US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Das California Institute of Technology (Caltech) hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll unerlaubt geschützte Technologien verwenden, die Bestandteil der jüngsten WLAN-Standards 802.11n und 802.11ac sind. Die Klage richtet sich auch gegen Broadcom, das Apple mit WLAN-Chips beliefert.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Die insgesamt vier Schutzrechte, die Apple verletzten soll, wurden einem Bericht von MacRumors zufolge zwischen 2006 und 2012 gewährt. Sie beschreiben Techniken wie LDPC Codes, die für die Fehlerkorrektur bei Datenübertragungen verwendet werden. Sie sollen letztlich die Übertragungsraten und Leistung von WLAN-Netzen verbessern.

In der Klageschrift werden unter anderem verschiedene iPhones, iPads, Macs und auch Apple-Watch-Modelle als patentverletzende Produkte aufgelistet. „Apple stellt her, nutzt, importiert, bietet zum Verkauf an und/oder verkauft WLAN-Produkte, die IRA/LDPC-Encoder und/oder –Decoder enthalten und gültige Patente verletzen“, heißt es in der Klageschrift.

In seinen US-Stores soll Apple zumindest vorübergehend weder die WLAN-Basisstation AirPort Extreme noch die Backup-Lösung Time Capsule anbieten. Ob das Unternehmen damit auf die Klage reagiert, ist nicht bekannt.

Von Broadcom stammen die WLAN-Chips, die in der Apple Watch, diversen iPhone- und iPad-Modellen sowie Mac-Computern verbaut sind. „Apple ist einer der größten Kunden von Broadcom. 2012, 2013 und 2014 war Apple für 14,6, 13,3 und 14 Prozent von Broadcoms Nettoumsatz verantwortlich“, so Caltech weiter. „Broadcom und Apple sind gemeinsam und einzeln für Verstöße gegen die Patente verantwortlich.“

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Die Universität fordert unter anderem ein einstweiliges und dauerhaftes Verkaufsverbot für die patentverletzenden Apple-Produkte. Zudem klagt sie auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Im vergangenen Jahr hatte sich die University of Wisconsin-Madison in einem Patentstreit gegen Apple durchgesetzt. Sie erhielt eine Entschädigung von 234 Millionen Dollar, weil Apple mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der Universität verletzt hat.

[mit Material von Michelle Starr, News.com]

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9 Kommentare zu US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

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  • Am 1. Juni 2016 um 2:27 von Judas Ischias

    Da schrieb die Tage ein Kommentator, dessen Name mir gerade nicht geläufig ist, sinngemäß die wahren Worte:“Das hätte man doch wissen können.“
    Anscheinend hat Apple sich jetzt drauf spezialisiert Universitäten zu beklauen. Tsssss

  • Am 1. Juni 2016 um 10:50 von DragonHunter

    Patente fürs WLAN benutzt? Was ist mit all den anderen Herstellern? Samsung, HTC, Sony… oder ASUS, AVM, etc…
    Das riecht nach Apple-Bashing… und das stinkt so langsam gewaltig

    • Am 1. Juni 2016 um 11:59 von PeerH

      Da Apple die Chips von Broadcom bezieht, dürfte die gleichzeitige Klage von Apple eher ein Mittel sein, um Broadcom zusätzlich unter Druck zu setzen. Hätten sie nur gegen Broadcom geklagt, würde das niemanden interessieren.

      Dadurch, dass auch Apple verklagt wurde – unabhängig davon, wie sinnvoll und erfolgversprechend das ist – haben sie die Aufmerksamkeit der Medien.

      Da Apple die Chips von Broadcom bezieht, dürften sie diesem Verfahren sehr gelassen entgegen sehen.

      So ein Vorgehen wird erst dann ein Ende finden, wenn es hohe Strafzahlungen für ungerechtfertigte Klagen gibt. So ziehen sie die später einfach zurück, und das war’s. Der Beklagte hat die Kosten, und der Kläger hat die Aufmerksamkeit der Medien.

      Was diese wert ist, erkennt man am Artikel. Hätte ‚klagt gegen Broadcom‘ drüber gestanden und wäre Apple nicht im Titel vorgekommen – kaum einer hätte den Artikel gelesen.

      • Am 1. Juni 2016 um 12:19 von SusanneH

        hi…hi…, Peerh unterhält sich mal wieder mit sich selbst. Aber er hat Recht. Sinnloses Klagen sollte weiterhin Apple vorbehalten bleiben. Die haben darin die meisten Erfahrungen und kenne sich damit wirklich aus.

        • Am 1. Juni 2016 um 13:18 von PeerH

          Nicht von sich auf andere schließen, gell? ;-)

      • Am 1. Juni 2016 um 12:56 von Ja, ne - is klar

        Natürlich ist dem so, die Caltech macht das nur um die Aufmerksamkeit der Medien zu bekommen. Warum auch sonst? Ist ja nur eine der renommiertesten Tech-Unis auf diesem Planeten die auf dem Gebiet sonst keinerlei Gehör bekommen würde. Die ganze Medienwelt interessiert nur, was Apple macht oder wenn es um Apple geht.

        • Am 1. Juni 2016 um 13:16 von PeerH

          Wer kennt denn schon Broadcom, und auch die Uni ist eher unbekannt. Normale Strategie, um den Druck zu erhöhen – erhöhte Medienwirkung. Ist nix Besonderes.

        • Am 1. Juni 2016 um 14:15 von SusanneH

          Und im letzten Jahr musste Apple schon mal 234 Millionen USD bezahlen weil sie geklaut haben und vor Gericht verloren haben. Caltech kennt sich also mit Apple aus und weis das die klauen und keine gebühren bezahlen wollen.

      • Am 1. Juni 2016 um 14:11 von Judas Ischias

        Ja @PeerH,
        Du hast mal wieder so Recht.
        Wenn es nicht auch um Apple ginge.
        Worum ging es noch bei der lächerlichen Geschichte mit dem Apfel-Cafe?
        Welche Summe wäre denn da für Apple angemessen gewesen?
        Ich hab das nicht mehr so in Erinnerung, aber kamen da auch so komische Argumente von Dir, dass die Kunden doch annehmen mussten ein iPhone zu kaufen, wenn sie ein Stück Apfelkuchen bestellen?
        Sie waren ja schließlich in einem Apfel-Cafe, und Apple hat schließlich auch Patente auf Äpfel.;)
        Möchte nicht wissen, wie lang Deine Kommentare geworden wären, wenn die Klage um Samsung, Microsoft oder Google gegangen wäre.
        Schon wirklich erstaunlich wie Du es immer wieder schaffst, so extrem mit zweierlei Maß zu messen.

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