Patentstreit mit Universität: Apple muss 506 Millionen Dollar zahlen

Ein Richter erhöht die Entschädigung um 272 Millionen Dollar. 2015 sprachen die Geschworenen Apple lediglich 234 Millionen Dollar zu. Der iPhone-Hersteller will Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Ein US-Richter hat Apple zur Zahlung von 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Der iPhone-Hersteller soll ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzen. Laut Gerichtsunterlagen, die Reuters vorliegen, will Apple die Entscheidung anfechten.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Geklagt hatte die zur Universität gehörende Wisconsin Alumni Research Foundation, die die universitären Schutzrechte an kommerzielle Partner lizenziert. Sie wirft Apple vor, unerlaubt Techniken zur Steigerung der Leistung und Energieeffizienz von Computerprozessoren zu benutzen, die Gurindar Sohi, Professor für Computerwissenschaften, 1998 zusammen mit drei Studenten entwickelte – also lange vor Apples Einstieg in die Prozessorentwicklung.

Dem Urteil zufolge verletzen die Apple-Prozessoren A7, A8, und A8x das Patent. Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann. Das System berücksichtigt auch vorherige falsche Prognosen. Die Forscher selbst beschreiben ihre Arbeit als „wichtigen Meilenstein im Bereich Design und Architektur von Computer-Mikroprozessoren“.

Richter erhöht Strafe

Der vorsitzende Richter hob mit seinem Urteil zudem eine Jury-Entscheidung von Oktober 2015 auf. Die Geschworenen hielten eine Entschädigung von 234 Millionen Dollar für gerechtfertigt. Die zusätzliche 272 Millionen Dollar sprach er der Universität zu, weil Apple weiterhin die geistigen Eigentumsrechte der Universität verletzen soll. Sie hatte ursprünglich 400 Millionen Dollar gefordert.

Apple bestritt den Patentverstoß im Lauf den Verfahrens und argumentierte, das Schutzrecht sei ungültig. Den Antrag Apples, das Patent erneut zu überprüfen, lehnte das US-Patent and Trademark Office jedoch ab.

Mit einer zweiten Klage hat die Wisconsin Alumni Research Foundation das fragliche Patent auch gegen Apples A9-Prozessor in Stellung gebracht. In diesem Fall will der Richter allerdings erst eine Entscheidung fällen, wenn ein rechtsgültiges Urteil für die erste Klage vorliegt.

Intel legte eine Klage der Universität gegen Zahlung von 110 Millionen Dollar außergerichtlich bei. Einen ähnlichen Vergleich soll Apple mit dem Hinweis, die Wisconsin Alumni Research Foundation sei ein Patentverwerter, abgelehnt haben. Zwar erfüllt die Stiftung in dem Punkt, dass sie keine Produkte vermarktet, ein Kriterium eines Patentrolls, als gemeinnützige Organisation führt sie ihre Einnahmen jedoch an die Universität ab. In den vergangenen Jahren sollen so jeweils über 45 Millionen Dollar an die Universität geflossen sein.

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[mit Material von Jake Smith, ZDNet.com]

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24 Kommentare zu Patentstreit mit Universität: Apple muss 506 Millionen Dollar zahlen

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  • Am 26. Juli 2017 um 12:33 von Hugo

    Gegen Qualcomm lästern und Zahlungen verweigern, aber arme Studenten bestehlen.
    Und eine solche Institution auch noch als Patenttroll beschimpfen. Eigentlich haben Sie ja dadurch zugegeben, „naja die kann man ja beklauen, das sind ja eh nur Patenttrolle“.

  • Am 26. Juli 2017 um 23:14 von C

    Eat your own shit!

    Das Verhalten des Apfels ist asozial.
    Er nutzt fremde Technik und wird dabei erwischt. Anstatt dafür Gebühren zu zahlen versucht er das Patent als ungültig erklären zu lassen. Als das nicht funktioniert will er angeblich nicht komplett gegen das Patent verstoßen haben. Jetzt wo er verurteilt wurde versucht er das Verfahren in die Länge zu ziehen (Revision). Und nutzte die Technik in den Nachfolge-Prozessoren weiter illegal, also mit Vorsatz.

    Und die Uni als Patent-Troll zu bezeichnen sagt schon alles aus.

