Paradise Papers: Apple nutzt Steuerschlupflöcher auf der Kanalinsel Jersey

von Stefan Beiersmann

Sie sollen als Ersatz dienen für das in Irland inzwischen abgeschaffte Modell "Double Irish". Aus den Paradise Papers soll auch hervorgehen, dass Apple gezielt nach Standorten mit Steuerbefreiungen gesucht hat. In einer Stellungnahme betont Apple, dass es weltweit stets alle Steuern bezahlt. weiter

Qualcomm verklagt Apple wegen Geheimnisverrats an Intel

von Stefan Beiersmann

Apple soll Qualcomms Mitbewerber proprietären Code zur Verfügung gestellt haben. Es geht um Software, die die Zusammenarbeit von Qualcomm-Chips mit iPhone-Komponenten anderer Hersteller gewährleistet. Apple soll unter anderem eine vertraglich vereinbarte Prüfung verweigern. weiter

EU-Bericht: Privacy Shield funktioniert, hat aber Verbesserungsbedarf

von Peter Marwan

Der Nachfolger für das Safe-Harbour-Abkommen gilt seit 1. August 2016. Nun liegt der erste der versprochenen Jahresberichte vor. Der wichtigste Prüfstein folgt aber 2018: Dann muss sich zeigen, ob das Abkommen auch nach den Anforderungen der DSGVO funktioniert. weiter

DSGVO: Microsoft bietet Firmen kostenloses Selbstbewertungs-Tool an

von Peter Marwan

Außerdem schlägt Microsoft ein Vier-Punkte-Programm für die Einhaltung der DSGVO vor. Nach Ansicht des Unternehmens ist die mit der Verordnung einhergehende Vereinheitlichung des Datenschutzrechts in Europa generell zu begrüßen. Sie müsse als Chance, nicht als Hindernis begriffen werden. weiter

StreamOn: Bundesnetzagentur verlangt Nachbesserungen von der Telekom

von Stefan Beiersmann

Das Angebot verstößt gegen die Netzneutralität und die Regeln für das EU-Roaming. Die Bundesnetzagentur untersagt eine Vertragsklausel, die einer Bevorzugung von Audiodiensten entspricht. Außerdem muss die Telekom StreamOn auch im EU-Ausland anbieten. weiter

EU verklagt Irland wegen Apples offener Steuerrückzahlung

von Stefan Beiersmann

Das Land hat nach mehr als einem Jahr die Berechnung der Höhe der Rückforderung nicht abgeschlossen. Der EU-Vertrag sieht jedoch nur eine Frist von vier Monaten für die Rückzahlung vor. Die gewährte Steuervorteile in Höhe von 13 Milliarden Euro sieht die EU weiterhin als illegale staatliche Beihilfe an. weiter

Illegale Online-Inhalte: eco warnt vor neuen EU-Leitlinien

von Bernd Kling

Die Europäische Kommission drängt zu proaktiverem Vorgehen gegen illegale Internetinhalte und will die Providerhaftung weiter verschärfen. Der Verband der Deutschen Internetwirtschaft sieht darin die Gefahr, dass das funktionsfähige Haftungsgefüge der eCommerce-Richtlinie ausgehöhlt wird. weiter

BGH sieht keine Urheberrechtsverletzung durch Googles Bildersuche

von Nico Ernst

Selbst wenn Fotos durch Dritte illegal im Netz verbreitet werden, haftet Google nicht dafür, wenn sie mit seinen Diensten gefunden werden können. Dies urteilte nun der BGH, der Spruch bezieht sich aber nicht auf die aktuelle Version der Bildersuche. weiter

Pirate Bay missbraucht Nutzer für Krypto-Mining

von Stefan Beiersmann

Die Website des Torrent-Trackers führt zu Testzwecken im Hintergrund einen Miner für die Krypto-Währung Monero aus. Er führt zu CPU-Auslastungen von 60 bis 80 Prozent. Der Miner dient der Monetisierung des Angebots und soll möglicherweise künftig Anzeigen auf der Seite ersetzen. weiter

Kartellverfahren gegen Intel: EuGH hebt Urteil auf

von Anja Schmoll-Trautmann

Der EuGH hebt das Urteil des EuG von 2014 wieder auf und weist das Gericht der Europäischen Union an, Intels Argumente noch einmal anzuhören. Intel war damals zu einer Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verurteilt worden. weiter