Qualcomm hält Schadenersatzklage von Apple für substanzlos

Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzforderungen vor. Es soll außerdem Lizenzen für Technologien fordern, die nichts mit Apple zu tun haben. Qualcomm wiederum behauptet, Apple habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm angestachelt.

Nach der FTC hat nun auch Apple den US-Chiphersteller Qualcomm wegen seiner Lizenzpraktiken verklagt. Der iPhone-Hersteller wirft dem Unternehmen unter anderem vor, überhöhte Lizenzzahlungen zu fordern und vereinbarte Zahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar zurückzuhalten. Qualcomm wiederum unterstellt Apple, Vereinbarungen absichtlich falsch darzustellen und die Bedeutung von Qualcomms-Technologien herzunterzuspielen.

Qualcomm (Bild: Qualcomm)Laut FTC soll Qualcomm eine „keine Lizenz, keine Chips“-Politik verfolgt haben: Nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, erhalten auch Chips des führenden Anbieters von Smartphoneprozessoren. „Über viele Jahre hat Qualcomm unfairerweise darauf bestanden, Gebühren für Technologien zu berechnen, die nichts mit uns zu tun haben“, konkretisiert Apple die Vorwürfe laut CNBC. Qualcomm fordere zudem grundlos auch Lizenzen für „einmalige Funktionen“ wie TouchID, fortschrittliche Displays und Kameras, die Apple entwickelt habe.

„Qualcomm baut sein Geschäft auf ältere Standards auf und stützt seine Dominanz durch Ausschlusstaktiken und überzogene Lizenzgebühren“, heißt es weiter in einer Stellungnahme von Apple. „Obwohl es nur eins von mehr als einem Dutzend Unternehmen ist, die zu grundlegenden Mobilfunkstandards beigetragen haben, besteht Qualcomm darauf, mindestens fünfmal so hohe Zahlungen zu verlangen wie alle anderen Lizenzgeber von Mobilfunkpatenten zusammen.“

Zum Schutz seines Geschäftsmodells soll Qualcomm außerdem zu immer radikaleren Maßnahmen greifen. Zuletzt habe das Unternehmen Zahlungen in Höhe von fast einer Milliarde Dollar an Apple als „Vergeltung“ zurückgehalten, weil Apple wahrheitsgemäß auf Fragen von Ermittlungsbehörden geantwortet habe.

Qualcomm konterte am Freitag, Apple habe Behörden weltweit zu Ermittlungen gegen Qualcomm ermutigt, indem es Tatsachen falsch dargestellt und Informationen zurückgehalten habe. „Wir freuen uns über die Möglichkeit, die wertlosen Behauptungen von einem Gericht prüfen zu lassen, wo wir berechtigt sind, Apples Praktiken vollständig offenzulegen und einer gründlichen Prüfung zu unterziehen“, sagte Don Rosenberg, Executive Vice President und General Counsel von Qualcomm.

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Die Anschuldigungen der FTC hatte Qualcomm in der vergangenen Woche mit dem Argument zurückgewiesen, sie basierten auf einer fehlerhaften Rechtsauslegung und falschen Vorstellungen über die mobile Technikbranche. Qualcomm betonte zudem, dass die FTC-Kommissarin Maureen Ohlhausen gegen die Klage gestimmt habe. Innerhalb der FTC sei sie jedoch überstimmt worden. Sie befürchte eine Schwächung der Rechte des geistiges Eigentums von US-Firmen in Asien und weltweit, wovor auch der US-Kongress gewarnt habe. Die Entscheidung, die Klage einzureichen, sei kurz vor dem Ausscheiden der FTC-Vorsitzenden Edith Ramirez und dem zu erwartenden Richtungswechsel der neuen Führung besonders enttäuschend.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Qualcomm mit einer Kartellklage auseinandersetzen muss. In Südkorea wurde das Unternehmen im Dezember wegen monopolistischer Geschäftspraktiken zu einer Strafzahlung von 854 Millionen Dollar verurteilt. Auch die EU ermittelt gegen Qualcomm.

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