Apple geht gegen EU-Steuerforderungen vor

Irland und Apple legen wie angekündigt Berufung gegen die Steuernachforderung von rund 13 Milliarden Euro ein. Nach mehrjährigem Gerichtsverfahren wird wohl letztlich der EuGH entscheiden müssen. Apple sieht im EU-Vorgehen eine "Schande für europäische Bürger".

Apple und Irland haben wie angekündigt Berufung gegen die von der Europäischen Union geforderte Steuernachzahlung in Höhe von rund 13 Milliarden Euro eingelegt. Zu rechnen ist jetzt mit einem mehrjährigen Gerichtsverfahren und einer Entscheidung, die letztlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu treffen hat.

Irland lockt Multis mit niedrigeren Steuern (Bild: xtock/Shutterstock).

Gleichzeitig warf der iPhone-Hersteller der EU vor, eine politische Agenda zu verfolgen und sich Apple gezielt vorzunehmen. „Apple ist in keiner Hinsicht ein Sonderfall, der rechtlich von Bedeutung wäre“, zitiert Reuters den Apple-Chefjustiziar Bruce Sewell. „Apple ist ein bequemes Ziel, weil es eine Menge Schlagzeilen erzeugt.“

Gegenüber der Welt beteuerte Apples Finanzchef Luca Maestri, der Konzern sei nicht nur der größte Steuerzahler der Welt, sondern habe auch in Irland alle fälligen Steuern gezahlt. „Was die Kommission hier macht, ist eine Schande für europäische Bürger, sie sollte sich schämen“, schimpfte er und sagte einen erheblichen Schaden für das europäische Wirtschaftsklima voraus. Viele Unternehmen könnten sich für einen Standort wie Hongkong oder Singapur entscheiden, wenn sie den Umgang der EU-Kommission mit Apple betrachteten.

Die EU-Kommission hatte eine Steuerabsprache zwischen Irland und Apple als illegale Staatshilfe bewertet und unberechtigte Steuervorteile von bis zu 13 Milliarden Euro hochgerechnet. Dabei ging es nicht etwa um den in Irland geltenden und mit 12,5 Prozent ohnehin relativ niedrigen Steuersatz. Als nach EU-Regeln illegal angeprangert wurde vielmehr, dass Apple darüber hinaus erheblich weniger Steuern zu bezahlen hatte als andere Unternehmen – also eine Sonderbehandlung in Irland erfuhr. Auf dem Weg über Irland habe der iPhone-Hersteller die Versteuerung seiner in den Ländern der Europäischen Union erzielten Gewinne drastisch verkürzt.

Irland hatte eine umstrittene Steuerabsprache mit Apple getroffen, deren Rechtmäßigkeit schon lange zweifelhaft erschien. Insbesondere ging es um eine zwischen 1991 und 2007 gültige Absprache zwischen Apple und der irischen Regierung. Apple zahlte demnach in Irland einen effektiven Steuersatz von 1 Prozent und sogar noch weit weniger, wie sich inzwischen herausstellte – drastisch unterhalb des nominellen Satzes.

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Um die niedrige Steuerrate in Irland zu nutzen, erklärte Apple gegenüber den US-Behörden, die Gewinne würden durch irische Tochtergesellschaften erzielt. Wie aus EU-Dokumenten hervorgeht, schlug ein Steuerberater Apples der irischen Steuerbehörde zugleich vor, die dort zu versteuernden Einnahmen zu deckeln. Laut Reuters wollte Apple nur Einnahmen von höchstens 30 bis 40 Millionen Dollar jährlich versteuern, obwohl seine irische Niederlassung im Jahr zuvor einen Nettogewinn von 270 Millionen Dollar erzielt hatte.

Inzwischen aber sollen Apple und Irland darin übereinstimmen, dass die Gewinne eigentlich in den Vereinigten Staaten erzielt wurden, da dort Forschung und Entwicklung stattfinden – und eigentlich nur in Irland zwischengeparkt sind. In den USA werden Unternehmenssteuern aber erst fällig, wenn die Gewinne in das Land zurückgeführt werden. Das vermeidet Apple jedoch bislang wegen des dortigen hohen nominellen Steuersatzes. Nachdem der designierte Präsident Trump einen drastisch reduzierten Steuersatz für zurückgeführte Gewinne in Aussicht gestellt hat, könnte sich das ändern.

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18 Kommentare zu Apple geht gegen EU-Steuerforderungen vor

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  • Am 20. Dezember 2016 um 14:32 von hugo

    Als EU-Bürger würde ich mich dann schämen wenn ich so einer Firma etwas durchgehen lasse was ich einheimischen Firmen verwehre. Und als EU-Bürger würde ich mich schämen Produkte solcher Firmen zu kaufen.
    Hoffentlich fällt die Strafe hoch genug aus.