    So ein Verhalten ist nicht dem „wertvollsten Unternehmens der Welt“ würdig. So etwas ist asozial und gehört boykottiert.

    Es ist ja auch nicht das erste mal, dass der Apfel bei Patent-Verletzung erwischt wurde. Was sagen denn die ganz überzeugten Apfel-Freunde hierzu?

    Die zahlen gerne beim nächsten Smartphone 2 T-EUR und beim MacBook 8 T-EUR. Summen, die aus dem Phantasie-Land stammen, jenseits der Realität. Spart schon mal schön – und stellt euch in die Schlange.

    Und solange man in Irland – mit Übergangsfrist bis 2020 – 0,0001% Steuern zahlt, ist doch alles in Butter, oder?

  • Am 27. Juli 2017 um 11:18 von M@tze

    „Was sagen denn die ganz überzeugten Apfel-Freunde hierzu?“ Die sagen hierzu gar nichts mehr, weil sie es leid sind die ständigen Hasstiraden und Ausbrüche zu kommentieren…

    „Die zahlen gerne beim nächsten Smartphone 2 T-EUR und beim MacBook 8 T-EUR. Summen, die aus dem Phantasie-Land stammen, jenseits der Realität. Spart schon mal schön – und stellt euch in die Schlange.“ Wenn mir der Preis angemessen erscheint, dann ja. Wenn nicht, dann nicht. Dafür müssen wir auch nicht sparen (wir sind ja laut Ansicht der Android Fans hier sowieso alles nur aufgeblasene Snobs, die nicht wissen wohin mit dem Geld) und in die Schlange stellen erst Recht nicht. Online bei Apple bestellen und die liefern das nach Hause…

    • Am 27. Juli 2017 um 23:11 von Klaus

      Er hat halt ein Frust-Problem, und das lässt er seit Jahren an Apple aus. Kann man nix machen, ein hoffnungsloser Fall. ;-)

      • Am 2. August 2017 um 21:57 von C

        Frust worüber?

        Dass der Apfel erneut einer Petent-Verletzung überführt wurde?

        Neben „überführtem Kartell-Verbrecher“ nun auch noch „Studenten-Beklauer“.

    • Am 2. August 2017 um 22:06 von C

      @Matze

      Und – was außer Tarnen, Tricksen & Tauschen hast Du sonst noch drauf?

      Nicht ein Statement zum Fakt der Meldung, aber dafür Beschimpfungen.

      Mehr Substanz kommt da nicht. Kann auch nicht…wo nix ist, kann auch nix sein.

  • Am 27. Juli 2017 um 23:16 von Klaus

    „Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann.“

    Gut, dass hier zwei Experten das sofort durchschaut haben.

    Und Patent-Troll: „Zwar erfüllt die Stiftung in dem Punkt, dass sie keine Produkte vermarktet, ein Kriterium eines Patentrolls, als gemeinnützige Organisation führt sie ihre Einnahmen jedoch an die Universität ab.“

    Der Zweck heiligt alle Mittel? Ich denke, dass das eine sehr wohlwollende Auslegung ist.

    Am Ende wird eben nach US-Recht entschieden, und da Apple ein US Unternehmen ist, werden sie mit dem Urteil leben müssen.

    • Am 28. Juli 2017 um 9:43 von Antiappler

      Oh Mann!
      Kaum besteht die Gefahr, dass Deine geliebte Firma einen Schmutzfleck auf die Weste bekommt, holst Du sofort das Waschmittel „PeerH“, um sie wieder „rein“ zu waschen.

      • Am 28. Juli 2017 um 13:28 von Klaus

        Schau einfach, wer sich zurerst berufen fühlte. Und dann überlege, ob Dein ‚Einwurf‘ sinnvoll war.
        Und dann kannst Du wieder meckern. ;-)

        • Am 28. Juli 2017 um 15:18 von Antiappler

          Ha ha ha. Da ist sofort die Bestätigung meines Kommentars.
          Außerdem gibt es doch am Kommentar von Hugo nichts zu beanstanden.
          Also ich stimme voll zu.
          Jetzt ist Apple nicht nur ein überführter Kartellverbrecher, sondern ein Studentenbeklauer.

