Musikindustrie schließt Youtube-mp3.org

von Bernd Kling

Der deutsche Betreiber des weltweit erfolgreichen Streamripping-Portals wurde vor einem Jahr in Kalifornien verklagt. Er kapituliert und akzeptiert eine Vereinbarung mit den klagenden Plattenfirmen und Lobbyverbänden. Diese sieht eine Zahlung in unbekannter Höhe und die Übergabe des Domainnamens vor. weiter

Zwangsdownload von Windows 10: Microsoft gibt Unterlassungserklärung ab

von Kai Schmerer

Nach einer Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg im Dezember 2015, hat Microsoft nun eingelenkt. Damit verpflichtet sich der Konzern, künftig keine Installationsdateien für neue Betriebssysteme mehr ohne Zustimmung auf die Festplatte von Windows-Nutzern aufzuspielen. weiter

OLG München bestätigt Rechtmäßigkeit von Werbeblockern

von Stefan Beiersmann

Sie verstoßen nicht gegen das Wettbewerbs-, das Kartell- oder das Urheberrecht. Das Oberlandesgericht bestätigt insgesamt drei Urteile von Landgerichten zugunsten des AdBlockPlus-Anbieters Eyeo. Nutzer können zumindest im Fall der Kläger sogar von einem Einverständnis zum Blockieren von Werbung ausgehen. weiter

Verbraucherschützer klagen gegen Roaming-Tricksereien bei O2

von Peter Marwan

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft dem Mobilfunkanbieter Irreführung vor. Eigentlich sollte es ab 15. Juni keine Roaming-Gebühren mehr geben. Um davon zu profitieren, müssen Kunden sich aber erst beim Anbieter melden, ansonsten kassiert der weiter. weiter

Mitarbeiterüberwachung: Bundesarbeitsgericht verbietet Einsatz von Keyloggern

von Stefan Beiersmann

Es bestätigt die Entscheidung der Vorinstanzen. Eine wie im vorliegenden Fall Sammlung "ins Blaue hinein" verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Unter Umständen kann ein Keylogger jedoch erlaubt sein, wenn ein begründeter Verdacht einer Straftat oder schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht. weiter

Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

von Stefan Beiersmann

Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine Modemchips bei Intel kauft. Intel äußert sich im Rahmen einer von der US-Handelsbehörde ITC angeforderten Stellungnahme. weiter

Reichweite des „Rechts auf Vergessenwerden“ beschäftigt EuGH

von Stefan Beiersmann

Das oberste Verwaltungsgericht Frankreichs übergibt den Fall an das europäische Gericht. Kläger ist die französische Datenschutzbehörde CNIL. Sie beharrt bereits seit September 2015 auf einer weltweiten Anwendung des Rechts auf Vergessenwerden. weiter

Patentstreit: Qualcomm will Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten

von Stefan Beiersmann

Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen indes die von Qualcomm im Mai verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron mit einer eigenen Kartellklage in die Offensive. weiter