  • Am 20. Dezember 2016 um 15:32 von C

    Apple und Hr. Maestri sollten sich was schämen!

    1. Keine Anwendung des Regel-Steuer-Satzes, dafür SONDER-Regelung
    – wenn Apple die Gewinne in Irland mit 12,5% Regel-Steuer-Satz versteuert hätte, wäre dieses zwar ärgerlich aber formell nicht zu beanstanden gewesen
    – statt dessen wurde für Apple eine SONDER-Regelung durch den Irischen Staat (Finanz-Ministerium) geschaffen, mit 0% Steuer

    2. Firmen-Sitz im Nirgendwo, obwohl die Firma in Irland ansässig ist
    – in Irland erklärte Apple, die Firma mit den Gewinnen werde aus den USA geführt, daher darf die Irische Firma nicht in Irland besteuert werden
    – in den USA erkläre Apple, die Gewinne werden in Irland gemacht daher dürfte das US-IRS hier nicht besteuern, sei ja US-Ausland
    – das hier ein WIDERSPRUCH in sich vorliegt, ist den StB & Managern wohl entgangen

    3. Nur 0,005% Steuern bezahlt statt der 12,5%
    – wer wie Apple so offen Steuer-Betrug betreibt (und dabei erwischt wird) sollte lieber zahlen und kleinlaut agieren
    – jetzt dieses als „politische Aktion“ zu bezeichnen ist nur eine Nebel-Kerze, damit nicht noch Staatsanwälte in den EU-Ländern tätig werden, denn die Verrechnungs-Preise innerhalb des Konzern sind garantiert angreifbar

    Als EU-Bürger empfinde Ich die Aussagen der Firma sowie Ihres Finanz-Chefs als einen Angriff auf meinen IQ.
    Die Apfel-Herren können so mit Ihren Kunden umgehen – aber nicht alle EU-Bürger lassen sich durch Marketing und falsche Sprüche „veräppeln“!
    Auch die Drohung mit F&E nach Asien zu gehen fruchtet nicht: sollen sie doch. Dann werden eben die EU-Zölle für diese Produkte einfach exorbitant erhöht.

    Wer nicht spätestens JETZT erkennt, was das für eine Firma ist – dem ist nicht mehr zu helfen.

  • Am 20. Dezember 2016 um 17:11 von Judas Ischias

    Und hoffentlich werden diese „Entscheider“, welche diesen Deal seinerzeit im Namen der damaligen irischen Regierung abgeschlossen haben, einschließlich ihrer Auftraggeber, auch zur Verantwortung gezogen.
    Obwohl, wenn ich so sehe was z.B. in Luxemburg unter Juncker passiert ist und welche Position der Herr heute ohne irgendwelche Konsequenzen in Europa hat, dann werden alle diese Leute keinerlei juristische Konsequenzen zu befürchten haben.
    Und Apple?
    Wird gewiss erstmal jahrelang alle Register ziehen, die juristisch möglich sind, und am Ende irgendeine „kleine“ Summe X als Strafe bezahlen müssen.

  • Am 20. Dezember 2016 um 17:53 von Mathias

    Ach du armer Troll,was schreibst du da wieder für einen Blödsinn.

    Die Steuergesetzgebung unterliegt in diesem Fall dem Staat Irland und der hat nicht nur Apple sondern auch anderen Unternehmen Steuervorteile eingeräumt um sie ( Die Unternehmen ) in Irland anzusiedeln und Arbeitsplätze zu generieren. Macht in der Bundesrepublik jede Gemeinde und jedes Bundesland.
    Eine Aktiengesellschaft ist sogar dazu verpflichtet Steuern zu vermeiden!
    Und deshalb gibt es auch eine sehr gut bezahlte Berufsgruppe die sich „Steuerberater“ nennt, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als Steuern zu vermeiden.

    Ich habe mir sagen lassen, dass sogar Privatpersonen jede gesetzlich zulässige Steuervermeidung nutzen und diese Berufsgruppe zu Rate zieht.
    In Deutschlang gibt es sogar einen eingetragenen Verein, der genau das macht: Den Mitgliedern helfen Steuen zu vermeiden.

    Das aber wirst du einfach niemals begreifen und nur immer wieder stumpf und dumm, wie eine kaputte Schallplatte, dein ich weiss alles besser Gebet herunter leiern – gepaart mit einer impertinent strunzdämlichen Arroganz und Überheblichkeit gegenüber Apple-Anwendern.

