Urteil: Allergische Reaktion auf Tonerstaub kein Dienstunfall

Uhr von Peter Marwan

Ein Finanzbeamter aus Lüdinghausen führte seine Kontaktdermatitis auf Tonerstaub aus Laserdruckern zurück. Der sei sowohl in der Raumluft als auch auf den zu bearbeitenden Schriftstücken vorhanden. Das Oberverwaltungsgericht NRW lehnte die Anerkennung seiner Erkrankung als Dienstunfall nun jedoch in letzter Instanz ab. » weiter

Apple legt Streit mit Patenttroll Mirror Worlds bei

Uhr von Stefan Beiersmann

Es zahlt im Rahmen eines Lizenzabkommens 25 Millionen Dollar. Dafür erhält es die Rechte an einem von ursprünglich drei eingeklagten Patenten. Es bezieht sich auf Techniken für das Streamen von Daten, die Apple unter anderem für die Cover-Flow-Funktion und die Spotlight-Suche verwenden soll. » weiter

Adobe muss Usedsoft 125.000 Euro Schadenersatz zahlen

Uhr von Björn Greif

Der Hersteller hatte 2010 fälschlicherweise behauptet, der Gebrauchtsoftware-Händler dürfe Einzellizenzen aus Adobe-Volumenpaketen nicht weiterverkaufen, und eine einstweilige Verfügung erwirkt. Jetzt muss er Usedsoft unter anderem entstandene Rechtberatungskosten für dessen Kunden erstatten. » weiter

HP und Memjet legen Patentstreit mit Vergleich bei

Uhr von Björn Greif

Bei der juristischen Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für seitenbreite Druckköpfe. Die Parteien prozessierten in Deutschland und den USA. Jetzt haben sie ein Cross-Licensing-Abkommen geschlossen und alle gegeneinander gerichteten Klagen fallen gelassen. » weiter

Microsoft erleichtert Verzicht auf Windows-10-Upgrade

Uhr von Bernd Kling

Microsoft entschärft das Upgrade-Hinweisfenster mit klar formulierten Wahlmöglichkeiten. Das Anklicken des roten X in der Fensterecke soll kein Update mehr auslösen, sondern wie von Nutzern erwartet einer Ablehnung gleichkommen. Microsoft erklärt, mit der Änderung auf Kundenfeedback zu reagieren. » weiter

Airbnb verklagt Stadt San Francisco

Uhr von Florian Kalenda

Wie in Berlin wendet es sich gegen eine Regelung, die kommerzielles Vermieten von Wohnraum verhindern soll. Vermieter müssen sich dort ab kommenden Monat bei der Stadt registrieren. Nimmt Airbnb sie ohne dies auf, drohen ihm Geldstrafen in vierstelliger Höhe. » weiter

Berufungsgericht: Google darf auf Kinder-Website Cookies setzen

Uhr von Florian Kalenda

Tracking von Kindern unter 13 Jahren etwa auf der Nickelodeon-Website verstößt weder gegen US-Bundesgesetze noch gegen kalifornische. Lediglich Betreiber Viacoms falsches Versprechen, auf Datensammeln zu verzichten, muss noch einmal untersucht werden. » weiter

BND muss nur in Ausnahmefällen über Datenaustausch mit NSA Auskunft erteilen

Uhr von Björn Greif

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in erster Instanz entschieden. Es wies damit die Klage eines Bundestagsabgeordneten der Linken zurück. Dieser wollte wissen, ob und in welchem Umfang der BND ihn betreffende personenbezogene Daten an den US-Geheimdienst weitergegeben beziehungsweise welche der BND von der NSA erhalten hat. » weiter

Spamkönig Sanford Wallace zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt

Uhr von Florian Kalenda

Es ist seine erste strafrechtliche Verurteilung. Wallace hatte Auflagen aus Zivilprozessen nicht eingehalten, die ihm etwa Besuche von Facebook verboten. Er muss sich auch einer psychoanalytischen Behandlung unterziehen und darf nach Verbüßen der Haft fünf Jahre keinen Computer besitzen. » weiter

FCC siegt in Prozess zu Netzneutralität gegen US-Breitbandanbieter

Uhr von Florian Kalenda

Die Verfassung steht laut dem Gericht nicht im Konflikt zu den FCC-Regeln zur Netzneutralität. "Die heutige Entscheidung ist ein Sieg für Verbraucher und Innovationsträger", sagt FCC-Chairman Tom Wheelan. Die Breitbandanbieter könnten gegen den Entschluss noch vorgehen. » weiter

Supreme Court lehnt Googles Berufung gegen AdWords-Sammelklage ab

Uhr von Björn Greif

Damit können Werbetreibende nun gemeinsam gegen den Internetkonzern vorgehen. Sie werfen ihm vor, dass er sie hinsichtlich der Platzierung von AdWords-Anzeigen getäuscht hat. Diese sollen nicht wie erwartet neben relevanten Suchergebnissen, sondern etwa auf Fehlerseiten erschienen sein. » weiter

Russland: Dutzende Verhaftungen wegen Social-Media-Posts

Uhr von Florian Kalenda

Allein diesen Monat wurden schon mindestens zwei User zu zwei Jahren Haft oder mehr verurteilt. Sie hatten auf VK.com Wladimir Putin kritisiert oder Beiträge ukrainische Nationalisten geteilt. Parallel werden im Dark Web 100 Millionen VKontakte-Zugangsdaten für 500 Euro angeboten. » weiter

Ex-Mitarbeiterin wirft Oracle unsaubere Cloud-Buchhaltung vor

Uhr von Florian Kalenda

Die zuletzt um 57 Prozent gestiegenen Jahresumsätze sollen sich faktisch nicht rechtfertigen lassen. Als die Klägerin sich weigerte, Zahlen aufzuhübschen, und mit einer Veröffentlichung drohte, erhielt sie nach eigener Darstellung die Kündigung. Laut Oracle wurde sie wegen schlechter Leistungen nach weniger als einem Jahr entlassen. » weiter

Java-Prozess: Google setzt sich gegen Oracle durch

Uhr von Stefan Beiersmann

Die Geschworenen bestätigen die "faire Nutzung" der fraglichen 37 Java-APIs durch Google. Der Internetkonzern muss vorerst also keinen Schadenersatz an Oracle zahlen. Letzteres will nun Beschwerde gegen das Urteil einlegen. » weiter