Nvidia und Samsung legen Streit um Chippatente bei

Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und alle zwischen ihnen ausgetragenen Klagen fallen zu lassen. Die Vereinbarung umfasst aber keine Schadenersatzzahlungen oder umfassendere Gegenlizenzierung.

Nvidia und Samsung haben ihren seit 2014 andauernden Patentstreit kurz vor einer offiziellen Entscheidung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) beigelegt. Sie einigten sich darauf, „eine kleine Anzahl Patente“ gegenseitig zu lizenzieren, wie es in einer kurzen Mitteilung heißt. Schadenersatzzahlungen oder eine umfassendere Gegenlizenzierung seien jedoch nicht Teil der Vereinbarung.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Begonnen hatte die Auseinandersetzung mit einer Klage von Nvidia. Darin warf es Samsung und auch Qualcomm im September 2014 vor, in ihren Smartphone-Prozessoren geschützte Grafiktechnologien von Nvidia ohne Lizenz einzusetzen. Zugleich forderte es die ITC dazu auf, Importe mehrerer Samsung-Smartphones und -Tablets in die USA zu untersagen. Dazu zählten etwa das Galaxy Note 4 und Note Edge sowie das Galaxy S5 und S4. Außerdem erhob Nvidia Anspruch auf Schadenersatz. Anfang Oktober 2014 erklärte sich die ITC bereit, Nvidias Klage anzunehmen und eine Untersuchung zu möglichen Patentverstößen einzuleiten.

Samsung konterte einen Monat später zunächst mit einer Gegenklage und kurz darauf ebenfalls mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot für Nvidia-Chips in den USA. Es warf Nvidia seinerseits Patentverletzungen sowie irreführende Werbung für das Shield-Tablet vor. Konkret ging es um Schutzrechte für chipgesteuerte Pufferung und Datenkontrolle.

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Jetzt haben sich beide Parteien darauf verständigt, alle zwischen ihnen ausgetragenen Patentklagen bei US-Bezirksgerichten, der ITC und dem US Patent- und Markenamt fallen zu lassen. Weitere Einzelheiten zu ihrer Einigung teilten sie nicht mit. Diese kam erst wenige Stunden vor Verkündung der abschließenden Entscheidung der ITC im Fall Samsung gegen Nvidia zustande, der auch Nvidia-Kunden wie Biostar Microtech, Jaton und EliteGroup Computer Systems betraf.

Wie Samsung war auch Nvidia im Lauf der Jahre häufig in Patentstreitigkeiten verwickelt – sowohl als Kläger als auch als Beklagter. Seinen wohl größten Erfolg vor Gericht erzielte es im Januar 2011 gegen Intel: Der konkurrierende Prozessorhersteller wurde verurteilt, Nvidia sechs Jahre lang mehr als 250 Millionen Dollar jährlich an Lizenzgebühren zu überweisen. Mitte 2013 entschied sich Nvidia, verstärkt auf Lizenzierung seiner Grafiktechniken für Smartphone-Chips zu drängen.

[mit Material von Natalie Gagliordi, ZDNet.com]

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Themenseiten: Nvidia, Patente, Patentstreit, Prozessoren, Samsung

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Björn Greif
Autor: Björn Greif
Redakteur ZDNet.de
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