Teilerfolg für Apple im Patentstreit mit Nokia

Ein Richter der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Apple nicht gegen fünf von Nokia eingeklagte Patente verstößt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, ist das das Ergebnis einer vorläufigen Untersuchung.

Der Beschluss des Richters James Gildea muss nun von der vollständigen Kommission geprüft werden. Die kann sich dem Urteil anschließen oder eine Verhandlung ansetzen, die laut Reuters im Sommer stattfinden würde.

Im Oktober 2009 hatte Nokia gegen Apple geklagt. Das Unternehmen soll insgesamt 17 Mobilfunkpatente verletzen und sich weigern, sie zu lizenzieren. Der finnische Handyhersteller fordert ein Verkaufsverbot für iPhone, iPod und Macbook. Ende 2009 konterte Apple mit einer Gegenklage, in der Nokia vorgeworfen wird, unerlaubt Technologien aus 13 Apple-Patenten einzusetzen.

Seit Dezember 2010 laufen auch Klagen in den Niederlanden, Großbritannien und Deutschland. Hierzulande klagt Nokia vor Gerichten in Düsseldorf und Mannheim. Dabei geht es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.