Patentverstöße: US-Handelsbehörde ITC leitet Ermittlungen gegen Apple ein

Apple muss sich erneut mit dem Vorwurf auseinandersetzen, es nutze unerlaubt das geistige Eigentum Dritter. Die US-Handelsbehörde International Trade Commission hat nach eigenen Angaben ein Ermittlungsverfahren gegen den iPhone-Hersteller eingeleitet. Gegenstand der Untersuchung sind bestimmte Mac-Computer, iPhones, iPads, iPods und Apple TVs.

Auslöser ist demnach eine am 11. Oktober eingereichte Beschwerde der Unternehmen Aqua Connect und Strategic Technology Partners, die die ITC nun offiziell angenommen hat. Ersteres ist Anbieter einer Fernwartungssoftware für macOS. Techniken dieser Software soll Apple unerlaubt in seine Produkte integriert haben.

„Aqua Connect hat 2008 die erste voll funktionsfähige Remote-Desktop- und Terminal-Server-Lösung für Mac erfunden und entwickelt“, sagte Ronnie Exley, CEO von Aqua Connect, im Oktober. „Anfänglich hatte unser Produkt Apples volle Unterstützung. Jahre später hat Apple aber unsere Technologie ohne unsere Erlaubnis in seine Betriebssysteme macOS und iOS eingebaut. Diese Klagen sollen Apple davon abhalten, weiterhin unsere Technologien in seinen Betriebssystemen einzusetzen.“

Die beiden Patente, die Aqua Connect einklagt, beschreiben Techniken für Terminal Server, den Fernzugriff und die Freigabe von Bildschirminhalten. Das Unternehmen fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Außerdem soll Apple die weitere Nutzung des geistigen Eigentums untersagt werden. Aqua Connect unterstellt, dass Apple vorsätzlich handelt.

Die ITC wird nun in spätestens 45 Tagen einen Termin für den Abschluss ihrer Ermittlungen nennen. Sie weist darauf hin, dass die Eröffnung eines Verfahrens kein Hinweis auf dessen möglichen Ausgang ist.

Anfang November hatte das israelische Start-up Corephotonics eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Die Dual-Kamera-Systeme von iPhone 7 Plus und iPhone 8 Plus sollen auf Techniken basieren, die Corephotonics entwickelt hat. Ein Apple-Vertreter soll gegen dem CEO des israelischen Unternehmens sogar erklärt haben, dass Apple einen Patentstreit gerne in Kauf nehme, der mehrere Jahre dauern und mehrere Millionen Dollar kosten werde, bevor Apple im Fall eines Verstoßes möglicherweise Schadenersatz leisten müsse.

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