Apple nennt Prozess gegen Samsung „juristisch wenig bemerkenswert“

Es spricht sich in einer Eingabe gegen eine Neubeurteilung durch den Supreme Court aus. Die Geschworenen wurden 2012 umfassend aufgeklärt und trafen ein begründetes Urteil. Ungewöhnlich ist laut Apple nur die Höhe des verhandelten Schadens.

Apple hat in einer Eingabe für den US Supreme Court Samsungs Antrag auf eine Prüfung des Rechtsstreits der beiden Technikfirmen kommentiert – und gibt sich wie zu erwarten nicht gerade begeistert. Der Fall sei insgesamt „juristisch wenig bemerkenswert“, wenn es auch um große Summen gehe. Es schlägt dem Gericht vor, den Streit nicht „zu verlängern“. Das Dokument findet sich bei FOSS Patents in voller Länge.

Apple-Samsung-Prozess (Bild: CNET.com)Samsung hat seinen Auftritt vor Gericht gehabt – oder genauer gesagt viele -, und die gründlich aufgeklärte Jury hat mit Recht entschieden, dass Samsung Apples Design kopiert hatte und zu Schadenersatzzahlungen verpflichtet werden sollte“, heißt es darin. Der Fall werfe nicht so viele Fragen auf, dass dies eine Berufung vor dem höchsten Gericht der Vereinigten Staaten rechtfertigen würde.

Mitte Dezember hatte sich Samsung an den Supreme Court gewandt – seine Erfolgsaussichten sind aber unklar. Das strittige Urteil fiel 2012, während die Schadenersatzsumme später mehrfach korrigiert wurde. Letztlich soll Samsung 548 Millionen Dollar an Apple zahlen.

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Ein Grundsatzurteil durch den Supreme Court könnte allerdings die Rolle sogenannter Designpatente, wie sie das US-Recht zulässt, grundsätzlich neu definieren und ihre Bedeutung verringern. Das hieße, dass es Patenttrollen erschwert würde, Lizenzgebühren einzutreiben. Wohl aus diesem Grund hatte sich eine Reihe von Technikfirmen – darunter Facebook, Google, Dell, Hewlett-Packard und Ebay – auf die Seite von Samsung gestellt und den Supreme Court in einem sogenannten Amicus-Brief um eine Klärung gebeten. Es wäre allerdings das erste Mal seit 122 Jahren, dass sich dieses Gericht mit einem Urteil zu Designpatenten beschäftigen würde.

Samsung erklärt in einem Kommentar zu Apples Eingabe, das Unternehmen sei „das einzige“, das sich gegen eine Beurteilung durch den Supreme Court ausspreche. „Wenn dieses Urteil als Präzedenzfall bestehen bleibt, könnte das Innovationen verringern, den Wettbewerb unterdrücken, und opportunistische Klagen könnten negative Auswirkungen auf die gesamte US-Wirtschaft haben.“

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Themenseiten: Apple, Gerichtsurteil, Samsung, Smartphone, iPhone

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Autor: Florian Kalenda
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8 Kommentare zu Apple nennt Prozess gegen Samsung „juristisch wenig bemerkenswert“

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  • Am 5. Februar 2016 um 10:58 von Hi, hi...

    …unabhängig davon, dass ich nichts von Design-Patenten halte, ist Samsungs Erklärung, dass ein Design-Patent Innovationen verringert, seltsam verwunderlich.
    Ist es das reine Aussehen, ist es keine Innovation. Sind Form, Farbe und Größe hingegen wirklich technische Notwendigkeit (als innovativer Bestandteil), ist es kein Design-Patent mehr. Oder?

  • Am 5. Februar 2016 um 11:31 von C

    Die Firma Apple hat verschiedene Design-Patente beantragt – und auch vom US-PTO bekommen. Darunter sind sehr viele Trivial-Patente, die nie hätten erteilt werden dürfen. U. a. abgerundete Ecken, Wisch-Gesten und auch Keil-Formen.

    Die Keil-Form ist seit über 4.000 Jahren bekannt. Von daher ist die Frage zu stellen, wie sich die Firma Apple – speziell für Notebooks – die Keil-Form exklusiv vom US-PTO zusichern lassen kann. Bei einem Design-Patent geht es primär um die Form bzw. das Design und weniger darum, ob es Notebook, Tablett, Phablet oder sonst was anderes ist.

    Für mich sind all diese „Apple Patente“ wg. Prior Art nichtig. Und dafür möchte die Firma Apple über 500 Mio. US-$ haben…

    • Am 5. Februar 2016 um 13:44 von PeerH

      Zweierlei Maß – das ansprechen eines Nutzers via Domain Name Patent von VirnetX schien Dich nicht zu stören. ;-)

      Dazu gehört dann schon eine gespaltene Persönlichkeit. Hauptsache, gegen Apple zetern, ehal ob Patentverwerter oder CopyCat die Gegenseite darstellen.

      Deine Verbitterung muss groß sein.

      • Am 6. Februar 2016 um 11:05 von Judas Ischias

        Oh oh oh. Der @PeerH mal wieder.
        Hauptsache rumzetern, sich schon wieder VirnexT berufen, doch dass Du nicht den vollständigen Satz aus dem Artikel von ZDNet zitiert hast, obwohl Du Dich sogar auf ZDNet berufen hast, hat Dich aber auch nicht gestört.
        Das ist doch auch zweierlei Maß.
        Ist es Dir immer wieder ein innerer Vorbeimarsch wenn Du mit Deinen Halbwahrheiten um Dich wirfst?
        Hast DU etwa eine gespaltene Persönlichkeit oder bist DU groß verbittert?
        Das muss doch mal langweilig werden.

