Taiwan verhängt mehr als 700 Millionen Dollar Kartellstrafe gegen Qualcomm

Es geht erneut um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Qualcomm soll auch in Taiwan die Lizenzierung standardrelevanter Patente mit dem Kauf seiner Chips verbunden haben. Damit soll das Unternehmen Lizenzeinnahmen von 11 Milliarden Euro generiert haben.

Die taiwanische Handelsbehörde Fair Trade Commission (FTC) hat eine Kartellstrafe in Höhe von umgerechnet 773 Millionen Dollar gegen Qualcomm verhängt. Der US-Chiphersteller soll über einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren gegen Wettbewerbsgesetze verstoßen haben, wie Bloomberg berichtet. Zudem muss das Unternehmen mit Konkurrenten vereinbarte Verträge überarbeiten und einige Bedingungen ändern beziehungsweise streichen.

Qualcomm (Bild: Qualcomm)Den Kartellwächtern zufolge hat Qualcomm seine standardrelevanten Patente für Mobilfunktechnologien benutzt, um seine Monopolstellung im Markt für Smartphone-Chips zu festigen. Das Unternehmen soll Kunden, die seine Vertrags- und Lizenzbedingungen nicht akzeptierten, nicht beliefert und damit gegen taiwanische Gesetze verstoßen haben.

Taiwanische Firmen wiederum sollen Baseband-Chips im Wert von 30 Milliarden Dollar von Qualcomm gekauft haben. Im Zeitraum der Wettbewerbsverstöße soll Qualcomm zudem Lizenzgebühren in Höhe von 400 Milliarden Taiwan-Dollar (11 Milliarden Euro) kassiert haben.

„Qualcomm hält eine große Zahl von standardrelevanten Patenten in den Bereichen CDMA, WCDMA und LTE und ist der marktbeherrschende Lieferant für CDMA-, WCDMA- und LTE-Baseband-Chips“, heißt es in einer Stellungnahme der FTC. „Es hat seine Überlegenheit bei mobilen Kommunikationsstandards missbraucht und sich geweigert, die notwendigen Patente zu lizenzieren.“

Darüber hinaus soll Qualcomm seine Mitbewerber im Rahmen von Lizenzverträgen gezwungen haben, vertrauliche Informationen preiszugeben. Unter anderem mussten sie Preise, die Namen ihrer Kunden, Liefermengen und Modelbezeichnungen offenlegen.

Qualcomm bestritt indes erneut die Vorwürfe, die auch Kartellbehörden anderer Länder gegen das Unternehmen erheben. In einer Pressemitteilung kündigte es an, bei taiwanischen Gerichten Beschwerde gegen die Entscheidung der Kartellbehörde einzulegen. Die Geldstrafe stehe in keiner Beziehung zu Qualcomms Umsätzen oder Aktivitäten in Taiwan. „Qualcomm wird gegen die Höhe der Strafe und die Berechnungsmethode vorgehen.“

Auch Behörden in den USA und Europa untersuchen Qualcomms Geschäftspraktiken, weil sie Verstöße gegen Kartellgesetze vermuten. In den Vereinigten Staaten streitet sich Qualcomm zudem mit Apple über Lizenzzahlungen und Vertragsbedingungen. Unterstützung erhält der iPhone-Hersteller dabei von Amazon, Google und Microsoft sowie Intel. Bereits im vergangenen Jahr wurde Qualcomm in Südkorea zur Zahlung von 854 Millionen Dollar wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht verurteilt.

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