Die Schutzrechte 6.502.135 und 7.188.180 sowie alle darin genannten Ansprüche sind patentierbar. Laut VirnetX handelt es sich um Schlüsselpatente für VPN. Das Unternehmen hatte sie im Mai erfolgreich gegenüber Microsoft durchgesetzt.
Das US-Patentamt[1] hat die Gültigkeit zweier Schutzrechte für VPN-Technologien (Virtual Private Network[2]) bestätigt, die dem im kalifornischen Scotts Valley ansässigen Unternehmen VirnetX[3] gehören. Beide Patente waren Gegenstand von Patentklagen[4], die VirnetX gegen Microsoft[5] eingereicht hatte.
Wie VirnetX gestern mitteilte, hat das US Patent and Trademark Office schon am 16. Juni bestätigt, dass die Patente 6.502.135[6] und 7.188.180[7] patentierbar sowie gültig sind. "Die Gültigkeitsprüfung dieser beiden Schlüsselpatente durch das USPTO unterstreicht die Bedeutung und Stärke unseres Patentportfolios", sagte Kendall Larsen, CEO und Präsident von VirnetX. "Darüber hinaus wird bestätigt, das VirnetX Schlüsselpatente für eine der verbreitetsten und wichtigsten Sicherheitstechnologien besitzt: Virtual Private Networks."
Das Unternehmen hatte Microsoft erstmals 2007 vorgeworfen, vorsätzlich gegen seine Schutzrechte zu verstoßen. Eine zweite Klage[4] folgte im März 2010. VirnetX beschuldigte den Softwarekonzern, die Technologie ohne Erlaubnis in Windows Server 2003, XP, Vista, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und mehreren Versionen seiner Office-Suite sowie später auch in Windows 7 und Server 2008 R2 einzusetzen.
Im Mai hatte sich Microsoft im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung verpflichtet, 200 Millionen Dollar[8] an VirnetX zu zahlen. Dafür darf Microsoft die VPN-Technologien in seinen Produkten einsetzen.
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