Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 440 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Das Gericht unterstellt eine vorsätzliche Patentverletzung durch Apple. In dem Betrag sind auch Rechtskosten in Höhe von fast 100 Millionen Dollar enthalten. Es geht um Technologien für Virtuelle Private Netzwerke, die Apple unerlaubt für iOS, macOS X, iMessage und Facetime benutzen soll.

Ein US-Bezirksgericht hat im Rechtsstreit zwischen Apple und VirnetX ein abschließendes Urteil gefällt: Der iPhone-Hersteller muss dem Patentverwerter insgesamt 440 Millionen Dollar zahlen. Das geht aus einer Pressemitteilung von VirnetX hervor.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Vor einem Jahr war Apple zur Zahlung von 302,4 Millionen Dollar verurteilt worden. Zu dieser Summe kamen nun weitere 41 Millionen Dollar hinzu, weil Apple das geistige Eigentum von VirnetX vorsätzlich ohne Erlaubnis für seine Produkte benutzt haben soll. Zudem muss Apple nun für die Honorare der Anwälte von VirnetX und weitere Rechtskosten in Höhe von 96 Millionen Dollar aufkommen.

Damit finden drei seit 2010 laufende Klagen zumindest einen vorläufig einen Abschluss. VirnetX hatte Apple vorgeworfen, mit seinen Mobilbetriebssystemen iOS 4 bis iOS 8 mindestens sechs Schutzrechte zu verletzen. Sie beschreiben unter anderem Technologien für Virtuelle Private Netzwerke (VPN). Auch Mac OS X 10.7 bis 10.10 sowie FaceTime und iMessage sollen diese Technologien unerlaubt nutzen.

Zwischenzeitlich drohte Apple sogar eine Strafzahlung von 625,6 Millionen Dollar, nach zwei separate Klagen zusammengelegt worden waren. Im August 2017 zog ein Bundesrichter dieses Urteil jedoch wieder zurück, mit der Begründung, die Zusammenlegung verwirre die Geschworenen und sei zum Nachteil von Apple.

In einer Pressemitteilung betonte VirnetX, dass Gericht habe im Vorfeld seiner Entscheidung alle Anträge von Apple, unter anderem für einen neuen Prozess, zurückgewiesen, und stattdessen alle Anträge von VirnetX, unter anderem in Bezug auf den unterstellten Vorsatz, angenommen. Es sei bereits das dritte Mal, dass ein Gericht zugunsten von VirnetX und gegen Apple entschieden habe. Zudem habe das Gericht die von den Geschworenen aufgestellte Lizenzgebühr von 1,20 Dollar pro patentverletzendem iPhone, iPad und Mac bestätigt.

„Die Kosten für unsere Sicherheitstechnologien in den patenverletzenden Geräten belaufen sich auf weniger als ein Viertel Prozent der Kosten des Geräts. Wir glauben, dass diese Lizenzgebühr pro Gerät für Sicherheit sehr vernünftig ist und uns bei unseren weltweiten Lizenzierungsbemühungen helfen wird“, teilte das Unternehmen mit.

Gegenüber TechCrunch kündigte ein Apple-Sprecher an, weitere Rechtsmittel einzulegen. Zwar sei Apple in der Sache bereits im Berufungsverfahren gescheitert, es könne aber Beschwerde gegen die Abweisung seiner Anträge einlegen. Zudem weist der Blog darauf hin, dass vier der eingeklagten VirnetX-Patente vom US-Patentamt für ungültig erklärt wurden. Da die Beschwerdeverfahren für diese Entscheidungen noch nicht abgeschlossen seien, hätten sie bisher keinen Einfluss auf laufende Patentklagen.

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[mit Material von Steven Musil, News.com]

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