Qualcomm soll Verkauf von Samsungs Exynos-Chips verhindert haben

Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben. Die Klausel ist Bestandteil eines seit 1993 laufenden Patentabkommens zwischen beiden Unternehmen.

Qualcomm soll verhindert haben, das Samsung seine eigenen Exynos-Chips an Dritte verkauft. Das soll aus einem Untersuchungsbericht der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission hervorgehen, wie The Korea Economic Daily berichtet. Der Elektronikkonzern ist einer der größten Abnehmer von Qualcomms Snapdragon-Prozessoren für Smartphones und Tablets. In einigen seiner Smartphonemodelle setzt Samsung aber auch die ebenfalls auf der ARM-Architektur basierenden Exynos-SoCs ein.

Qualcomm (Bild: Qualcomm)Eine entsprechende Klausel soll sich in einer Patentvereinbarung zwischen Qualcomm und Samsung finden. Qualcomm entwickelt nicht nur Prozessoren, sondern auch Techniken, die in verschiedene Mobilfunkstandards eingeflossen sind. Hersteller, die Chips von Qualcomm kaufen, benötigen also auch Nutzungsrechte für die standardrelevanten Schutzrechte.

Ein Patentabkommen hatten Samsung und Qualcomm erstmals 1993 unterzeichnet. Es soll eine Laufzeit von 25 Jahren haben. Anfänglich deckte es lediglich von Qualcomm hergestellte Modem-Chips ab. Es sah unter anderem vor, dass Samsung eigene Modem-Chips nicht an Dritte veräußern darf.

Modem-Chips sind seit 2011 jedoch ein fester Bestandteil der Prozessor-Chipsätze von Smartphones. Diese sogenannten System-on-a-Chip (SoC) integrieren neben der zentralen Recheneinheit in der Regel auch einen Grafikchip und weitere Komponenten wie Sicherheitschips und WLAN.

Eine von Samsung geforderte Änderung des Patentabkommens für SoCs soll Qualcomm abgelehnt haben. Stattdessen soll es gefordert haben, dass entweder Samsung oder Samsungs Kunden Lizenzgebühren an Qualcomm abführen müssen. Samsung habe sich schließlich zur Übernahme dieser Kosten entschlossen. Darin sieht die Korea Fair Trade Commission eine Benachteiligung Samsungs.

Im Dezember hatten die Kartellwächter in Südkorea eine Geldstrafe in Höhe von 854 Millionen Dollar gegen Qualcomm verhängt. Das US-Unternehmen soll mit unfairen Geschäftspraktiken Samsung gezwungen haben, beim Kauf seiner Modem-Chips beziehungsweise Prozessoren nicht erforderliche Lizenzen zu erwerben. Anderen Chipherstellern soll Qualcomm Lizenzen indes vorenthalten oder nur eingeschränkt gewährt zu haben, um deren Möglichkeiten einzuschränken, konkurrierende Produkte zu vermarkten.

In den USA reichte die Federal Trade Commission Anfang des Jahres eine Kartellklage gegen Qualcomm ein. Kurz darauf warf auch der Qualcomm-Kunde Apple dem Unternehmen vor, überhöhte Lizenzzahlungen gefordert zu haben.

Qualcomm weist jedoch stets alle Vorwürfe zurück. Es kündigt nicht nur an, die Kartellentscheidung der südkoreanischen Behörden anzufechten, sondern warf Apple Ende Januar vor, die Ermittlungen von Behörden weltweit mit falsch dargestellten Tatsachen und zurückgehaltenen Informationen zu befeuern.

Trotz des Streits sind Samsung und Qualcomm weiterhin Partner. Samsung setzt Qualcomms aktuellen Premium-Prozessor Snapdragon 835 in seinem kommenden Flaggschiff-Smartphone Galaxy S8 ein. Hergestellt wird der Snapdragon 835, wie davon schon der Snapdragon 820, von Samsung.

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[mit Material von Cho Mu-Huyn, ZDNet.com]

Themenseiten: Kartell, Patente, Prozessoren, Qualcomm, Samsung, Smartphone

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