Auch Microsoft, Amazon und Google unterstützen Apple im Streit mit Qualcomm

Es geht um die bei der ITC eingereichte Patentbeschwerde gegen Apple. Der Branchenverband Computer & Communications Industry Association fordert die Abweisung der Klage. Ihm zufolge würde ein Verkaufsverbot für iPhones dem Wettbewerb schaden.

Apple hat im Streit mit Qualcomm um Lizenzzahlungen für dessen geistiges Eigentum weitere Unterstützung erhalten. Neben Intel äußerte sich Ende vergangener Woche auch die Computer & Communications Industry Association (CCIA) zu der von Qualcomm bei der US-Handelsbehörde ITC eingereichten Beschwerde – und zwar zugunsten Apples. Der Branchenverband, dem unter anderem Amazon, Google und Microsoft angehören, fordert die ITC auf, die Beschwerde abzuweisen.

Apple und Qualcomm (Bild: Apple, Qualcomm)Die CCIA argumentiert, dass das von Qualcomm geforderte Verkaufsverbot für Apples iPhone dem Wettbewerb schaden würde.

„Sollte die ITC dem Antrag stattgeben, würde das Qualcomm helfen, seine Monopolstellung noch stärker gegen Apple einzusetzen und die Preise für Consumer-Geräte in die Höhe zu treiben“, wird CCIA-CEO Ed Black in der Stellungnahme des Verbands zitiert. „Was hier auf dem Spiel steht ist ganz bestimmt die Verfügbarkeit von iPhones und anderen Smartphones zu besseren Preisen.“

Anfang des Jahres war der Lizenzstreit zwischen Apple und Qualcomm eskaliert. Der iPhone-Hersteller hatte nach der Ankündigung der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission, gegen Qualcomm wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu ermitteln, eine Zivilklage gegen den US-Chiphersteller eingereicht. Er soll unter anderem den Verkauf seiner Modem-Chips für Smartphones mit der Lizenzierung seines geistigen Eigentums verknüpfen, und zwar in Verbindung mit überhöhten Lizenzforderungen.

Intel wirft Qualcomm zudem vor, Apple Nachlässe auf die Lizenzgebühren angeboten zu haben, falls es keine Modemchips von Intel bezieht. Gerätehersteller sollten zudem dann Lizenzgebühren an Qualcomm zahlen, wenn ein Gerät keine Qualcomm-Chips enthält. Widerstand gegen seine Geschäftspraktiken begegne Qualcomm mit der Drohung, den Hersteller nicht mehr mit Chips zu beliefern.

Qualcomm betont indes, dass es wichtige Techniken für Smartphones entwickelt und patentiert habe, die „im Mittelpunkt jedes iPhone stecken“. Viele dieser Techniken reichten über Modemtechnologien und Mobilfunkstandards hinaus. Im Rahmen seiner ITC-Beschwerde unterstellt Qualcomm beispielsweise, dass Apple unerlaubt geistiges Eigentum nutzt, das Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz mobiler Geräte beschreibt.

Trotz der vielen Unterstützer für Apple ist vollkommen unklar, welche Partei sich in dem Streit durchsetzen wird. Zumal die ITC über die Patentbeschwerde, die Intel als wettbewerbsfeindliche Strategie Qualcomms bezeichnet, wahrscheinlich unabhängig von den Kartelluntersuchungen der FTC entscheiden wird. Ein drohendes Verkaufsverbot wäre jedoch ein gutes Argument für Qualcomm, um in Verhandlungen mit Apple über eine außergerichtliche Beilegung des Streits die eigene Position zu stärken.

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[mit Material von Sam Pudwell, Silicon.co.uk]

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Themenseiten: Apple, Kartell, Patente, Patentstreit, Prozessoren, Qualcomm, Smartphone, iPhone

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