Silicon Valley kritisiert Trumps Einreiseverbot

von Bernd Kling

97 Tech-Firmen wenden sich mit einem Amicus-Schriftsatz an das Berufungsgericht, das über den Trump-Erlass zu entscheiden hat. Sie sehen die Maßnahme als diskriminierend und schädlich für die US-Wirtschaft an. Nicht unterzeichnet haben Oracle, IBM, Tesla, SpaceX und Amazon. weiter

Vodafone: Verbraucherzentrale will Datenautomatik stoppen

von Anja Schmoll-Trautmann

Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband, der jetzt vom Landgericht Düsseldorf Recht bekommen hat. Demzufolge darf der Mobilfunkanbieter keine Klauseln mehr verwenden, die eine nachträgliche Freischaltung kostenpflichtiger Datenpakete ohne Zustimmung des Verbrauchers ermöglichen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. weiter

US-Gericht: iPhone-Nutzer können Apple wegen App-Store-Monopol verklagen

von Bernd Kling

Ein Bundesberufungsgericht hebt das anderslautende Urteil einer untergeordneten Instanz auf. Die seit 2011 anhängige Klage wirft Apple vor, gegen Wettbewerbsrecht zu verstoßen und für höhere Preise zu sorgen. Der Kläger-Anwalt spricht von mehreren hundert Millionen Dollar Schadenersatz. weiter

Wikipedia: Kostenerstattung für Akteneinsicht bei Ämtern

von Bernd Kling

Der Trägerverein Wikimedia will damit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz fördern, die für Wikipedia und seine Schwesterprojekte relevant sind. Der Fördertopf ist zunächst auf 5000 Euro begrenzt. Einfache Anfragen an Behörden sind in der Regel kostenlos. weiter

Neuer Patentkrieg: Schlagabtausch zwischen Nokia und Apple

von Bernd Kling

Nachdem schon relative Ruhe in der Smartphonebranche einzukehren schien, brechen die patentrechtlichen Streitigkeiten erneut aus. Nokia und Apple beschäftigen Gerichte in den USA und Deutschland mit ihren Klagen. Ein Apple-Sprecher wirft Nokia "die Taktiken eines Patenttrolls" vor. weiter

NSA-Ausschuss: BGH setzt erneute Abstimmung zu Snowden-Vernehmung aus

von Bernd Kling

Bis zur endgültigen Entscheidung in einem Beschwerdeverfahren darf der Ausschuss nicht erneut über die beantragte Vernehmung abstimmen. Der BGH entspricht damit den Interessen der Großen Koalition, die bei einer Vernehmung Snowdens in Deutschland außenpolitischen Streit fürchtet. weiter

Apple geht gegen EU-Steuerforderungen vor

von Bernd Kling

Irland und Apple legen wie angekündigt Berufung gegen die Steuernachforderung von rund 13 Milliarden Euro ein. Nach mehrjährigem Gerichtsverfahren wird wohl letztlich der EuGH entscheiden müssen. Apple sieht im EU-Vorgehen eine "Schande für europäische Bürger". weiter