    • Am 20. Dezember 2016 um 21:45 von Judas Ischias

      Ach Du armer Mensch, der so gerne über die Arbeitsbedingungen von KiK herzieht und dabei „vergisst“
      dass unter gleichen Bedingungen auch die Geräte von Apple hergestellt werden!!!
      Von Deinen despektierlichen Äußerungen über Leute mit schweren Hautunreinheiten mal gar nicht zu reden. Da hast Du Dich nämlich ganz heftig im Ton vergriffen!!! So etwas machen völlig unreife Menschen!!!
      Und die Leute von der EU, die diese Absprache mit Apple und Irland als für falsch befinden, sind natürlich alles ahnungslose Idioten.

      Und noch etwas da Du zumindest sehr „ahnungslos“ tust, ich habe in keinem meiner Kommentare wo es um Steuervermeidung von Apple ging, die Firma Apple als Hauptschuldigen hingestellt.
      Also schreib hier nicht so einen Müll!!!
      Und Deinen letzten Satz solltest besonders DU noch mal durchlesen, denn der passt zu 100% auf Dich, mit Deiner strunzdummen, überheblichen Aussage über Leute mit „Pickeln“.
      Wie alt bist Du, dass Du solch schäbige Aussagen von Dir gibst?

      • Am 20. Dezember 2016 um 23:55 von AuAuAu

        Auf welchen Kommentar soll das denn eine Antwort sein? Einer aus Traum-Hausen? ;)

        • Am 21. Dezember 2016 um 10:32 von Judas Ischias

          Ha ha ha.
          PeerH versucht sich in lustigen Kommentaren.:D

      • Am 21. Dezember 2016 um 3:26 von C

        @JI

        Der werte @Mathias hat – wie Apple und Irland – folgendes nicht verstanden und realisiert:

        1. Abgabe von Landes-Kompetenzen an die EU-Institutionen
        Mit dem EU-Beitritt kann Irland eben NICHT alles machen was es will… Upps!

        2. Steuergesetzgebung bevorzugt nur eine bestimmte Firma
        Wenn ALLE Firmen in Irland hätten das machen dürfen was APPLE zugestanden wurde, wäre es nicht zu beanstanden. Dieses Konstrukt stand aber nicht allen Irischen Firmen zur Verfügung!
        Die Sonder-Regelung für APPLE jedoch übersieht der Herr @Mathias.

        3. Anschub-Subvention ist keine Dauer-Subvention
        Gegen eine befristete Anschub-Subvention hat auch die EU nichts einzuwenden. Nur, hier wurde eine DAUER-SUBVENTION gewährt. Auch das übersieht der werte Herr @Mathias…Die EU hat nur die letzten 10 Jahre moniert. Das ging jedoch schon viel früher los…mit dem Steuer-Spar-Modell…
        Die Wettbewerbs-Hoheit liegt eben bei der EU, da kann Irland Steuer-Gesetze beschließen was es will.

        Und, die Iren sollen mal die 85 MRD EUR an die EU zurück zahlen, die sie zur Rettung ihrer maroden Banken bekommen haben. Die EU-Kollegen aussaugen und missbrauchen steht sicher nicht in den EU Verträgen drin. Da hat die Irische Regierung was falsch verstanden.

        Inzwischen hat das „DUO INFERNALE“ eine neue Position bezogen: die Gewinne gehören in den USA versteuert. Auch hier: NEIN!
        Die Gewinne wurden in den EU-Ländern gemacht, also muss in jedem einzelnen EU-Land nach den jeweiligen Steuer-Vorgaben zunächst versteuert werden. D. h. für die BRD: KSt und GWSt – ca. 33 – 38%.
        Was dann mit dem Rest passiert, kann in den USA versteuert werden.
        Im übrigen hätte Apple ja die Gewinne im Jahr ihrer Entstehung diese in die USA transferieren müssen. Haben sie aber nicht, dort drohen 35% Steuern. Da parkt man lieber die Knete in Irland zu 0,005% Sonder-Regelungs-Konditionen.

        Und der werte @Mathias meint, das sei alles korrekt verlaufen. Soviel zur seiner fehlenden Sach-Kenntnis. Wie üblich bei diesen bestimmen Fan-Typ. Immer schön realitätsfern argumentieren. Substanzlos. Hauptsache, man hat was gesagt/geschrieben.

