Lizenzstreit: Qualcomm schuldet Blackberry 815 Millionen Dollar

von Stefan Beiersmann

Die Entscheidung eines Schiedsgerichts ist für beide Parteien bindend. Es geht um eine angeblich vereinbarte Rückzahlung von vorausbezahlten Lizenzgebühren, die eine bestimmte Obergrenze überschreiten. Qualcomm beharrt darauf, dass die Vorauszahlungen von Blackberry nicht erstattungsfähig sind. weiter

Amazon muss In-App-Käufe von Kindern zurückzahlen

von Bernd Kling

Der Onlinehändler stellte Eltern für unautorisierte Käufe ihrer Kinder über 70 Millionen Dollar in Rechnung. Während Apple und Google sich schon früher mit der US-Handelsaufsicht FTC einigten, ließ es Amazon auf ein jahrelanges Gerichtsverfahren ankommen - und gab erst jetzt nach. weiter

Filesharing-Abmahnungen: BGH definiert zumutbare Nachforschungen durch Anschlussinhaber in Urteilsbegründung

von Anja Schmoll-Trautmann

Im Oktober fällte der Bundesgerichtshof das Urteil, dass ein Anschlussinhaber auf Rechnern von Familienmitgliedern keine Nachforschungen anstellen muss. Jetzt hat der Bundesgerichtshof die Urteilsbegründung dazu veröffentlicht. Christian Solmecke, Anwalt des Abgemahnten spricht von einem "Sieg und Meilenstein im Kampf gegen die Massenabmahnungen in Filesharing-Verfahren". weiter

Bestechungsskandal: Haftbefehl gegen Samsung-Chef erlassen

von Stefan Beiersmann

Die Ermittler werfen ihm Bestechung und Veruntreuung vor. Sie überzeugen das Gericht allerdings erst im zweiten Anlauf von ihrem Verdacht. Lee Jae-Young soll von einer Schmiergeldzahlung an eine Vertraute der koreanischen Präsidentin gewusst haben. weiter

Apple gegen Samsung: Gerichtsverfahren geht weiter

von Stefan Beiersmann

Laut Urteil des Berufungsgerichts muss sich nun die erste Instanz erneut mit dem Fall befassen. Sie soll entscheiden, wie der Schadenersatz zu Apples erster Patentklage ermittelt wird. Allerdings ist ein neuer Prozess nur eine der möglichen Optionen. weiter

Silicon Valley kritisiert Trumps Einreiseverbot

von Bernd Kling

97 Tech-Firmen wenden sich mit einem Amicus-Schriftsatz an das Berufungsgericht, das über den Trump-Erlass zu entscheiden hat. Sie sehen die Maßnahme als diskriminierend und schädlich für die US-Wirtschaft an. Nicht unterzeichnet haben Oracle, IBM, Tesla, SpaceX und Amazon. weiter

Vodafone: Verbraucherzentrale will Datenautomatik stoppen

von Anja Schmoll-Trautmann

Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband, der jetzt vom Landgericht Düsseldorf Recht bekommen hat. Demzufolge darf der Mobilfunkanbieter keine Klauseln mehr verwenden, die eine nachträgliche Freischaltung kostenpflichtiger Datenpakete ohne Zustimmung des Verbrauchers ermöglichen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. weiter

US-Gericht: iPhone-Nutzer können Apple wegen App-Store-Monopol verklagen

von Bernd Kling

Ein Bundesberufungsgericht hebt das anderslautende Urteil einer untergeordneten Instanz auf. Die seit 2011 anhängige Klage wirft Apple vor, gegen Wettbewerbsrecht zu verstoßen und für höhere Preise zu sorgen. Der Kläger-Anwalt spricht von mehreren hundert Millionen Dollar Schadenersatz. weiter

Wikipedia: Kostenerstattung für Akteneinsicht bei Ämtern

von Bernd Kling

Der Trägerverein Wikimedia will damit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz fördern, die für Wikipedia und seine Schwesterprojekte relevant sind. Der Fördertopf ist zunächst auf 5000 Euro begrenzt. Einfache Anfragen an Behörden sind in der Regel kostenlos. weiter

Neuer Patentkrieg: Schlagabtausch zwischen Nokia und Apple

von Bernd Kling

Nachdem schon relative Ruhe in der Smartphonebranche einzukehren schien, brechen die patentrechtlichen Streitigkeiten erneut aus. Nokia und Apple beschäftigen Gerichte in den USA und Deutschland mit ihren Klagen. Ein Apple-Sprecher wirft Nokia "die Taktiken eines Patenttrolls" vor. weiter