Patentstreit: Samsung reicht Gegenklage gegen Huawei ein

Es wirft dem chinesischen Konkurrenten nun seinerseits Patentverletzungen vor. Konkret soll es um sechs Schutzrechte gehen, die Techniken für mobile Kommunikation, Datenspeicherung und Bildverarbeitung beschreiben. Huawei hatte seine Klage gegen Samsung bereits Ende Mai eingereicht.

Samsung hat in China Klage gegen seinen Konkurrenten Huawei eingereicht, weil dieser mit seinen Smartphones sechs Patente der Koreaner verletzen soll. Es reagiert damit auf eine Patentklage seitens Huawei von Ende Mai. Das chinesische Unternehmen wirft Samsung seinerseits vor, unerlaubt verschiedene Smartphone-Patente zu nutzen.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte eine Samsung-Sprecherin, dass Samsung die Gegenklage schon vor rund zwei Wochen bei einem Gericht in Peking eingereicht habe. Sie machte aber keine Angaben dazu, welche Techniken die fraglichen Schutzrechte beschreiben. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap geht es um Techniken für mobile Kommunikation, Datenspeicherung und Bildverarbeitung.

„Trotz unserer Anstrengungen, diese Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen, wurde es leider nötig, rechtliche Schritte einzuleiten, um unser geistiges Eigentum zu schützen“, erklärte Samsung gegenüber Reuters. Huawei teilte mit, es habe bisher noch keine „offizielle Anklage“ erhalten, werde sich aber falls nötig verteidigen.

Der chinesiche Hersteller, inzwischen hinter Samsung und Apple die Nummer drei im Smartphonemarkt, hatte seinem koreanischen Wettbewerber im Mai die Verletzung von insgesamt elf Patenten vorgeworfen. Sie beschreiben Technologien für Betriebssysteme, User-Interface-Software und den Mobilfunkstandard 4G.

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„Wir hoffen, dass Samsung die Verstöße gegen unsere Patente aufgibt und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt“, erklärte damals Ding Jianxing, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei. Samsung entgegnete darauf, dass Huaweis Patentklage „absurd“ sei, und kündigte „geeignete Gegenmaßnahmen“ an.

Früher waren chinesische Firmen eher das Ziel von Patentklagen und nicht diejenigen, die ihre Rechte verletzt sahen. Huawei hielt nach Informationen von Reuters Ende 2015 insgesamt 50.377 Patente. Das Unternehmen stellt in erster Linie Mobilfunkausrüstung her. In Forschung und Entwicklung investierte es im vergangenen Jahr umgerechnet rund 9,2 Milliarden Dollar, was 15 Prozent seines Jahresumsatzes entsprach.

Samsung, das bereits seit rund fünf Jahren mit Apple um Patentverletzungen streitet, kann aus einem Portfolio aus mehr als 110.000 Schutzrechten schöpfen, um sich gegen die Anschuldigungen von Huawei zu verteidigen. Mit seiner Gegenklage dürfte es die Absicht verfolgen, letztlich ein gegenseitiges Patentabkommen zu erzwingen und mögliche Lizenzzahlungen an Huawei zu minimieren – oder sogar selbst Gebühren von seinem chinesischen Konkurrenten zu kassieren.

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9 Kommentare zu Patentstreit: Samsung reicht Gegenklage gegen Huawei ein

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  • Am 22. Juli 2016 um 15:14 von DoN

    Die nächste Jeder klaut bei Jedem Gerichtsstory. Aber:
    F&E Ausgaben 2015
    Samsung: 10,4 Mrd.$
    Huawei: 9,2 Mrd.$
    Apple: 8 Mrd.$
    Frage nur ich mich, wie Apple ein Technologieführer sein will, bei den lausigen Ausgaben (in Relation zum Umsatz)
    Sie erhöhen ja, 2013 bspw. waren es nur 4Mrd.$, aber das ist einfach nicht genug und m.E.n. einer der Gründe, warum von Apple außer irgendwelchen 0/8/15 Theorie-könnte-irgendwann-mal-irgendwer-machbar-machen Patenten, nix rumkommt.

