Ein Großteil der deutschen Bevölkerung zweifelt offenbar an der Internetkompetenz der Politiker. Im Rahmen einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Aris im Auftrag des Bitkom, bei der 1003 Privatpersonen ab 14 Jahren befragt wurden, gaben 40 Prozent an, dass ihrer Meinung nach in der Politik nicht genügend Sachkenntnis über die technischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Internets vorhanden ist. 44 Prozent halten die Kenntnisse der Politiker für ausreichend, weitere 16 Prozent sind unentschieden.
62 Prozent der Befragten stimmen der Forderung zu, dass Politiker zunächst einen "Internet-Führerschein" machen sollten, bevor sie sich zum Thema Internetpolitik äußern. Bei den Jüngeren zwischen 14 und 29 Jahren beträgt die Zustimmung 74 Prozent.
Generell soll aus Sicht der Bevölkerung Internetpolitik in Zukunft eine deutlich stärkere Rolle spielen als bisher. 60 Prozent fordern, dass die Internetpolitik in der neuen Legislaturperiode ein wichtiges oder sogar sehr wichtiges Thema wird.
"Wir begrüßen, dass die Regierungsparteien in der Koalitionsvereinbarung erstmals einen Schwerpunkt in der Internetpolitik gesetzt haben", sagt Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Nun muss die Politik inhaltlich nachlegen, um das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Entscheidungskompetenz zu stärken."
Unter dem Begriff Internetpolitik werden unterschiedliche Felder wie der Datenschutz in Telekommunikation und Online-Netzwerken, der Schutz von geistigem Eigentum in der digitalen Welt oder die Bekämpfung der Kriminalität im Internet zusammengefasst. Die letzten Initiativen der Bundesregierung waren sehr umstritten, zum Beispiel Online-Durchsuchungen, die Speicherung von Verbindungsdaten oder Internetsperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie.
"Das rechte Maß zwischen Freiheitsrechten und öffentlicher Sicherheit muss in der digitalen Welt noch gefunden werden", sagt Scheer. "Geht die Politik nicht mit Augenmaß vor, verliert sie den Rückhalt in der Bevölkerung." Eine Petition gegen die gesetzliche Regelung zu Internetsperren hatte in diesem Jahr rund 134.000 Unterstützer gefunden.
Eine Folge dieser Politik war der Erfolg der Piratenpartei, die sich mit Themen rund um das Internet profilierte und bei der Bundestagswahl auf Anhieb zwei Prozent der Stimmen erreichte. Das entspricht rund 848.000 Zweitstimmen. Innerhalb weniger Monate ist es der Piratenpartei gelungen, von breiten Schichten der Bevölkerung wahrgenommen zu werden. Nach der Bitkom-Umfrage kennen 70 Prozent der Bundesbürger die Piratenpartei. Große Unterschiede beim Bekanntheitsgrad der Partei nach dem Alter der Befragten gibt es nicht. Selbst zwei Dritteln der Menschen ab 65 Jahren ist die Piratenpartei ein Begriff.
