Cisco erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Arista Networks

Nach Einschätzung eines Richters der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verletzt Arista drei der fünf fraglichen Schutzrechte zu Software-Funktionen. Sollte die Kommission diese Entscheidung im Juni bestätigen, könnte Cisco ein Importverbot für betroffene Arista-Produkte durchsetzen.

Cisco hat in dem seit über einem Jahr laufenden Patentstreit mit Arista Networks einen Teilsieg errungen. In einem von zwei anhängigen Verfahren entschied die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) am Dienstag überwiegend zugunsten des Netzwerkausrüsters, der seinem Konkurrenten im Bereich Software-defined Networking systematische Verstöße gegen seine Patente vorwirft.

(Bild: Cisco/Arista)ITC-Richter David Shaw gab Cisco in dem Punkt recht, dass Arista mit seinen Switch-Systemen drei Patente in Bezug auf Software-Funktionen verletzt. Sollte die gesamte Kommission die Entscheidung (PDF) absegnen, könnte Cisco ein Import- und Verkaufsverbot für die fraglichen Geräte durchsetzen lassen, wie es schon im Dezember 2014 beantragt hatte.

„Arista kann nicht länger gegenüber Kunden, Wiederverkäufern und dem Markt behaupten, dass sie Produkte von Grund auf neu entwickelt haben“, kommentierte Ciscos Chefanwalt Mark Chandler. „Die fraglichen Patente reichen bis zum Kern von Aristas Produkten. Eins, das jetzt nachweislich verletzt wurde, deckt Ciscos proprietäres ‚SysDB‘ ab. Aristas CEO bezeichnete ‚SysDB‘ zuvor als Aristas ‚geheime Zutat‘ und zuletzt als die Architektur, auf der NetDB aufbaut.“

Cisco behauptet, dass alle fraglichen Patente Techniken behandeln, die von Cisco-Mitarbeitern erfunden wurden, die wiederum später Führungskräfte bei Arista wurden, oder von Ingenieuren, die während ihrer Tätigkeit bei Cisco für Arista-Manager arbeiteten. Arista hat diese Anschuldigungen stets vehement zurückgewiesen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt.

Die ITC stellte nun ebenfalls fest, dass Arista zwei der fünf zur Diskussion stehenden Patente nicht verletzt. „Wir sind weiterhin der Ansicht, gegen keines dieser Patente verstoßen zu haben, und sehen dem finalen Beschluss positiv entgegen“, teilte das Unternehmen aus dem kalifornischen Santa Clara mit. Mit einem abschließenden Urteil der Kommission ist im Juni zu rechnen.

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Ursprünglich hatte Cisco in zwei Klagen 12 Funktionen von Arista-Produkten angeführt, die durch insgesamt 14 Cisco-Patente abgedeckt sind. Dazu zählten System Database, Zero-Touch Provisioning, On Board Failure Logging, Control Plane Policing, Spanning Tree Loop Guard, In-Service System Upgrades, Virtual Port Channels, Access Control Lists Improvements, Private Virtual Local Area Networks, Generic Command Interface und CLI Command Data Translation. All diese Techniken finden sich in aktuellen Arista-Produkten. Auf richterliche Anweisung hin musste Cisco die Liste später zunächst auf sechs und letztlich auf fünf Patente kürzen.

Voraussichtlich im April wird die ITC im zweiten Verfahren zwischen Cisco und Arista entscheiden. In diesem geht es um weitere sechs Patente, von denen Cisco behauptet, dass sie ebenfalls von Arista verletzt wurden und daher zusätzliche Importverbote rechtfertigen.

[mit Material von Natalie Gagliordi, ZDNet.com]

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