Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Der Patentverwerter VirnetX hat sich im Streit um VPN-Schutzrechte erneut gegen Apple durchgesetzt. Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas verurteilten den iPhone-Hersteller zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz. In dem Betrag sind auch Lizenzgebühren erhalten. Ursprünglich hatte VirnetX 532 Millionen Dollar gefordert.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)VirnetX wirft Apple vor, seine Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211 zu verletzen. In einem ersten Verfahren hatte Apple bereits Verstöße gegen die Patente 6.502.135 und 7.490.151 durch die in iOS 4 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 enthaltene Funktion VPN on Demand eingeräumt. Hierfür sprachen die Geschworenen dem Unternehmen nun eine Entschädigung in Höhe von fast 335 Millionen Dollar zu.

Darüber hinaus bestätigten sie diese Verstöße auch für iOS 7 und 8. Außerdem sollen Facetime in iOS 4 bis 8 sowie OS X 10.7 bis 10.10 sowie iMessage unerlaubt Techniken nutzen, die die Schutzrechte 7.418.504 und 7.921.211 beschreiben. Dafür soll Apple weitere 290,7 Millionen Dollar an VirnetX überweisen.

Die Geschworenen schlossen sich auch der Einschätzung des Klägers an, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt hat. Damit beantworteten sie alle Fragen, die ihnen das Gericht zur Entscheidung vorgelegt hat, zugunsten von VirnetX.

Unklar ist, ob Apple Beschwerde gegen das Urteil einlegen wird. In einem ersten Verfahren war Apple bereits 2012 zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung, weswegen sich das Bezirksgericht in Osttexas in der vergangenen Woche erneut mit dem Fall beschäftigen musste.

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„Apple spielt nicht fair. Sie haben das geistige Eigentum von VirnetX unerlaubt genutzt“, hatte der VirnetX-Anwalt Brad Caldwell laut Bloomberg zur Eröffnung des Verfahrens den Geschworenen gesagt. Apples Anwalt Greg Arovas von der Kanzlei Kirkland & Ellis wies die Anschuldigungen zurück und warf VirnetX vor, es versuche, die Grenzen zu verschieben, um einen noch höheren Schadenersatz zu erstreiten.

Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine neue Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.

Den Kurs der Aktie ließ das Urteil aus Texas im nachbörslichen Handel um 89,77 Prozent oder 4,30 Dollar auf 9,09 Dollar steigen. Schon vor Bekanntwerden der Entscheidung hatten die Anleger offenbar auf einen für VirnetX positiven Ausgang gesetzt. Den Handelstag schloss das Papier bereits mit einem Plus von 29,81 Prozent ab. Die Apple-Aktie zeigte sich indes nahezu unbeeindruckt. Sie verlor im nachbörslichen Handel lediglich 0,32 Prozent ihres Werts.

[mit Material von Larry Dignan, ZDNet.com]

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22 Kommentare zu Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

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  • Am 4. Februar 2016 um 12:06 von C

    Zitat:
    „In einem ersten Verfahren hatte Apple bereits Verstöße gegen die Patente 6.502.135 und 7.490.151 durch die in iOS 4 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 enthaltene Funktion VPN on Demand eingeräumt.“

    Der größte Konzern der Welt räumt Rechtsbrüche ein. Sicher wieder nur ein Versehen, wenn Apple, wie oft geschehen, von anderen Firmen klaut. Umgekehrt ist das aber immer mit Vorsatz, behauptet Apple. So so…

    Und die Apfel-Freunde hier behaupten immer, die Firma sei ein „Saubermann“ und alle anderen hätten die „abgerundeten Ecken“ geklaut. So viel zum Fakten-Check und dem Wahrheitsgehalt besagter Aussagen. Ähnlich bei den Zulieferern oder der Energie-Versorgung oder auch der User-Daten Erhebung und Verwendung.
    Während diese bei Google natürlich wirtschaftlich genutzt werden, ist es bei Apple ganz anders. Da wird nur zum Vorteil des Users gesammelt. Wer es glaubt, der glaubt sicher auch an den Weihnachtmann.

    • Am 5. Februar 2016 um 9:34 von G

      Du bist aber sehr frustriert. Das tut mir leid :-(

      • Am 5. Februar 2016 um 11:20 von C

        Wieso bin Ich frustriert?
        Weil Apple selbst die begangenen Rechtsbrüche eingesteht – und damit meine diversen Kommentare bestätigt?
        Oder weil man Apple sogar VORSATZ beim Begehen der Rechtsbrüche bescheinigt hat?