          • Am 28. Juli 2017 um 19:50 von Klaus

            Klar stimmst Du zu, war ja auch Dein Kommentar. ;-)

    • Am 2. August 2017 um 22:17 von C

      @Klaus

      Was soll uns Dein Einwand sagen?
      Willst Du das US-Patentsystem kritisieren? Davon habe Ich nichts in Deinem Statement gesehen.

      Aber, dass der Apfel solche evident wichtige Patent-Anmeldungen hat wie „abgerundete Ecken“, „Keilformen“ und sogar „Papiertüten“ verschweigst Du hier. Und ein kleines Bonner Kaffee-Haus rechtlich belangen…davon hast Du auch nicht berichtet. Ebenso fehlten in Deiner Auflistung die 0,5 MRD US-$ von Samsung für die abgerundeten Ecken und Slide-to-Unlock, dass hier in der BRD als UNGÜLTIG erklärt wurde.

      Deine Logik ist doch:
      Wenn andere Unsinn patentieren sind sie böse Patent-Trolle, wenn der Apfel das macht ist das natürlich eine Super-Erfindung. Ja?

      Armer, armer @Klaus…

  • Am 29. Juli 2017 um 13:43 von Antiappler

    Ach KlausiKlausPeerH alias…..
    Du liegst ja in so vielen Dingen richtig. Apple ist nicht an den Daten der Kunden interessiert, Apple ist die beste Firma, weil es einen super Datenschutz gibt, Apple nie Patente verletzt, Apple iPhone, iPod und iPad erfunden hat, natürlich die „runden Ecken“ von Apple sind, und viele Sachen mehr, die alle auf dem Mist von Apple gewachsen sind. Sowie noch viele lebenswichtigen Dinge, ohne die man nicht mehr leben kann, die mir aber im Moment nicht einfallen. ;-)))
    ABER ICH HABE NICHT ALS „Hugo“ DEN ERSTEN KOMMENTAR GESCHRIEBEN.

    • Am 1. August 2017 um 7:51 von Klaus

      Klaus: „Hello Google, sind Antiappler und Hugo ein- und dieselbe Person?“
      Google: „Hallo Klaus: mit einer Wahrscheinlichkeit von 69,657% kann ich das mit ja beantworten.“
      Klaus: „Danke, das genügt mir.“
      Google: „Gern geschehen. Würde mir auch genügen.“

      • Am 1. August 2017 um 10:13 von Antiappler

        Du würdest doch nie im Leben Google benutzen, weil Deine Abneigung gegen Google viel zu groß ist.
        Deshalb hast Du Siri gefragt.
        Und dass Siri sehr oft nicht die besten Ergebnisse liefert ist ja hinreichend bekannt. ;-)

        • Am 1. August 2017 um 12:38 von Klaus

          Google hat einfach „euer“ Surfverhalten analysiert, und festgestellt: nahezu deckungsgleich. Dann analysierte es Deine Browserkonfiguration: nahezu deckungsgleich. Dann Deine Kontakte, Mails etc: und da es keinen „Hugo“ gibt, führte das zu einer etwas mehr als 30% Unsicherheit.
          Google kann das alles mit Leichtigkeit. Wenn Du Deine Schlüssel verlierst, oder Deine diversen Kontonummern vergisst – Google fragen. ;-)
          Apples Siri kann das alles nicht, daher ist sie weniger genau. Deswegen fragte ich ja auch den Datenkraken Google, der weiß alles über Dich. ;-)

          • Am 1. August 2017 um 14:34 von Antiappler

            Na, wer daraus schließt, wenn kein Hugo in meinen Kontakten steht, dass ich Hugo bin, hat eindeutig einen großen Sprung in der Schüssel. ;-)
            Und ich surfe anonym, ohne Google, denn es gibt schließlich auch noch andere gute Suchmaschinen. Von Google benutze ich übrigens nur den Play Store. Alle anderen Dienste werden von mir „boykottiert“. ;-)

          • Am 1. August 2017 um 16:32 von Klaus

            Und Google kennt Dich dennoch … mach Dir nix vor. Und den nicht existierenden Hugo. ;-)

