Neelie Kroes wird EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft

(http://www.zdnet.de/news/41523697/neelie-kroes-wird-eu-kommissarin-fuer-informationsgesellschaft.htm)

von Karen Friar und Stefan Beiersmann, 30. November 2009

Die bisherige Wettbewerbskommissarin ist die Nachfolgerin von Viviane Reding. Reding übernimmt den Bereich Justiz und Bürgerrechte. Das EU-Parlament muss den Nominierungen noch zustimmen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Freitag die Mitglieder der neuen EU-Kommission[1] vorgestellt. Die bisher für Wettbewerbsfragen zuständige Kommissarin Neelie Kroes[2] übernimmt den Bereich Informationsgesellschaft und Medien von Viviane Reding[3], die Justizkommissarin wird.

Kroes leitet künftig auch die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (Enisa[4]) und die Generaldirektion für Informationsgesellschaft und Medien[5]. Sie ist damit unter anderem für den Wettbewerb innerhalb der ITK-Industrie zuständig.

In ihrer fünfjährigen Amtszeit als Wettbewerbskommissarin hatte Kroes die Kartellermittlungen gegen Microsoft[6] und Intel[7] geleitet. Sie untersuchte zudem die Bündelung des Internet Explorer mit Windows und die Übernahme[8] von Sun Microsystems[9] durch Oracle[10]. Ihr Nachfolger wird der bisherige Kommissar für Wirtschaft und Währung, Joaquín Almunia[11].

Viviane Reding ist in der neuen EU-Kommission für Justiz, Grundrechte und Bürgerrechte zuständig. Sie hatte in ihrer Amtszeit die neuen Telekommunikationsgesetze[12] auf den Weg gebracht und war an der Diskussion über Googles Buchsuche und dem mit Autoren und Verlegern ausgehandelten Vergleich beteiligt[13].

Das Europäische Parlament muss der neuen Kommission im Januar noch seine Zustimmung erteilen. Barroso hat für die kommende Amtszeit 26 Kommissare und sieben Vizepräsidenten der EU-Kommission benannt, darunter auch Kroes und Reding.

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[1] = http://ec.europa.eu/index_de.htm
[2] = http://ec.europa.eu/commission_barroso/kroes/index_de.html
[3] = http://ec.europa.eu/commission_barroso/reding/index_de.htm
[4] = http://www.enisa.europa.eu/
[5] = http://ec.europa.eu/dgs/information_society/see_more/index_de.htm
[6] = http://www.microsoft.de
[7] = http://www.intel.de
[8] = http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_unternehmen_business_anhoerung_zur_oracle_sun_uebernahme_findet_am_10__dezember_statt_story-39001020-41523595-1.htm
[9] = http://www.sun.de
[10] = http://www.oracle.de
[11] = http://ec.europa.eu/commission_barroso/almunia/index_de.html
[12] = http://www.zdnet.de/news/digitale_wirtschaft_internet_ebusiness_eu_ist_sich_bei_ueberarbeitung_der_telekommunikationsgesetze_einig_story-39002364-41522392-1.htm
[13] = http://www.zdnet.de/news/digitale_wirtschaft_internet_ebusiness_buchsuche_google_kommt_europaeischen_verlegern_entgegen_story-39002364-41502384-1.htm