Microsoft beschwert sich bei ITC über Primax

Microsoft hat bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde gegen Primax Electronics eingereicht. Das Unternehmen will damit ein Importverbot für bestimmte Primax-Produkte erreichen, die angeblich gegen Microsoft-Patente für Computermäuse verstoßen.

Primax verstößt nach Angaben von Microsoft gegen insgesamt sieben Patente, die zwei unterschiedliche Technologien für Mäuse beschreiben. Die erste Technik mit dem Namen U2 ermöglicht den Anschluss von Computermäusen an USB- und PS/2-Ports, wobei der jeweils genutzte Anschluss automatisch erkannt wird. Das TiltWheel ist eine Funktion, mit der das Mausrad mit zusätzlichen Bewegungen für den Mauszeigers belegt werden kann.

In einem Interview erklärte Horacio Gutierrez, der bei Microsoft für Lizenzen und geistiges Eigentum zuständig ist, in den letzten zwei Jahren habe sein Unternehmen wiederholt erfolglos versucht, eine Lizenzvereinbarung mit Primax zu treffen. Während andere Unternehmen wie Targus oder Fellowes Microsoft-Technologien lizenzierten, hätte sich Primax konstant geweigert. „Wir haben sie immer wieder angesprochen. Die Gespräche haben niemals zu irgendeinem Ergebnis geführt“, sagte Gutierrez.

Microsoft tritt nur selten als Kläger in Patentfragen auf. Zur Durchsetzung seiner Mauspatente aber hat das Unternehmen schon einige Klagen eingereicht, zuletzt im August 2006 gegen Belkin. Das Verfahren wurde wenige Monate später mit einer außergerichtlichen Einigung beigelegt.