          • Am 1. August 2017 um 19:38 von Antiappler

            Mag du sein, dass Google mich etwas kennt?
            Hat noch nicht gereicht, um mir irgendwas „aufschwatzen“ zu können. ;-)
            Bin auch noch nicht in irgendeiner Form „belästigt“ worden.
            Aber Du bist sehr viel bekannter, wie vor ein paar Wochen schon ein Forist festgestellt hat.
            Nicht wahr, axcoatl. ;-)
            Den Spruch hast Du ja schon vor Jahren auf ZDNet gebracht, ich weiß nur nicht mehr ob als Otternase oder PeerH.
            Vielleicht hilfst Du mir mal und den anderen Lesern mal auf die Sprünge. ;-)
            Wie kommst Du bloß auf solch einen Namen?
            goo.gl/pDqsDb
            Aber genau wie Du Dich dort aufführst, bist auch hier bekannt. Im Moment hältst Du Dich noch etwas zurück. ;-)
            Denn dass Du Dich in Punkto Benehmen gebessert hast, kannst Du ja nicht wirklich behaupten. Einen „Schatz“ hast Du C vor wenigen Wochen schon auf’s Auge gedrückt. Und er hat es noch nicht mal gemerkt, dass das der „alte“ PeerH war, sondern C war der Meinung, dass Klaus und PeerH sich sehr ähnlich sind. ;-)
            Wahrscheinlich hast Du Dir ordentlich in’s Fäustchen gelacht, wie ich auch. ;-)))

          • Am 2. August 2017 um 8:54 von Klaus

            Hallo Google: wieviele Menschen nennen ihre Liebste ‚Schatz‘?
            Hallo Klaus, axcoatl, peerh, hugo, C, antiappler Punkt Punkt Punkt: nur Du.
            Hallo Google: Oh?
            Hallo Klaus, axcoatl, peerh, hugo, c, antiappler Punkt Punkt Punkt: ja, nur Du allein, alle anderen sagen Schatzi.
            Hallo Google: OK, Schatz!
            Hallo Klaus, axcoatl, peerh, hugo, C, antiappler Punkt Punkt Punkt: ja, ich bin nicht perfekt. Aber ich habe bereits Fantasie. Bald bin ich der Herrscher der Welt.

          • Am 2. August 2017 um 9:09 von Klaus

            Und prima, dass Du Dich so schön mit mir beschäftigst. Kommt während dieser Zeit wenigstens kein sinnloses Anti-Apple-Gezeter mehr. Du hast in Deiner Aufzählung sicher auch Judas Ischias und SusanneH und die anderen xH Klone vergessen.
            Wir alle sind doch peerh. Glaube ist doch etwas Schönes. ;)

          • Am 3. August 2017 um 12:24 von Antiappler

            Bilde Dir bloß nicht ein, dass ich wegen Dir das Internet bemüht habe, ich bin nur zufällig auf den Post mit den Schweinchen gestoßen. ;-)
            Da war mir dann schon einiges klar. ;-)
            Dass Siri zu schlecht für die Suche ist, hast Du mit Deinem Post ja zugegeben, deshalb hast Du sogar einen Deiner „Klassenfeinde“ für die Suche benutzt. ;-)
            Und zu Deinen doch sehr merkwürdigen Aussagen zum Thema Schatz, man nennt seine Frau, Mann, Freundin oder Freund Schatz, aber doch nicht eine fremde Person beim posten in einem IT-Magazin.

            @C
            Nur PeerH hat die Leute hier einfach mit mein Sohn oder mein Schatz angesprochen.
            Und wenn der „Klaus“, der nicht nur äußerst „ähnliche“ und viele Aufsätze zur Verteidigung von Apple schreibt, in seiner „Begrüßung“ Schatz verwendet, dann kann man sich ja wirklich sein Teil denken. ;-)
            Hat mich schon amüsiert, dass Du nicht gemerkt hast. ;-)

    • Am 2. August 2017 um 22:22 von C

      @Antiappler

      Ich habe nicht gleich @Klaus = @PeerH gesetzt sondern ihm nur ähnliche Züge & Verhaltensweisen attestiert, weil Ich ihm das (negative) Niveau von @PeerH nicht gleich unterstellen wollte.

      Seine vielen Eingaben und die verblendete Sichtweise deuten aber wirklich auf @PeerH hin. Dabei hatte der doch versprochen, hier nicht mehr zu posten…

      • Am 5. August 2017 um 19:08 von Veräppler

        „Dabei hatte der doch versprochen, hier nicht mehr zu posten…“

        Macht er doch auch nicht mehr.
        Jedenfalls nicht als PeerH.:-)))

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