Ein Berufungsgericht hob das erstinstanzliche Urteil auf und reduzierte die Strafzahlung auf 172,500 Dollar. Der Fall steht im Zusammenhang mit einem Branchenverzeichnisdienst. Mit dem eingesparten Geld könnte Yahoo jetzt Tumblr übernehmen. » weiter
Ryan Ackroyd, Jake Davis, Mustafa al-Bassam und Ryan Cleary hatten sich zuvor mehrerer Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und Regieungsorganisationen schuldig bekannt. Ihre Strafen reichen von 20 bis 32 Monaten, von denen sie aber nur einen Teil verbüßen müssen. » weiter
Dabei geht es um die Frage, ob das Einbetten eines urheberrechtlich geschützten fremden Inhalts in die eigene Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Ein Beispiel dafür sind Youtube-Videos, die in andere Webseiten eingebunden werden können. » weiter
Eine Vorab-Prüfung ist aber nicht nötig. Damit werden solche Verstöße wie Links auf urheberrechtlich geschütztes Material behandelt. Der anonyme Kläger sah seine Rechte durch die Verbindung seines Namens mit "Scientology" und "Betrug" beschädigt. » weiter
Apple verlangt von Google Einsicht in Android-Dokumente, die Patentverletzungen beweisen könnten. Google nannte die Suche nach den Dokumenten "beschwerlich" - und muss jetzt auf gerichtliche Anweisung hin seine Suchanstrengungen offenlegen. » weiter
Es sieht in ihnen eine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte insgesamt gegen 15 Klauseln in der deutschen Datenschutzrichtlinie geklagt. Für die übrigen sieben gab der Konzern strafbewehrte Unterlassungserklärungen ab. » weiter
Die Gesetzesvorlage soll das US-Patentrecht weiter reformieren. Sie ist als Nachbesserung des 2011 verabschiedeten "America Invents Act" gedacht. Der Entwurf sieht bei Klagen erneute Überprüfungen durch das US-Patentamt vor. » weiter
Das Social Network legt einen Markenrechtsstreit nach 19 Monaten durch einen Vergleich bei. Das US-Unternehmen Timelines wollte Schadenersatz in Höhe der mit Timeline generierten Werbeeinnahmen. Facebook darf den Begriff Timeline offenbar weiter verwenden. » weiter
Das entschied US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh aus San Jose. Sie untersagt zugleich "neue Verkaufsdaten, neue Produkte und neue Methoden oder Theorien". Eine zweite Jury soll den Schadenersatz aufgrund der letztes Jahr vorgelegten Daten neu berechnen. » weiter
Computerlinks FZCO hat die Strafe in Höhe von 2,8 Millionen Dollar akzeptiert. Blue Coat selbst soll nichts von dem Embargoverstoß gewusst haben. Es beendete die Zusammenarbeit mit dem Distributor nach den ersten Ermittlungsergebnissen 2011. » weiter
Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple angeblich wieder zurück. Es hat auch noch keine Rückstellung für die Entschädigung gebildet. » weiter
Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. » weiter
Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München lässt keine weitere Revision zu. » weiter
Islands oberstes Gericht verfügt die Aufhebung der seit 2010 bestehenden Wikileaks-Sperre. Die Whistleblower-Organisation bereitet ähnliche juristische Maßnahmen in anderen Ländern vor. Bei der Europäischen Union hat sie eine formelle Beschwerde gegen Visa und MasterCard eingereicht. » weiter
Es geht um den unerlaubten Verkauf geschützter Werke über den App Store. Apple soll Klägern umgerechnet 90.340 Euro Schadenersatz zahlen. Es ist nicht das erste Mal, dass Apple nach Ansicht eines chinesischen Gerichts die Rechte von Autoren verletzt. » weiter
Beide Parteien stimmen diesem Vorschlag zu. Das Bundespatentgericht soll zuerst über die Gültigkeit des Schutzrechts entscheiden. Die gegen Apple bestehende Verfügung bleibt vorerst in Kraft. » weiter
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig weist die Beschwerden des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ab. Es folgt den im Februar zugunsten von Facebook ergangenen Entscheidungen der Vorinstanz. » weiter
Apple verstößt nicht gegen ein Schutzrecht für einen Annäherungssensor. Damit sind Motorolas Ansprüche aus dem letzten von insgesamt sechs Patenten vom Tisch. Der Google-Tochter bleibt aber noch der Weg vor den US Court of Appeals for the Federal Circuit. » weiter
Anschließend muss LulzSec-Mitglied Cody Kretsinger alias "Recursion" auch 1000 Stunden Sozialdienst leisten. Er hatte sich in den Punkten Verschwörung und Beschädigung eines Computersystems schuldig bekannt. Gerichtsstand war Los Angeles. » weiter
Auch in der Berufung kann Viacom Bezirksrichter Louis Stanton nicht umstimmen. Dieser hatte schon in erster Instanz 2010 entschieden, dass Youtube unter dem Schutz der Safe-Harbour-Bestimmungen des DMCA steht. Daher haftet es nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer. » weiter