    • Am 5. Februar 2016 um 13:50 von PeerH

      PS: dir ist doch klar, dass Samsung nur deswegen aus der Android Masse herausgeragt hat, weil sie dreist das iPhone optisch kopiert haben. Das hat ihnen Milliarden Umsätze eingebracht, da sind die 500 Mio Dollar ein Witz – denn sie haben mit Vorsatz plagiiert.

      Man stelle sich vor, dass Hyunday einen ‚VW Golf Killer‘ in Deutschland auf den Markt bringt, der dem zu 90% optisch ’nachempfunden‘ wäre – das Ding würde sofort vom Markt geklagt werden.

      Du verwechselst gerne Patente mit FRAND Patenten und Geschmacksmuster, so, wie es Dir gerade passt.

      Das Design nahezu 1:1 zu kopieren, jahrelang und in x Größen ist einfach dreist. Bei einem Auto würde das keiner akzeptieren.

      • Am 6. Februar 2016 um 13:41 von Freidenker

        Es gibt keinen einzigen Nachweis darüber, dass Samsung auch nur 1 Gerät verkauft hat, weil der Kunde entweder glaubte ein iPhone zu kaufen (was der Sinn eines Plagiates wäre) oder dass die Kunden die Geräte kauften weil sie wie ein iPhone aussehen würden. Schon gar nicht, dass Samsung „nur deshalb“ den Erfolg hätte. Nicht einmal die Idee, wie man dies empirisch überprüfen könnte. Es ist als würde ich behaupten, dass nur weil ich heute morgen an der Laterne vor meinem Haus geleckt habe, ist die Welt nicht untergegangen. Fakt ist, die Welt ist nicht untergegangen. Soll das der Beweis sein? Es wird auch nicht besser oder wahrer wenn Du es dauernd nachplapperst.
        Da du offensichtlich nicht weißt, wieviel Klagen, die Automobilbranche betreffend, jedes Jahr laufen, solltest du auch da nicht einfach irgendeine Behauptung aufstellen.
        Zumal du immer noch kapiert hast, dass Designklagen, schwer zu führen sind. Überall auf der Welt, nur in so texanischen Buden kann man da eine Chance haben, solange ein US Unternehmen gegen den bösen Feind klagt. Im Rest der Welt muss nämlich ein Schaden nachgewiesen werden, nicht nur behauptet werden. Und wir reden hier NICHT von Plagiaten. Mercedes bspw. konnte bei den chinesischen Autos die wie ein Mercedes aussehen nicht wegen des Designs klagen, sondern klagte mit der Begründung dass die Nachbauten dem Ruf von Mercedes schaden würden, da die Nachbauten von schlechter Qualität seien. Wir reden hier nämlich nicht über so Sachen wie wie eine Tasse, deren einziges Merkmal das Design ist. Du willst einfach daran glauben. Musste ja auch als Member of the Applechurch. Und bevor du dich wieder in sinnlosen Tiraden ergießt: Ich verteidige in keinster Weise irgendeine Firma. Geht wie immer nur um Deine dissoziativ gestörte Wahrnehmung. Warum wieder die Kirchenkeule? Weil ein gegen Apple für Dich gleichbedeutend mit pro Samsung oder sonst wem ist. Und das ist eine Grundessenz bei allen Glaubensgemeinschaften. Biste nicht für mich, bitte gegen mich…

        • Am 6. Februar 2016 um 17:07 von Judas Ischias

          Vor allem steht doch auf jedem Gerät von Samsung GANZ DICK UND GROß SAMSUNG!!!
          Das ist doch eines der bescheuertsten Argumente überhaupt, dass Leute denken würden, sie würden ein iPhone kaufen, nur weil es eine gewisse Ähnlichkeit aufweist.
          PeerH hat ja schon öfters versucht mit sehr merkwürdigen Argumenten seine Vorliebe für Apple zu unterstreichen, aber das ist wirklich eines der bescheuertsten die man bis jetzt von ihm lesen musste.;'(
          Ich habe schon öfter gedacht, „Schlimmer geht’s nimmer.“
          Und mag ja tatsächlich sein, dass eine Anzahl Kunden die Geräte von Samsung gekauft haben, weil auch eine gewisse Ähnlichkeit zum iPhone vorhanden war.
          Aber gekauft wurden die Geräte von Samsung doch in erster Linie, WEIL SAMSUNG DARIN WAR, doch nicht nur deswegen, weil sie wie ein iPhone aussahen.
          Dann hätten sich die Leute gleich ein iPhone kaufen können.
          Oder willst Du Millionen von Käufern Blödheit unterstellen, dass diese nicht gewusst haben, was sie da kaufen?

  • Am 7. Februar 2016 um 14:59 von Gerhard Nöst

    Dann müßte Apple aber 99 Prozent der Handys die vor dem IPhone existierten auch klagen ,denn alle hatten abgerundete
    Ecken .Und das der Bildschirm immer größer wurde hatte schon Nokia oder Sony vorgemacht . Außerdem gibt es kaum eine andere Design Möglichkeit für ein schlankes Handy .

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