        Lass uns Foren-Leser doch an Deiner nicht nachvollziehbaren Logik teilhaben, @G. So ist Dein Kommentar sinn- und kontextlos.
        Klingt nur nach einem Apfel-Jünger, der vom eigentlichen Kern der Sache ablenken will. Es gibt da so einige Foren-Teilnehmer hier, die immer Negativ-Meldungen über den Apfel kaschieren wollen…

  • Am 4. Februar 2016 um 12:38 von Judas Ischias

    Apple hat doch nie im Leben die Rechtsbrüche gestanden.
    Das kann nur ein Übersetzungsfehler sein.;)
    Ich bin ganz sicher, dass Apple das Urteil nicht akzeptieren wird, und es in die nächste Klagerunde geht.
    Bei den Argumenten des Apple Anwalts musste ich aber schon schmunzeln, von wegen die Grenzen zu verschieben, um einen noch höheren Streitwert rauszuholen.
    Nichts anderes hat Apple doch auch bei Samsung gemacht.
    Jetzt hat es eben mal Apple selbst erwischt.
    Und eine gewisse Schadenfreude, gerade wegen bestimmter Verhaltensweisen und Geschäftsgebarens, die Apple selbst so oft an den Tag gelegt hat, kann ich mir dann auch nicht unterdrücken.;)

  • Am 4. Februar 2016 um 14:31 von Mathias

    Da toben sich ja mal wieder zwei ForenExperten aus. Natürlich wird Apple alle Rechtsmittel ausschöpfen und in Berufung gehen. Ist doch ganz normal.
    Aber ihr beiden Schlauschwätzer seid natürlich schlauer als die Richter und habt Apple schon schuldig gesprochen.
    Wie beim Pawlowschen Hund: kaum klingelt die Glocke, beginnt der Speichel zu fließen.

    • Am 4. Februar 2016 um 16:34 von PeerH

      Interessant ist eher, dass es ihnen egal ist, dass der Kläger als ‚Patentverwerter‘ bezeichnet wird, der davon lebt irgendwelche Patente zu erwerben, und dann einfach durch die Gegend zu klagen.

      Hauptsache, es geht gegen Apple, dann ist klar, wessen Seite sie vertreten. Idi Amin könnte wiederauferstehen und Apple verklagen, weil sie sein ‚I‘ vom Vornamen benutzen, und die bekannten Nasen hier würden sofort Apple als den Bösen bezeichnen. ;-)

      • Am 4. Februar 2016 um 17:16 von Hmm

        Mehr fällt dir nicht ein? Kein Wort zum Thema? Lässt die rosa Brille nicht zu

        • Am 4. Februar 2016 um 19:05 von PeerH

          Was soll ich dazu sagen: ein normales Verfahren. Die haben ein Patent, Apple ist der Meinung, dass das nicht patentwürdig ist, und nun wird eben geklagt. Wer schlau ist, wartet das endgültige Ende ab.

          Wenn man aber die verhängte Strafe mit der Copycat Strafe von Samsung in Relation setzt, muss man sich schon wundern, was da entschieden wurde.

          Nur mal so, um was es geht: „Zu den betroffenen Produkten zählte unter anderem FaceTime, welches bis vor einigen Jahren die zwei VirnetX-Patente 7,418,504 und 7,921,211 adaptiert und damit verletzt hatte. In diesem Fall ging es um den geschützten Aufbau eines virtuellen privaten Netzwerks mittels Domain-Namen.“
          Was, wenn nicht den Domain Namen soll man nehmen? Das wäre so, als würde ich mir die Verwengung von Straßennamen in der Postanschrift patentieren lassen.
          „Ganz ähnlich gelagert ist der andere Rechtsstreit zwischen Apple und VirnetX bezüglich einer „VPN on Demand“-Funktion, mit der nur bei Bedarf ein virtuelles privates Netzwerk aufgebaut wird.“
          Ähnlich geniales Patent. Vergleich: ich mache ein patent, dass den Vorgang des Einschaltens eines Fernsehers ’nur bei Bedarf‘ beinhaltet?
          http://www.mactechnews.de/news/article/Apple-soll-625-Millionen-Dollar-wegen-Patentverletzung-zahlen-163368.html

