Bericht: Firma hinter iPhone-Patentklage in China ist insolvent

An den registrierten Adressen befinden sich keine Büros von Shenzhen Baili Marketing Services. Nach Auskunft seines Anwalts hält es trotzdem an der Klage gegen Apple fest. Derzeit steht ein Verkaufsverbot für die Region Peking im Raum.

Das chinesische Unternehmen Shenzhen Baili Marketing Services, das Apple in China erfolgreich wegen Patentverstößen verklagt hat, ist offenbar insolvent. Das berichtet das Wall Street Journal. Die Schulden des Unternehmens sowie seiner Mutter Digione sollen die vorhandenen Vermögenswerte deutlich übersteigen. Trotzdem verhängte erst kürzlich ein Gericht ein Verkaufsverbot gegen Apples iPhone 6 für den Großraum Peking, das aufgrund einer Beschwerde von Apple derzeit allerdings ausgesetzt ist.

iPhone 6 Plus und iPhone 6 (Bild: Apple)Dem Bericht zufolge wirft Baili Apple vor, das Design des iPhone 6 von seinem Smartphone 100C kopiert zu haben. Seine Patentklage reichte es im Dezember 2014 ein. Zu dem Zeitpunkt gehörte unter anderem der chinesische Internetkonzern Baidu zu den Geldgebern von Baili.

Die Mutter Digione habe noch vor Bekanntwerden des Urteils ihren Geschäftsbetrieb eingestellt. Ehemalige Mitarbeiter und Investoren hätten schlechte Produkte, Missmanagement und den harten Wettbewerb als Gründe für den Zusammenbruch genannt. Baidu werfe Digione inzwischen vor, die zur Verfügung gestellten Gelder verschleudert zu haben.

Laut den Recherchen des WSJ sind weder Baili noch Digione telefonisch zu erreichen. Auch die Website von Baili ist offline. An insgesamt drei registrierten Adressen fanden sich zudem keine Spuren der beiden Unternehmen.

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Andy Yang, Anwalt von Baili, erklärte auf Nachfrage des WSJ, das Unternehmen sei weiterhin aktiv und werde seinen Kampf gegen Apple fortsetzen. Man denke sogar darüber nach, die Klage auf die aktuellen Modelle iPhone 6S und iPhone 6S Plus auszuweiten.

Das fragliche Patent wurde Baili im März 2014 gewährt. Es beschreibt ein Smartphone mit abgerundeten Kanten und einer rückwärtigen Kamera in der linken oberen Ecke. Das WSJ weist darauf hin, dass zu dem Zeitpunkt bereits Bilder im Umlauf waren, die das Design des zu dem Zeitpunkt unveröffentlichten iPhone 6 zeigen sollten. In Sozialen Medien sei Digione Ende 2014 sogar vorgeworfen worden, es habe Apple kopiert, was Mitarbeiter des Unternehmens und auch dessen CEO dementierten.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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Themenseiten: Apple, China, Patente, Patentstreit, iPhone

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