Apple weitet Lizenzstreit mit Qualcomm aus

Die Auseinandersetzung um angeblich überhöhte Lizenzzahlungen beschäftigt nun auch die britische Justiz. Qualcomm soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien verknüpfen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören.

Apple hat den Lizenzstreit mit Qualcomm auf Großbritannien ausgeweitet. Das Unternehmen aus Cupertino will nun auch durch ein britisches Gericht feststellen lassen, dass Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologien in iPhones verlangt. Der Streit beschäftigt bereits die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission (FTC) sowie Gerichte in den USA und China.

Apple-Store in München (Bild: Andre Borbe / silicon.de)Wie Bloomberg berichtet, wurde die Klage am 2. März beim High Court of Justice Chancery Division in London eingereicht. Sie soll sich mit „Patenten und angemeldeten Designs“ beschäftigen. Die Klageschrift selbst liegt nicht vor. Qualcomm erklärte, es habe die Klage ebenfalls noch nicht erhalten und könne sich deswegen auch nicht zu dem Verfahren äußern.

Apple verwies dem Bericht zufolge nur auf seine Stellungnahme zur US-Klage. „Qualcomm baut sein Geschäft auf ältere Standards auf und stützt seine Dominanz durch Ausschlusstaktiken und überzogene Lizenzgebühren. Obwohl es nur eins von mehr als einem Dutzend Unternehmen ist, die zu grundlegenden Mobilfunkstandards beigetragen haben, besteht Qualcomm darauf, mindestens fünfmal so hohe Zahlungen zu verlangen wie alle anderen Lizenzgeber von Mobilfunkpatenten zusammen.“

Qualcomm soll darüber hinaus jahrelang eine „keine Lizenz, keine Chips“-Politik verfolgt haben: Nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, erhalten auch die Chips des Unternehmens. „Über viele Jahre hat Qualcomm unfairerweise darauf bestanden, Gebühren für Technologien zu berechnen, die nichts mit uns zu tun haben“, reklamierte Apple im Januar. Qualcomm fordere sogar Lizenzen für Funktionen die TouchID, Displays und Kameras, die Apple entwickelt habe.

Apple entwickelt zwar seine eigenen Prozessoren für iPhones und iPads, Qualcomm ist jedoch ein wichtiger Lieferant für Modem- und Funk-Chips. Qualcomm wiederum erwirtschaftet den größten Teil seiner Umsätze mit dem Verkauf von Halbleitern, mehr als die Hälfte des Gewinns des Unternehmens stammt jedoch aus dem Lizenzgeschäft.

Qualcomm warf im Januar Apple vor, Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm ermutigt zu haben, indem es Tatsachen falsch dargestellt und Informationen zurückgehalten habe. Die Anschuldigungen der FTC hatte Qualcomm zuvor mit dem Argument zurückgewiesen, sie basierten auf einer fehlerhaften Rechtsauslegung und falschen Vorstellungen über die mobile Technikbranche.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Qualcomm mit Kartellvorwürfen auseinandersetzen muss. In Südkorea wurde das Unternehmen im Dezember wegen monopolistischer Geschäftspraktiken zu einer Strafzahlung von 854 Millionen Dollar verurteilt. Auch die EU ermittelt gegen Qualcomm

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[mit Material von Tom Jowitt, Silicon.co.uk]

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