Bitkom fordert freien Zugang zu Chinas Hightech-Markt

Der Branchenverband Bitkom hat die chinesische Regierung aufgefordert, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzubauen. "China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder anlässlich des Deutschlandbesuchs des chinesischen Premierministers Wen Jiabao.

"Wir hoffen, dass es der Bundesregierung gelingt, für einen offenen, transparenten Marktzugang in China zu sorgen", so Rohleder. Kern des Problems sei, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden könnten. Das betreffe sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behinderten europäische Anbieter.

In wenigen Monaten dürfen laut Bitkom viele IT-Produkte ohne staatliche Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem Sicherheitsprodukte, Smartcards, Betriebssysteme, bestimmte Router und Lösungen zur Datenwiederherstellung. Künftig könnten auch eine Vielzahl von Produkten mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten) betroffen sein.

Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden dem Branchenverband zufolge detaillierte technische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips. Die staatlichen Testlabors verfügten aber nicht über die im Westen üblichen Non-Disclosure-Agreements. Der Schutz geistigen Eigentums sei daher nicht gewährleistet, und es bestehe die Gefahr, dass Knowhow in die Hände chinesischer Mitbewerber gelange.

Darüber hinaus kritisiert der Bitkom von China in Eigenregie entwickelte Standards im Hochtechnologiebereich, die von internationalen Normen abweichen und teilweise die Offenlegung sämtlicher Produktinterna im Prüfungsprozess erfordern. Die Schaffung eines nationalen chinesischen Standards bedeute für alle europäischen Unternehmen eine Zugangsbarriere zum chinesischen Markt. Betroffen seien davon in erster Linie Hersteller von Computerchips.

Nach Ansicht des Bitkom versperrt sich China mit dieser Praxis den Weg zu ausländischer Spitzentechnologie und droht damit technologisch zurückzufallen, ohne zugleich einen nationalen Sicherheitsgewinn zu erzielen. Rohleder: "Die ausländischen Anbieter sollten in China die gleichen Chancen haben wie heimische Produzenten und nicht um den Verlust geistigen Eigentums fürchten müssen."

Aus Deutschland wurde dem Hightech-Verband zufolge im Jahr 2008 Informations- und Kommunikationstechnik sowie Unterhaltungselektronik im Wert von 500 Millionen Euro nach China exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Exporte um vier Prozent zurück. Dafür hat Deutschland im Jahr 2008 Hightech-Waren im Wert von rund 16,2 Milliarden Euro aus China importiert. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einfuhren um sieben Prozent gesunken.