Verwendung der Namen und Bilder von Minderjährigen in Sponsored Stories gegen kalifornisches Gesetz verstößt. Angesichts dieser Unsicherheiten hat das Bezirksgericht seinen Ermessensspielraum nicht missbraucht, indem es der Einigung zustimmte." » weiter

Weitere Musikerin klagt gegen Spotify

Uhr von Florian Kalenda

Songs von Melissa Ferrick wurden angeblich ohne gültige Lizenz rund eine Million Mal gestreamt. Sie fordert Zulassung als Sammelklage und für betroffene Künstler insgesamt 200 Millionen Dollar Schadenersatz. Spotify verwies vor zwei Wochen in einem ähnlichen Fall auf unzureichende US-Unterlagen. » weiter

iPhone 4S: Sammelklage wegen iOS-9-Update eingereicht

Uhr von Bernd Kling

Die Klage wirft Apple vor, iPhone-4S-Geräte mit dem Update auf iOS 9 extrem verlangsamt und damit praktisch unbrauchbar gemacht zu haben. Apple habe iOS 9 ausdrücklich als kompatibel mit dem iPhone 4S dargestellt und versäumt, die Nutzer zu warnen. Die Betroffenen streben einen insgesamten Schadenersatz in Höhe von mehr als 5 Millionen Dollar an. » weiter

Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Uhr von Florian Kalenda

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. » weiter