Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen in ihrem Abschlussplädoyer nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente vorgebracht haben. Zudem haben sie laut Apple Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt".

Apple wehrt sich gegen das kürzlich gegen ihn ergangene Urteil im Rechtsstreit mit dem Patentverwerter VirnetX, das es zur Zahlung von 625,6 Millionen Dollar verpflichtet. Der iPhone-Hersteller will Verfahrensfehler ausgemacht haben und hat daher beantragt, den Prozess für ungültig erklären zu lassen.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Wie Texas Lawyer berichtet und AppleInsider aufgegriffen hat, argumentiert Apple, dass die Anwälte von VirnetX in ihrem Abschlussplädoyer Argumente vorgebracht hätten, die von der Beweislage nicht abgedeckt gewesen seien. Zudem hätten sie die Aussagen von Apple-Zeugen „eklatant falsch dargestellt“.

Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas hatten Apple in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen. Die von ihm veranschlagte Entschädigungssumme, die auch Lizenzgebühren enthalten, übertraf sogar die von VirnetX geforderten 532 Millionen Dollar. Sie schlossen sich der Einschätzung des Klägers an, dass Apple die fraglichen Patente vorsätzlich verletzt hat.

Konkret ging es um die Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211, die VPN-Techniken zur sicheren Kommunikation beschreiben. Sie soll Apple mit seinen Kommunikationsdiensten iMessage und FaceTime unter iOS 4 bis 8 sowie unter OS X 10.7 bis 10.10 verletzt haben.

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In einem ersten Verfahren war Apple bereits 2012 zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung, weshalb sich das Bezirksgericht von Osttexas vor zwei Wochen erneut mit dem Fall beschäftigen musste.

Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine weitere Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 zusätzliche 23 Millionen Dollar ein.

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, VirnetX

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Björn Greif
Autor: Björn Greif
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11 Kommentare zu Apple ficht 626-Millionen-Dollar-Strafzahlung an VirnetX an

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  • Am 9. Februar 2016 um 16:02 von ckOne

    Also meines Erachtens sollte Apple seinen Anwäiten keinen Cent zahlen, dann haben Sie ja einen Teil der Strafe wieder. Diese „Verfahrensfehler“ sollte jeder halbwegs gute Anwalt schon während des Plädoyers feststellen und per Einspruch das Plädoyer des anderen Anwalt zu stören. Wenn man es erst 1-2 Wochen nach Prozessende merkt, gibt es keine Gründe, oder man ist kein guter Anwalt und hat damit auch keine Bezahlung verdient. (Denn ich gehe davon aus, das Apple keine Anfänger als Anwalt nimmt.)

  • Am 9. Februar 2016 um 16:57 von Judas Ischias

    Das hat aber gedauert.;)
    Da hätte ich mit einem viel schnelleren Einspruch gerechnet.
    Und ganz ehrlich, weil hier die Gerichte weiter unnötig in Anspruch genommen werden, sollte Apple mit einer weiteren, erhöhten „Sonderzahlung“ belegt werden.

  • Am 10. Februar 2016 um 0:22 von C

    Juristisches Geplänkel – mit unsinniger Apfel-Argumentation.

    Der Bruch der Patente wurde festgestellt, auch vom zuvor angerufenen Berufungs-Gericht. Die Geschworenen jetzt haben auf Vorsatz erkannt & entschieden.
    Das Plädoyer der Kläger-Anwälte hat die Jury & der Richter zu bewerten, nicht jedoch die Beklagten-Partei. Die hätte mit Beweisen während der Verhandlung Ihre Unschuld vortragen & belegen müssen – statt dessen hat Apple eingestanden, die Patente zu verletzen (=Schuldeingeständnis).

    Apple ist einfach eine schlechte Firma und ein schlechter Verlierer. Anstatt mit Anstand zu bezahlen was man verbockt hat, werden juristische Tricks versucht. Hier angeblich Verfahrens-Fehler, dort angeblich die Nicht-Patentierbarkeit besagter VirnetX Patente, die aktuell noch rechtsgültig sind.
    Auch das Bonner Kaffee-Haus lässt Grüßen…
    Apple legt es sich gerade so zurecht, wie es ihm in der jeweiligen Situation passt. Wie ein Kleinkind. Beim SAMSUNG Prozess begrüßte man die Entscheidung der Jury, hier sollen angeblich nicht korrekte Schluss-Vorträge den ganzen Prozess platzen lassen? Apple ist sich für Nichts zu Schade…

    Da kann man nur sagen: „eat your own shit“. Ich hoffe, die Berufungs-Instanz und auch das US-PTO bleiben hart und der Apfel muss zahlen.

    • Am 10. Februar 2016 um 14:23 von PeerH

      Ja, eben: Samsung ist ein besserer Verlierer und hat bereits vor zwei Jahren die 500 Millionen Dollar ohne weiteres murren gezahlt? ;-)

      Zweierlei Maß, gepaart mit viel Antipathie und einer Prise Unsinn.

      Schau einfach wie es weitergeht, anstatt Wünsche zu äußern. Deine juristische Ausbildung dürfte eher spärlicher sein, als die der Anwälte – zumal es um US Recht geht.

      Aber klar: Du weißt sicher auch das besser. Geht ja um Apple, da bist Du sofort ein Multi-Experte. ;-)

      • Am 10. Februar 2016 um 15:45 von Judas Ischias

        Na ja, wenn man Deine Kommentare zu Samsung, Google, Android und Microsoft liest, dann bist Du natürlich der Multi-Experte.;)
        Bist Du etwa Clown beim Zirkus?
        Du kannst einen nämlich ganz gut zum lachen bringen.;)

        • Am 10. Februar 2016 um 17:46 von C

          @JI

          Entweder er ist ein ganz überzeugter Anhänger (Glaube ersetzt Wissen) oder er wird von besagter Firma finanziell gefördert, also Profi-Schreiber.

          • Am 10. Februar 2016 um 19:29 von Hmm

            Das Zweite schließe ich sehr stark aus. Bei den Ausgaben für Marketing hätte sich Apple sicher nicht so eine Lachnummer ausgesucht.

          • Am 10. Februar 2016 um 20:47 von Judas Ischias

            Ich schließe mich dem Argument von Hmm an.
            Die Kommentare sind einfach zu schlecht, aber immerhin haben sie ab und zu einen hohen Unterhaltungswert.;)
            Aber überzeugter Anhänger ist er auf jeden Fall.

          • Am 10. Februar 2016 um 22:14 von PeerH

            Eher macht ihr euch hier zum Horst. Von vielen Dingen Null Ahnung, aber immer nassforsch vorneweg. ;-)

            Und wenn man euch einen Spiegel vorhält, wird auf Unterstellungen und Beleidigungen umgeschaltet. Ja, wenn das Ego anders nicht zu retten ist – es sei euch erlaubt.

            Aber lernt es mit euren Fehlern souverän umzugehen: ich hab C nur den Spiegel vorgehlten, damit er eine Chance hat zu merken, wie unsinnig dein Gerede ist. Nicht mehr und nicht weniger.

            Und schon fühlen sich gleich drei berufen Unterstellungen von sich zu geben. Das nenne ich: Treffer, versenkt. ;-)

  • Am 11. Februar 2016 um 0:01 von Judas Ischias

    Was?
    Wirst Du doch von Apple bezahlt?;)

  • Am 11. Februar 2016 um 8:38 von ckOne

    Wenn er von Apple bezahlt wird, sollte sich das Apple auch sparen, ist antiwerbung.

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