        • Am 21. Dezember 2016 um 9:09 von peerh

          Neid-Debatte. Und die Argumente sind eben aus der Sicht eines Neiders geschrieben, der wenig Ahnung hat, wie das in der realen Welt läuft. Und eben aus der Sicht eines Apple-Hassers. Was soll dabei schon herauskommen?
          Weil das alle so schön ärgert, ein peerh Kommentar.

          • Am 21. Dezember 2016 um 14:08 von C

            Neid? Nein. Aber: Gleichbehandlung vor dem Gesetz.

            Meine Firma zahlt in der BRD KSt & GWSt – nach Gesetzes-Vorgabe. Soll Ich dem FA erklären, dass Ich in der BRD zwar einen Firmen-Sitz habe & operativ hier tätig bin (Betriebsstätte, Gewinne erwirtschafte), hier aber nicht besteuert werden darf weil Ich diese Firma aus der Süd-See führe und die GF auch dort ansässig ist?

            Versuch das mal bei Deinem FA in der BRD – und bei erfolgreicher Durchführung kannst Du Dich hier rückmelden. Dann wollen wir doch mal die Realität hier testen, WER von uns beiden denn letztendlich Recht hat.

            Ansonsten: wer keine sachlich richtigen Argumente hat versucht, Dreck um sich zu werfen in der Hoffnung, es bleibt etwas kleben. Sorry, bei Teflon perlt auch der Dreck ab.
            Bei Apple bleibt der Dreck aber hängen. Sagt viel aus über deren Gesinnung – und die Gesinnung derer hier, die für Apple noch Partei ergreifen. So wie Du.

            Nur weil sich die Irische Regierung auf dieses haltlose Konstrukt eingelassen hat (und es heute noch verteidigt) heißt das nicht, das dieses Konstrukt Rechtens ist. Auch das ist etwas, was Du nicht verstehen willst. Hier hat die EU beide erwischt – und wird sie auch nicht vom Haken lassen, egal was an Verleumdung (Politischer Akt) oder Drohung (Trump) kommen wird. Wer zuletzt lacht …
            Heute hat der EuGH die Grundrechte der Verbraucher bzgl. Vorrats-Daten-Speicherung gestärkt. Auch etwas, was Politiker noch lernen müssen…

            Ohne meine Steuern hier, hätte die EU nicht die Mittel gehabt Irland zu retten. Aber – zu so viel Bandbreite im Sichtfeld bis Du (der das Synonym von @PeerH missbraucht) nicht fähig. Damit repräsentierst Du m. E. n. einen typischen Apfel-Kunden. Par excellence!

          • Am 22. Dezember 2016 um 13:02 von Antiappler

            Mal drei Fragen, Du (falscher @PeerH?)
            Wie kommst Du darauf, dass hier Leute schreiben, die neidisch sind?
            Und auf was?
            Warum schreiben Deiner (doch recht merkwür-digen) Ansicht nach hier Leute, die Apple hassen?
            Was leider in dieser Zeit schon ein sehr schlimmer Begriff und eine erbärmliche Argumentation ist!
            Die Kritik von jedem Kommentator wurde doch sachlich begründet!
            Mal überspitzt, mal giftig oder ironisch, aber sachlich!

        • Am 21. Dezember 2016 um 21:59 von Judas Ischias

          @C,
          es gibt überhaupt keinen Grund nicht Steuern zu sparen wenn das möglich ist und es hat in den bisherigen Kommentaren, vor Mathias, auch kein Mensch behauptet.
          Komischerweise fühlt Mathias sich persönlich angegriffen, wenn hier Leute, völlig zu Recht, die „speziellen“ Vereinbarungen zwischen Irland und Apple kritisieren.
          Ich finde es schon komisch, dass Leute wie PeerH oder Mathias die Milliarden Gewinne bejubeln, die z.B. auch dadurch Zustandekommen, dass für eine Million Gewinn nur 50 Euro Steuern bezahlt wurden.
          Sind die Leute hier in Deutschland nicht am arbeiten und daher ahnungslos wie hoch die regulären Steuersätze sind, die in ähnlicher Weise auch für Irland gelten?
          Wer auch immer von den damals Beteiligten die zu zahlenden Steuern so tief runter gehandelt hat, man sollte doch bei normalem Verstand merken, dass es bei 50 Euro Steuern für eine Million erzielten Gewinn nicht mit rechten Dingen zugegangen ist.
          Da muss man sich beim Kommentar vom Mathias doch ernsthaft fragen, wer denn jetzt den strunzdummen, überheblichen Kommentar abgegeben hat.
          Auf jeden Fall nicht die Leute vor ihm!!!
          Allerdings hat Mathias auch schon mit anderen, ähnlichen Kommentaren „geglänzt“.
          Er wird mir immer, egal was Mathias sonst noch schreiben wird, als der Kommentator mit „Abneigung“ gegen Kleidung von KiK und einem miesen Kommentar über Leute mit Pickeln im Gedächtnis bleiben.

