US-Regierung hebt Telekom-Embargo gegen Kuba teilweise auf

Die US-Regierung hat das Telekom-Embargo gegen Kuba gelockert. Amerikanische Telekommunikationsanbieter können ab sofort Glasfaser- und Satellitenverbindungen zwischen den USA und Kuba errichten. Die neuen Gesetze sehen auch Roaming-Abkommen mit Providern in Kuba vor.

„Die Maßnahmen verbessern die Möglichkeiten, mit denen Kubaner untereinander und mit Personen außerhalb Kubas kommunizieren können“, heißt es aus dem Weißen Haus. Verbindungen zwischen Amerikanern kubanischer Abstammung und ihren Familien in Kuba seien ein grundlegendes humanitäres Recht und der beste Weg, um eine Basisdemokratie in dem Inselstaat zu schaffen.

Mit der Lockerung des Embargos können Amerikaner auch Verträge für Telefon, Satelliten-Radio und -Fernsehen abschließen und sie Kubanern zur Verfügung stellen. Mit einer Lizenz dürfen zudem Mobiltelefone, Computer, Software und Satelliten-Receiver nach Kuba exportiert werden. Von der Regelung ausgenommen sind hochrangige Mitglieder der kommunistischen Partei Kubas sowie Regierungsvertreter.

Bereits im Mai 2008 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush ein Ausfuhrverbot für Handys aufgehoben. Die Regierung reagierte damit auf eine Ankündigung des kubanischen Präsidenten Raul Castro vom März 2008, wonach nicht nur Parteimitglieder und Mitarbeiter ausländischer Firmen, sondern alle Bürger des Landes Mobiltelefone besitzen dürfen.