Java in Android: US-Gericht verweigert Oracle neuen Prozess gegen Google

Oracle wusste demnach schon vor Prozessbeginn von Googles Plänen, Android-Apps unter Chrome OS lauffähig zu machen. Es soll die mindestens neun Dokumente schlichtweg übersehen haben. Das Gericht hält auch daran fest, dass nur Smartphones und Tablets Gegenstand des Verfahrens sind.

Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat Oracles Forderung, den langjährigen Streit mit Google um die Verwendung von Java-Code im Mobilbetriebssystem Android neu zu verhandeln, abgelehnt. Damit hat das im Mai ergangene Urteil, wonach die Nutzung von 37 Java-APIs unter die Fair-Use-Regelung fällt, weiterhin Bestand.

Google und Oracle (Bild: Google/Oracle)Oracle hatte ein neues Verfahren mit dem Argument angestrengt, Google habe während der Beweisaufnahme Informationen über seine Pläne zurückgehalten, Android-Apps auch in Chrome-OS zu integrieren. Dadurch betreffe die Urheberrechtsverletzung nicht nur Smartphones und Tablets, sondern auch Desktops und Laptops.

Nach Ansicht des Bezirksrichters William Alsup fanden sich jedoch in mehreren auch Oracle vorliegenden Dokumenten Hinweise auf das intern bei Google ARC++ genannte Projekt, „Chrome-OS-Nutzer mit Play-Android-Apps“ zu versorgen, zitiert Computerworld aus der Urteilsbegründung. „Google hat 2015 mindestens neun Dokumente vorgelegt, die die Ziele und technischen Details von ARC++ beschreiben, also mindestens fünf Monate vor Prozessbeginn.“ Es sei alleine Oracles Schuld, dass es die ARC++-Dokumente nicht geprüft habe.

Darüber hinaus wies der Richter darauf hin, dass die Beweise zu ARC++ den Ausgang des Verfahrens im Mai nicht beeinfluss hätten. Jegliche Hinweise auf eine Implementierung von Android und damit auch der 37 Java-APIs auf anderen Geräten als Smartphones und Tablets sei nämlich nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen.

Die Frage, ob die Verwendung der Java-APIs im Zusammenhang mit ARC++ ebenfalls als Fair Use einzustufen ist, ließ der Richter jedoch offen. „Möglicherweise ist die Nutzung der urheberrechtlich geschützten APIs in ARC++ kein Fair Use, das bedeutet aber nicht, dass Googles Argumente im Prozess in Bezug auf die Verwendung unzulässig waren“, so Alsup weiter.

Darüber hinaus wies Alsup auch Oracles Antrag auf ein neues Verfahren ab, weil das Gericht bestimmte Beweise ausgeschlossen hatte. Eine Aussage von Stefano Mazzocchi, der 2008 Mitglied des Board of Directors der Apache Foundation war, beschrieb der Richter beispielsweise als „unwichtig“.

Oracle und Google streiten seit 2010 um 37 Java-APIs, die Teil von Android sind. Während die erste Instanz den urheberrechtlichen Schutz verneinte, entschied ein Berufungsgericht im Mai 2014, dass die 37 Java-Programmierschnittstellen doch dem Urheberrecht unterliegen. Es ließ aber offen, ob Googles Nutzung der APIs in Android dennoch nach dem Fair-Use-Prinzip als angemessene Verwendung zulässig war. Die Entscheidung dieser Frage verwies es an das US-Bundesbezirksgericht in Nordkalifornien zurück.

Dort konnte sich Google im Rechtsstreit mit Oracle durchsetzen. Der Internetkonzern überzeugte die Geschworenen mit seinen Argumenten, wonach die Implementierung der Programmierschnittstellen als „Fair Use“ einzustufen ist. Damit entging Google einer Schadenersatzzahlung in Milliardenhöhe.

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Stefan Beiersmann
Autor: Stefan Beiersmann
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2 Kommentare zu Java in Android: US-Gericht verweigert Oracle neuen Prozess gegen Google

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  • Am 29. September 2016 um 13:10 von Judas Ischias

    Und dieses Urteil ist nun endlich endgültig, oder kann Oracle dagegen Berufung einlegen?

  • Am 29. September 2016 um 15:21 von Zoahn

    Herrlich. Wie kann an jemanden wegen API’s verklagen? Wenn man Code kopiert hätte und heute immer noch verwenden würde, dann wäre das was anderes, aber Java und der Interpreter waren so schlecht, dass Google garnichts anderes übrig blieb als alles neu zu implementieren. Und sich jetzt wegen 1% benutzen API-Köpfen aufzuregen… und mal 5 Millarden zu fordern… das ist schizophren.

    Oracle hatte 8 Jahre Zeit „Java groß zu machen“, aber anstatt dessen… blieb der alte Müll, der heutige Müll. Sie hätten es wie Android machen können und USB, OpenGL, MediaPlayer, … und all das andere Zeugs was Android Out of The Box liefert auch in Java zu integrieren… doch anstatt dessen, muss man sich bei Java immer noch mit „Plugins“ behelfen, und das ist beim Export von „Apps“ immer noch nervig. All das hätten sie machen können… doch das hat nur Google mit Android gemacht, und deshalb ist es unter den Entwicklern auch so beliebt… da kann man Apps einfach machen, anstatt sich mit Plugins rumzuärgern.

    Deshalb sehe ich mit Genuss das Oracle vor Gericht abblitzt. Das ganze Geld hätte sich Oracle sparen und in Java stecken können, aber anstatt dessen schiessen sie sich auch noch mit OpenOffice ins Knie, erzwingen einen Fork (LibreOffice) und vergraulen die Entwickler. Deshalb habe ich mit Oracle keinerlei Mitleid. Oracle soll genauso wie Microsoft untergehen, weil sie die User nerven. Die wollen nur Geld, und sind nicht in der Lage was grossartiges abzuliefern.

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