Oracle schätzt Android-Umsätze auf 42 Milliarden Dollar

Damit begründet es seinen Anspruch auf 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz. In seiner Eingangserklärung sprach Oracles Chefanwalt von einer "Fair-Use-Ausrede" Googles. Als erster Zeuge sagte der frühere Google-CEO Eric Schmidt aus. Ihm zufolge hielt Google eine Nutzung von 37 Java-APIs ohne Lizenz für zulässig.

Zur Wiederaufnahme des Urheberrechtsprozesses zwischen Oracle und Google hat der Kläger Oracle eine Schätzung vorgebracht, der zufolge sich Googles Umsätze mit dem Mobilbetriebssystem Android auf 42 Milliarden Dollar belaufen. Damit suchte Oracle-Anwalt Peter Bicks der zehnköpfigen Jury verständlich zu machen, warum Oracle sich zu 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz berechtigt glaubt.

Google und Oracle (Bild: Google/Oracle)Ein US-Bundesberufungsgericht hat bereits festgestellt, dass die von Google genutzten 37 Java-APIs unter Urheberrecht stehen. Google sieht seine Verwendung aber durch eine „Fair Use“-Doktrin gedeckt. Bicks nannte dies in seinem Eingangsstatement eine „Fair-Use-Ausrede“: „Google hat die bewusste Business-Entscheidung getroffen, keine Lizenz zu nehmen und stattdessen Oracles wertvolle Software illegal zu kopieren und zu nutzen. Warum? Riesiger Profit.“

Google hält weiter dagegen, die 37 Programmierschnittstellen seien nur ein Bruchteil des für das Betriebssystem benötigten Codes. Auch nutze es die APIs in „transformativer“ Weise, gestalte sie also um. Zudem habe Java-Rechteinhaber Sun Microsystems vor seiner Übernahme durch Oracle keine Einwände gegen Googles Nutzung gehabt.

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Als erster Zeuge sagte Alphabet-Chairman Eric Schmidt aus, der in den Fall noch als Google-CEO verwickelt war. Er betonte, Google habe Android selbst entwickelt und die Sprache Java samt ihrer APIs immer als frei verfügbar betrachtet, wie Ars Technica resümiert.

„Wir glaubten, man könne die Sprache ohne Lizenz von Sun implementieren“, sagte Schmidt. Auf Nachfrage, ob dies die Nutzung von APIs einschließe, erklärte er: „Ja, wir hielten es für zulässig, das zu tun.“

Die Befragung von Schmidt durch Oracle-Anwalt Bicks soll am heutigen Mittwoch fortgesetzt werden. Der Manager war selbst 14 Jahre lang, nämlich bis 1997 für Sun tätig, als er als CEO zu Novell wechselte. Für Google arbeitet er seit 2001.

Die von Oracle jetzt geforderte Summe von 9,3 Milliarden Dollar Schadenersatz liegt etwa zehnmal so hoch wie die ursprünglich geforderte Entschädigung. Laut den Gerichtsunterlagen hat sie ein von Oracle beauftragter Experte ermittelt. Der höhere Betrag soll dem Wachstum des Smartphonemarkts und auch des von Google entwickelten Android-Betriebssystems entsprechen. Das neue Verfahren richtet sich zudem gegen sechs weitere Android-Versionen, inklusive Android 5.0 Lollipop.

Android (Bild: Google)Oracle und Google streiten seit 2010 um 37 Java-APIs, die Teil von Android sind. Während die erste Instanz den urheberrechtlichen Schutz verneinte, entschied ein Berufungsgericht im Mai 2014, dass die 37 Java-Programmierschnittstellen doch dem Urheberrecht unterliegen. Es ließ aber offen, ob Googles Nutzung der APIs in Android dennoch nach dem Fair-Use-Prinzip als angemessene Verwendung zulässig war. Die Entscheidung dieser Frage verwies es an das Bezirksgericht in Nordkalifornien zurück, das nun auch über die Höhe der Entschädigung befinden soll.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten lehnte im Juni 2015 Googles Anrufung ab. Es hatte die „Fair Use“-Frage sowie das Urheberrecht für Programmierschnittstellen als Grundsatzproblem eingestuft – eine Einschätzung, der sich der Supreme Court nicht anschloss.

[mit Material von Stephanie Condon, ZDNet.com]

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