          • Am 6. Februar 2016 um 15:29 von Hmm

            Bitte, schreib nicht von Sachen, von denen du keine Ahnung hast. Also wenn mein keine Domain Namen nehmen will, macht man es wie viele andere auch, über IPs. Da VPN on Demand am Anfang nicht war, die nun mal die Idee hatten und Apple es einfach (mal wieder) ohne Lizenz benutzt hat, macht das Patent nicht fragwürdig. Nur für euch fanboys wird dieses dann eben trivial, unpatentierbar.

            Und jedes mal wenn Apple erwischt wird, ist es ein normaler Vorgang. Wenn andere keine Lizenzen haben, sind diese copycats und gehören bestraft. Ich wette, das sogar Harry manchmal über dich lachen muss.

      • Am 4. Februar 2016 um 17:55 von SchweizerKäse

        Lesen kann er also auch nicht der Mr. PeerH.
        @…VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat,…
        Somit ist VirnetX genause viel oder wenig ein Patentverwerter wie z.B. das heutige Nokia.

        • Am 4. Februar 2016 um 18:23 von PeerH

          Immer diese Klug-Besserwisser: http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article151844089/Apple-verliert-im-Kampf-gegen-die-Patent-Trolle.html
          Und im Artikel: „Patentverwerter VirnetX“
          Und bei Heise: „VirnetX stellt selbst keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen.“

          So biegst Du Dir Deine Wahrheit zurecht.

          • Am 4. Februar 2016 um 19:34 von SchweizerKäse

            Irgendein Nachrichtenmagazin hat doch immer eine Überschrift die dir in den Kram passt. Ok, die „Welt“ ist nicht gerade dafür bekannt das sie technisches Wissen hat, aber es passt dir eben in den Kram. Super. Du musst sehr viel Zeit haben um so lange zu suchen bist du was passendes gefunden hast. Lachhaft. Die Welt mit dem ZDNet zu vergleichen.
            Und wenn ein Troll Inhaber von einem Patent ist, dann hat er auch das Recht Apple zu verklagen.

          • Am 4. Februar 2016 um 20:01 von Freidenker

            @PeerH
            Ist Dir das eigentlich nicht peinlich, was Du da so schreibst? Solltest es vielleicht mal lesen und versuchen es zu Ende zu denken und vor allem einen Umkehrschluss daraus ziehen.
            Grandios ist allerdings, dass ausgerechnet Du die Sinnhaftigkeit von Patenten anzweifelst. Ich mein klar, die sind ja von Apple verletzt worden, da ist das ja was völlig Anderes. Wie bei Allem. ;-)
            PS: Nur für Dich: Dein Erzfeind Samsung (DU hast das hier zur Sprache gebracht) wurde
            a.) in weniger Fällen eines Patentvergehens für Schuldig gesprochen als Apple (Trotz einer gewaltigen Bandbreite von Produkten)
            b.) In Summe musste Apple bisher viel mehr an Strafen zaheln als Samsung
            Das Ändert sicherlich nichts an Deiner Wahrnehmung wer hier der der größere CopyCat ist, ärgert Dich aber vlt. :) Obwohl…. ne, du glaubst das einfach nicht.

          • Am 4. Februar 2016 um 22:26 von PeerH

            @Freidenker … na, das zeig mir mal erst, dass CopyCat Samsung seltener verurteilt wurde. Und auch, dass es in Summe weniger zahlen musste. Eine Quelle wäre mal nett. ;-)

            Was ist daran eigentlich falsch zu verstehen? Der normale Weg ist: jemand nutzt eine Technik. Ein anderer hat ein Patent. Dann sagt der: ich will Geld, weil Du mein Patent nutzt. Dann schauen sich das beide an. a. Es ist wenig Geld, und man denkt: ist zwar ein dummes Patent, aber besser als Risiken vor Gericht – das Patentrecht ist sehr komisch. Man zahlt, obwohl man Zweifel hat. oder b. Es ist zu viel Geld, man hat Zweifel, und dann geht es vor Gericht.Wenn man schuldig gepsrochen wird, kann man weiter klagen, oder eben Strafe und Patent zahlen.
            Alles ein normales Verfahren. Kein Grund, um vor Erregung mit dem Schwänzchen zu wackeln. ;-)

            Ansonsten: @Schweizer Käse meinte, es sei kein ‚Patentverwerter‘ – ich hab gleich drei Quellen genannt, in denen davon die Rede ist. Eine Quelle nennt ihn sogar Patent Troll. Heise und ZdNet schon gelesen? Schau Dir einfach den ersten Satz an: hier im Artikel.

