Proview verklagt Apple nun auch in den USA wegen Markennamen iPad

Das chinesische Unternehmen Proview, das Apple am Verkauf von iPads in China zu hindern versuchte, setzt den Markenrechtsstreit jetzt auch in den USA fort. In einer Klage wirft es Apple vor, betrügerisch gehandelt zu haben, um an die iPad-Namensrechte zu kommen.

In der Klageschrift ist von Täuschung und Arglist die Rede, weil Apple die zuvor von Proview gehaltenen Namensrechte über eine Tarnfirma gekauft und dabei nicht enthüllt habe, sie selbst nutzen zu wollen. Die Klage wurde am 17. Februar beim Santa Clara County Superior Court eingereicht. Es handelt sich dabei nicht um das Oberste Gericht Kaliforniens, wie vielfach irrtümlich berichtet wird, sondern um eines von 58 Kreisgerichten des Staates.

Proview hatte selbst vor Jahren mit wenig Erfolg versucht, einen Computer namens iPAD (Internet Personal Access Device) zu verkaufen. Zwischen 2000 und 2004 sicherte sich das in Shenzhen, Taiwan und Hongkong ansässige Unternehmen dafür die Namensrechte an „IPAD“ nicht nur in China, sondern auch in der EU und weiteren Märkten. Nach finanziellen Problemen veräußerte Proview die „globale Marke“ im Jahr 2009 für 35.000 Pfund an eine britische Firma namens IP Application Development, hinter der sich tatsächlich Apple verbarg.

Proview wertet Apples Vorgehen als Betrug und verlangt deshalb Schadenersatz. Außerdem strebt es die Annullierung der früheren Vereinbarung an und hat eine Verfügung beantragt, um Apple an der weiteren Nutzung des Namens iPad zu hindern. Proview hofft auf Schadenersatz in Höhe von 2 Milliarden Dollar, wie schon vor Einreichung der Klage berichtet wurde.

Der Streit um den Markennamen iPad zieht sich bereits über Jahre hin. Im Dezember 2011 errang Proview Technology Shenzhen einen Etappensieg bei einem Gericht in der chinesischen Metropole Shenzhen, das gegen Apple entschied. Proview hatte dabei argumentiert, der Verkauf an IP Application Development sei von seiner taiwanischen Tochter abgewickelt worden, es selbst habe dem Weiterverkauf an Apple aber nie zugestimmt und verfüge deshalb weiterhin über die iPad-Namensrechte in China.

Mitte Februar kam es zu einzelnen Beschlagnahmungen von iPads in China, nachdem Proview Gerichte und Behörden auf Apples angebliche Rechtsverstöße hingewiesen hatte. Der Verkauf geht inzwischen aber ungehindert weiter.

[Mit Material von Josh Lowensohn, News.com]