Die Europäische Union untersucht die rechtlichen und technischen Möglichkeiten, um über das Internet geführte Telefonate abzuhören. Das hat die für die Koordinierung grenzüberschreitender Strafverfahren zuständige EU-Behörde Eurojust am Freitag bekannt gegeben. Die italienische Regierung befürchtet, das organisierte Kriminelle und Drogenschmuggler VoIP-Dienste wie Skype nutzen, da diese schlechter zu überwachen sind als herkömmliche Telefonnetze.
"Die Möglichkeit, über das Internet geführte Telefonate abzuhören, wird zu einem wichtigen Werkzeug im Kampf gegen das organisierte Verbrechen innerhalb und außerhalb von Europa werden", sagte Carmen Manfredda, die die Interessen Italiens bei Eurojust vertritt. "Unser Ziel ist es nicht, die Internettelefonie zu verbieten, aber Kriminelle sollen Skype und andere Dienste nicht nutzen können, um gesetzeswidrige Aktionen zu planen und durchzuführen."
Eine Machbarkeitsstudie soll nun untersuchen, wie die technischen und auch die juristischen Hürden überwunden werden können, um VoIP-Dienste zu überwachen. Dabei müssten bestehende Datenschutzrichtlinien und Bürgerrechte berücksichtigt werden, so Manfredda.
Skype hat am Freitag erklärt, es habe Eurojust bereits umfassend über sein Programm zur Unterstützung von Strafverfolgungsbehörden informiert. Das Unternehmen arbeite immer dann mit den Behörden zusammen, wo dies technisch möglich und gesetzlich erlaubt sei.