    • Am 23. Juli 2016 um 19:25 von PeerH

      Erstens hast Du mal wieder alles falsch verstanden – es geht um Samsung und Huawei, Apple hat mit diesem Streit nichts zu tun. Kein Grund also sich selber in der Mitte zu zerreissen.
      Zweitens erinnert sicher nicht nur mich das Vorgehen Samsungs sehr an eine vergangene Geschichte – alte Strategie. Sie sind bestimmt unschuldig. ;-).
      Und drittens bedeutet (bezogen auf Deine gewagte F&E These) Quantität nicht Qualität. Aber Dir muss ich das ja nicht erklären. ;-)

      PS: Du meinst natürlich sicher Samsung Electronics mit den genannten F&E Ausgaben – Samsung besteht ja auch noch aus einem militärischen Teil (Panzer, Selbstschussanlagen etc.), der mit der Klage sehr wahrscheinlich nichts zu tun hat.

      • Am 24. Juli 2016 um 21:54 von Punisher

        Ja, schnell Apple aus der Schussbahn nehmen. Müssen sie sich immer frei kaufen, egal die Kunden zählen das schon ;)

        • Am 25. Juli 2016 um 9:05 von PeerH

          In dem Artikel geht es aber nun mal um Samsung und Huawei, oder? Oder hast auch Du das nicht verstanden?

          • Am 25. Juli 2016 um 10:44 von Punisher

            Bei fast jedem negativen Apple Artikel zeigst du großauf Google und Microsoft, nur andersrum soll man das nicht machen.

    • Am 25. Juli 2016 um 13:35 von ckOne

      @DoN
      Was Apple macht ist richtig so, so lernt es jeder BUCHHALTER „Möglichst großer Gewinn bei minimalem Einsatz“.

  • Am 25. Juli 2016 um 9:32 von DoN

    Ich hab das ganze Thema verstanden,
    -„Der chinesiche Hersteller, inzwischen hinter Samsung und Apple die Nummer drei im Smartphonemarkt,“
    -„Samsung, das bereits seit rund fünf Jahren mit Apple um Patentverletzungen streitet, kann aus einem Portfolio aus mehr als 110.000 Schutzrechten schöpfen..“
    Nun hier wird zweimal der Vergleich mit Apple gezogen… das ist schon 200% mehr Bezug dazu, als bei all Deinen Postings zu Applethemen wo unbedingt auf Google, Samsung, Microsoft hingewiesen werden muss auch ohne jeglichen Bezug. Zumal Forschungs- und Entwicklungsausgaben, in natürlicher Relevanz zu Patenten stehen. F&E Ausgaben in Relation zum Umsatz sind eine Kenngröße.

    • Am 25. Juli 2016 um 10:21 von PeerH

      Ah, es sind wieder ‚alle‘ da. ;-)
      Dann hast Du das Thema falsch verstanden. Es geht weder um Forschungsausgaben, noch um Apple.
      Denn: wer klagt gegen wen? Warum fühlt dich Herr DoN gemüßigt 2/3 des Kommentars gegen Apple zu zetern, obwohl es um Huawei vs. Samsung geht? Ab der 5. Zeile wird nur noch sinnlos gegen Apple gehetzt. ;-)

      Auch Google, Microsoft und Intel besitzen Patente, haben F&E Ausgaben, und, huh, auch gegen sie wird immer wieder mal Klage erhoben, also könntest Du auch über sie zetern?

      Wir hieß das in der Schule: „Er hat sich stets bemüht das Thema zu erfassen – es ist ihm nie gelungen.“?
      Und auch hier EoD – Ende der Diskussion. Vertane Zeit. Es ist ziemlich offensichtlich, dass es Dir um Apple-Bashing ging.

      • Am 25. Juli 2016 um 20:27 von Judas Ischias

        Oh je, der @PeerH mit extrem kruden Begründungen.
        Wieso stört es Dich wenn hier auf Apple verwiesen wird, und das sogar mit berechtigter Argumentation, Du verweist doch sonst auch immer ganz schnell auf Deine Lieblings-Feind-Firmen.
        Und weil Du hier auf Deine Lieblingsbeschäftigung „Zetern“ verweist, warum zeterst Du nicht mal über Apple?
        Gründe gibt es schließlich mehr als genug!
        Ach so, bei Dir trifft noch nicht mal der Satz zu:“Er hat sich stets bemüht.“

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