            Ich habe exakt 3 Sekunden gebraucht, um nach oben zu scrollen. ;-)
            Eigenschaft von Klug-Besserwissern: selbst wenn ganz klar erwiesen ist, dass sie Unrecht haben, winden sie sich bis zum bitteren Ende. Und dann kommt: ‚Ach, ihr seid ja doof.‘

            Weder Heise, noch ZdNet sind dafür bekannt, dass ihnen technisches Know-how fehlt.

            Aber immerhin siehst Du ein, dass es ein Troll ist. Und dann trifft eben zu, was ich schrieb: Deine Antipathie treibt erstaunliche Blüten.

            Ich hab nicht behauptet, dass sie kein Recht haben, aber dennoch darf man dann ja hinterfragen, ob Deone Sympathie mit einem Patent Troll vernünftig ist – aber wenn es gegen Apple geht, ist Dir offensichtlich jeder recht. q.e.d.

          • Am 4. Februar 2016 um 22:29 von PeerH

            @Schweizer Käse: falls mehrere Sätze für Dich zu kompliziert sein sollten: scrolle ganz nach oben, und lies den ersten Satz des Artikels.

            Er lautet: „Der Patentverwerter VirnetX hat sich im Streit um VPN-Schutzrechte erneut gegen Apple durchgesetzt.“

            Tipp: das längste Wort in diesem Satz ist exakt das, was Du nicht zu glauben scheinst. Nun: Quelle: ZdNet. ;-)

          • Am 4. Februar 2016 um 22:32 von PeerH

            PS: @Freidenker (Es wäre einfacher, wenn Du nicht mehrere Namen benutzen würdest): In meinem Kommentar habe ich den Sinn DIESER Patente angezweifelt – zumindest die Beschreibung klingt sehr trivial.

            Patente an sich haben eine wichtige Funktion, und die zweifle ich natürlich nicht an. Das steht auch nicht in meinem Kommentar. ;-)

          • Am 5. Februar 2016 um 8:28 von SchweizerKäse

            Nur das „Runde Ecken“ Patent von Apple hast du nie angezweifelt. Das ist schon irre. Und Übrigens: Die Patente die du noch anzweifelst sind ja schon von Apple anerkannt worden. Du scheinst also auch noch der Schlaumeier zu sein.

          • Am 5. Februar 2016 um 14:13 von PeerH

            Das ist ein Geschmacksmuster, und um das gesamte Design des Ur-iPhone zu schützen, gehörten auch runde Ecken dazu.

            Der Golf hat auch runde Kanten – aber als Golf erkennbar. Und dennoch wird sein Design nicht von Hyundai kopiert, denn sonst würde dieser ‚Golf-Killer‘ nicht gekauft werden.

            Samsung hat einfach sehr dreist das Design gleich der gesamten Apple Produkt Palette nahezu 1:1 kopiert – als hätte Hyundai nicht nur den Golf, sondern den Polo, Passat, etc. ’nachempfunden‘.

            Nokia hat mit dem Lumia gezeigt, dass ein Smartphone nicht wie ein iPhone aussehen muss – es bestand für Samsung also keine Notwendigkeit zu kopieren.

            Sie haben aber lieber den leichten Weg gewählt, weil sie von Design nichts verstehen. Kaum hörten sie auf zu plagiieren, brach ihnen das Geschäft ein – Samsung S6, Samsung Gear etc – fielen durch, da nicht genügend Apple-like. Nun kopieren sie wieder verstärkt.

            Volkswagen würde Hyundai sofort vom Markt wegklagen, wenn sie das Design des Golf kopieren würden, nur ist das aus unverständlichen Gründen bei Smartphones und Tablets nicht so leicht möglich.

            Trotz erkennbaren Vorsatzes.

            Peinlich dabei ist eher, dass Du das alles nicht erkennen kannst oder willst, weil Du emotional getrieben bist.