          • Am 22. Dezember 2016 um 10:17 von C

            @JI
            Gegen legales Steuer-Sparen (BFH, EuGH) ist Nichts einzuwenden, gegen illegales schon.

            1.000.000,00 EUR Unternehmens-Gewinn.

            Unternehmens-Besteuerungs-Vergleich:
            1. BRD (KSt+GWSt, ca. 33% im Durchschnitt) = 333.000,00 EUR.
            2. Irland („Normal“, 12,5%) = 125.000,00 EUR
            3. Irland („Apple-Spezial“, 0,005%) = 50,00 EUR

            Im Vergleich zu einer Deutschen Besteuerung spart Apple mit dem Irischen Steuer-Trick JE Gewinn-Million 332.950,00 EUR und gegenüber der regulären Irischen Besteuerung 124.950,00 EUR. Und die Apfel-Freunde sowie Hr. Luca Maestri wollen das hier als „normal“ deklarieren bzw. als „Neid“ abtun?
            Welche durchschnittliche Firma oder Privat-Person zahlt 0,005% Steuern aufgrund eines SONDER-Deals mit dem FA?

            Mich verwundert nur, warum der Hessische Finanzminister hier nicht längst agiert hat und nach einer erfolgreichen Steuer-Prüfung (Verrechnungs-Preise) für die letzten 10 Jahre DEUTSCHE Steuern nachholt, da die EU dafür die Grundlage gelegt hat. Ich vermute mal, dass er gar nicht will…obwohl er kann!

            Apple & Irland verhalten sich wie Schmarotzer.
            My 2 Cents.

          • Am 22. Dezember 2016 um 19:15 von Antiappler

            @JI
            Leuten wie Mathias oder PeerH ist es völlig egal wie hoch sie selbst hier in Deutschland besteuert werden, falls diese überhaupt am arbeiten und damit steuerpflichtig sind.
            Für diese Leute ist nur wichtig, dass ihre Lieblingsfirma immer die höchsten Umsätze und Gewinne hat.
            Dabei ist das seltsamerweise völlig egal, ob die Gewinne durch so dubiose Steuergeschenke erwirtschaftet werden, wo man auf eine Million Gewinn nur 50 Euro Steuern bezahlen braucht.
            Ich vermute mal, dass solche Leute hier eher sauer über die hohen Steuern sind, aber laut jubeln wenn Apple die Quartalszahlen veröffentlicht.

    • Am 20. Dezember 2016 um 23:39 von C3PO

      Jetzt wüsste ich aber gerne von Dir, in welchem deutschen Bundesland und in welcher Gemeinde ein Unternehmen nur 1 % Steuern zahlt. (Davon muss ich nach Deinem Kommentar ausgehen – Du stellst das schließlich als ganz normal dar.)

      Dass eines der finanzstärksten und reichsten Unternehmen der Welt einen um Faktor zehn geringeren Steuersatz zahlt als eine Familie mit zwei Kindern, ist in meinen Augen eine „Schande“. Das muss man nicht entschuldigen (und der Rest der Steuerschieber-Firmen wie Amazon, McDonalds, Starbucks etc. darf auch gerne nachzahlen).

    • Am 21. Dezember 2016 um 7:03 von ckOne

      Typische Apple-Jünger Aussage !!!

  • Am 21. Dezember 2016 um 9:12 von Punisher

    Die Schafe verteidigen den Wolf ?

  • Am 21. Dezember 2016 um 12:52 von hugo

    schade das man sich hier seine Gesprächspartner nicht aussuchen kann und auch „mit einer impertinent strunzdämlichen Arroganz und Überheblichkeit gegenüber“ Andersdenkenden rechnen muss.
    Das Apple Anwälte uns EU-Bürger beschimpfen wollte ich nicht ohne Kommentar stehen lassen, das andere das aber zum Anlass nehmen, unflätig zu werden wollte ich nicht, kann es aber leider nicht verhindern.
    Der eine schimpft in beleidigender Art ohne Fakten zu nennen und andere bringen sehr wohl Fakten in einer anständigen Form zum Ausdruck. Spricht für sich.
    Auch hier gelten die gleichen Anstandsregeln wie im realen Leben und wer diesen Anstand nicht hat der hat hier nichts verloren. Ich kenne niemand der im realen Leben solche Gesprächspartner akzeptieren würde.

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