Supreme Court weist Anrufung durch Google im Java-Prozess ab

Uhr von Florian Kalenda

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. » weiter

Patentstreit mit Apple: Samsung verlangt neue Anhörung

Uhr von Stefan Beiersmann

Nun sollen sich alle zwölf Richter des Court of Appeals und nicht nur eine Kammer mit dem Fall beschäftigen. Konkret geht es Samsung um die Berechnung seiner Gewinne. Sie machen 399 Millionen Dollar der verbliebenen 548 Millionen Dollar aus. » weiter

Nach Lizenzentzug: Monster beschwert sich über Apple

Uhr von Bernd Kling

Apple kündigt ein Lizenzabkommen auf, das Monster seit Jahren den Verkauf von Kopfhörern und Zubehör mit der Zertifizierung "Made for iPhone" erlaubt. Monster sieht darin eine schikanöse Reaktion auf eine von ihm zuvor gegen Beats eingereichte Klage. Es wirft der Apple-Tochter die "betrügerische Übernahme" einer gemeinsam entwickelten Kopfhörertechnik vor. » weiter

Belgische Datenschutzbehörde verklagt Facebook

Uhr von Florian Kalenda

Es ist der erste derartige Prozess einer europäischen Behörde, die Facebook User-Tracking ohne deren Zustimmung vorwirft. Das Verfahren wird er am Donnerstag in Brüssel eröffnet. Max Schrems' Datenschutz-Sammelklage gegen Facebook in Wien war freilich vorangegangen. » weiter

BGH: 200 Euro Schadensersatz pro geteilten Musiktitel

Uhr von Björn Greif

Der Bundesgerichtshof weist in drei Verfahren die Revisionen von Anschlussinhabern zurück, denen Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. Zugleich bestätigt er die von der Musikbranche angesetzte Erstattung der Abmahnkosten. Rechtsexperten kritisieren die Urteile. » weiter

Silk-Road-Gründer zu lebenslanger Haft verurteilt

Uhr von Bernd Kling

Dem 31-jährigen Ross Ulbricht bleibt jede Chance auf vorzeitige Haftentlassung verwehrt. Der Betreiber der Drogenhandelsplattform im Darknet bat die Richterin vergeblich, ihm "ein Licht am Ende des Tunnels" zu lassen. Im Gerichtssaal berichteten Eltern von ihren Kindern, die Drogen von Silk Road bezogen und an einer Überdosis starben. » weiter

Urteil: PC-Fritz-Betreiber muss über sechs Jahre ins Gefängnis

Uhr von Björn Greif

Der 31-Jährige Berliner Firat Cagac wurde vom Landegericht Halle des gewerbsmäßigen Betrugs sowie Verstößen gegen das Urheber- und Markenrecht für schuldig befunden. Hauptzeuge im Prozess war der ehemalige Geschäftsführer des Software-Händlers, Maik Mahlow. Er sieht sich nun als Opfer. » weiter

Java-Prozess: Rückenwind für Oracle

Uhr von Bernd Kling

Der US-Generalstaatsanwalt spricht sich dagegen aus, dass sich der Oberste Gerichtshof mit dem urheberrechtlichen Schutz von Programmierschnittstellen beschäftigt. Google hatte den Supreme Court angerufen, nachdem ein Bundesberufungsgericht Oracles 37 Java-APIs urheberrechtlichen Schutz zubilligte. » weiter

Taxiverband erwirkt Einstweilige Verfügung gegen mytaxi-App

Uhr von Björn Greif

Er wirft dem inzwischen zu Daimler gehördenen Betreiber "irreführende Werbung" vor. Dieser hatte im Mai im Rahmen einer Sonderaktion mit einem "50-prozentigen Rabatt auf Taxifahrten" geworben. Bei einer Missachtung der Verfügung drohen ihm bis zu 250.000 Euro Strafe. » weiter

Schwedische Domain-Namen von The Pirate Bay beschlagnahmt

Uhr von Björn Greif

Laut eines Gerichtsbeschlusses muss der Torrent-Tracker die Adressen piratebay.se und thepiratebay.se an den Staat übergeben. Als Begründung werden Urheberrechtsverstöße angeführt. Das Linkverzeichnis ist aber weiterhin über alternative Domains erreichbar. » weiter