Apple vs. Samsung: Gericht entscheidet für den iPhone-Hersteller

Uhr von Stefan Beiersmann

Der Court of Appeals setzt das Urteil des zweiten Patentprozesses wieder ein. Ein elfköpfiges Gremium überstimmt die ursprünglich drei Berufungsrichter. Das zuständige Bezirksgericht muss nun erneut über die Höhe des Apple zustehenden Schadenersatzes entscheiden. » weiter

Java in Android: US-Gericht verweigert Oracle neuen Prozess gegen Google

Uhr von Stefan Beiersmann

Oracle wusste demnach schon vor Prozessbeginn von Googles Plänen, Android-Apps unter Chrome OS lauffähig zu machen. Es soll die mindestens neun Dokumente schlichtweg übersehen haben. Das Gericht hält auch daran fest, dass nur Smartphones und Tablets Gegenstand des Verfahrens sind. » weiter

EuGH: Betreiber offener WLANs nicht für Urheberrechtsverstöße haftbar

Uhr von Bernd Kling

Der Europäische Gerichtshof verneint eine Störerhaftung von gewerblichen Betreibern öffentlicher WLANs. Er schafft aber zugleich neue Rechtsunsicherheiten, die einer öffentlichen WLAN-Versorgung entgegenstehen. Urheberrechtsinhaber können verlangen, dass Betreiber das WLAN durch Passwort sichern und die Identität der Nutzer feststellen. » weiter

Seagate nach Datendiebstahl von Mitarbeitern verklagt

Uhr von Florian Kalenda

Ein Betrüger hatte sich als CEO Stephen Luczo ausgegeben und umfangreiche Personalaktien erhalten. Die Nachricht erreichte die Beschäftigten teils erst eine Woche später. Inzwischen hatten bereits Unbekannte in ihrem Namen Steuerrückzahlungen zugesprochen bekommen. » weiter

EuGH-Entscheidung: Weblinks können Urheberrecht verletzen

Uhr von Bernd Kling

Das Urteil verschärft die mögliche Haftung für Weblinks, die von Medien wie auch Bloggern gesetzt werden. Wer immer mit "Gewinnerzielungsabsicht" veröffentlicht, muss demnach vor einer Verlinkung "notwendige Überprüfungen" vornehmen, ob dort zugängliche Inhalte ohne Erlaubnis des Rechteinhabers veröffentlicht wurden. » weiter

EuGH-Urteil: Vorinstallierte Software auf Computern ist zulässig

Uhr von Anja Schmoll-Trautmann

Der EuGH ist der Auffassung, dass es keine unlautere Geschäftspraxis darstellt, dass Sony das Gerät mit vorinstallierter Software lieferte. Wer einen Rechner mit vorinstallierter Software erwirbt, hat demnach keinen Anspruch auf Rückerstattung, wenn er die Software nicht nutzt. » weiter

Oracle finanziert Anti-Google-Kampagne

Uhr von Bernd Kling

Das Google Transparency Project trägt Materialien gegen Google zusammen und gibt sich als gemeinnützige Initiative aus. Weitere mögliche Geldgeber sind noch nicht bekannt - Microsoft dementierte eine Beteiligung an der Kampagne. Oracle liegt noch immer im juristischen Dauerstreit mit Google und strebt einen neuen Java-Prozess an. » weiter

Soziale Medien: Facebook-Konteninhaber haftet für Missbrauch Dritter

Uhr von Bernd Kling

Wer nicht sorgfältig mit seinen Anmeldedaten umgeht, haftet auch für nicht selbst eingestellte Beiträge bei Facebook. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wendet damit eine Ebay-Entscheidung aus dem Jahr 2009 auf das Social Network an. Anlass des Verfahrens waren herabsetzende und persönlich beleidigende Postings. » weiter

Android: Oracle verlangt neues Verfahren gegen Google

Uhr von Bernd Kling

Oracles Anwälte bringen vor, dass mit Google Play für Chrome OS Android-Apps über Smartphones hinaus breit zugänglich werden. Damit dringe Google in den Java-SE-Markt auf Desktops und Notebooks ein. Doch darüber sei die Jury des letzten Verfahrens, bei dem Google obsiegte, nicht hinreichend informiert worden. » weiter

Irland-Steuertricks: Facebook droht Nachzahlung in Milliardenhöhe

Uhr von Bernd Kling

Aus einer Börsenmitteilung des Unternehmens geht hervor, dass es mit Steuernachzahlungen in Höhe von 3 bis 5 Milliarden Dollar rechnen muss - zuzüglich Zinsen und Säumnisgebühren. Die US-Bundessteuerbehörde IRS reagiert mit einem ersten Steuerbescheid auf Facebooks Steuerpraktiken, die sie seit 2013 untersucht. » weiter