            Dann denkst Du Dir lieber irgendwelche theoretischen Rechtfertigungskonstrukte aus, damit Deine Welt stimmig bleibt.

          • Am 5. Februar 2016 um 17:11 von SchweizerKäse

            Warum darf man hier mit null Ahnung hier seinen Müll verbreiten. Das besagte Patent bezieht sich ausschließlich auf die runde Ecken. Mister Peerh alias Schlaumeier alias sonst alle möglich Namen. Lügen ersetzen bei dir die Wahrheit. Ganz dem Applevorbild. Es sollten alle kleinen Patentinhaber die nicht gegen Apple ankommen ihre Patente an große Patentverwerter verkaufen und die sollen gefälligst Apple verklagen. Die machen ihr Vermögen mit dem Wissen von anderen.

    • Am 5. Februar 2016 um 12:28 von C

      @Mathias

      Hmmmm – Apple gesteht im Gerichtsverfahren selbst Rechtbrüche begangen zu haben – und Ich habe Apple bereits vorverurteilt und schuldig gesprochen?

      Deine Logik hat mehrere Fehler, @Mathias!

      Apple selbst hat sich mit dem Schuldeingeständnis gerichtet. Jetzt geht es nur noch um die Höhe der Strafe. Von daher identifizierst Du Dich als blinden Apfel-Jünger, unabhängig davon dass der Rechtsweg und damit die Höhe der Entschädigung nicht abschließend feststeht. Die Schuld von Apple ist jedoch nicht bestreitbar, da ein Schuldeingeständnis vorliegt.

      Versuch´s vielleicht mit mehr Substanz in Deinen Beiträgen – statt mit unzutreffenden Vorwürfen und Polemisierung anderer Foren-Teilnehmer.

  • Am 5. Februar 2016 um 1:44 von Judas Ischias

    „Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums.“

    Diesen Satz haben @PeerH und @Mathias aber nur aus Versehen nicht erwähnt. ;)
    Also kann man diese Firma ganz gewiss nicht als „reinen Troll“ bezeichnen.
    Und wo „ihr beiden Schlauschwätzer“ steht denn in dem Artikel, dass VirnetX die Patente nicht selbst entwickelt, sondern nur irgendwann gekauft hat?
    Außerdem wurde PeerH schon vor ein paar Tagen darauf hingewiesen, dass diese Firma kein „reiner Troll“ ist.
    Hat er natürlich einfach unterschlagen.
    Kann ja schon mal passieren, bei den vielen Kommentaren.;)
    Und warum sollte eine Firma die im Besitz von Patenten ist, ob selbst entwickelt oder gekauft, nicht finanzielle Ansprüche anmelden.
    Macht Apple doch schließlich auch, die haben auch nicht alles erfunden, sondern sind durch Übernahme von Firmen in den Besitz gelangt.
    Dann sollte doch Apple auch darauf verzichten.
    Oder passt das dann nicht mehr in das Weltbild von @PeerH?
    @Mathias,
    ich habe habe Apple nicht schuldig gesprochen, kann auch im Kommentar von @C nichts verdächtiges entdecken.
    Außerdem machen das die Geschworenen, und Apple ist ja schon mehrmals schuldig gesprochen worden.
    Haste das eventuell auch übersehen, oder verdrängt?
    Gibt auf ZDNet einige Artikel im Archiv, brauchst nur ein bisschen zu suchen.

  • Am 5. Februar 2016 um 13:23 von Antiappler

    @PeerH, Du berufst Dich doch auch auf ZDNet. Dann weise doch auf den wirklich wichtigen Abschnitt vom Artikel hin.
    Warum kommst Du mal wieder nur mit Halbwahrheiten? So etwas ist nicht gerade gut für eine ordentliche Diskussion.
    „Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine neue Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.“
    So wäre es korrekt gewesen!!!
    Dass Microsoft und Skype bezahlt haben, wird ganz bestimmt berechtigt gewesen sein.
    Und so soll es auch bei Apple sein.
    Zu Recht verurteilt, zu Recht bezahlen.
    Was gibt es daran noch zu mokieren?
    Weil es die Lieblingsfirma von PeerH und Mathias ist?
    Zählt da auf einmal das Recht nicht mehr?
    Mann Mann Mann, ihr habt wirklich eine seltsame Sichtweise.

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