Berufungsgericht spricht Cisco in WLAN-Patentklage frei

Der von Commil USA angestrengte Prozess zog sich acht Jahre hin. Zwischendurch war Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden. Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points.

Cisco Systems hat nicht gegen von Commil gehaltene Patente verstoßen. Das urteilte ein US-Berufungsgericht in einem seit acht Jahren verhandelten Fall, in dem Cisco auch schon zu fast 64 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden war.

Logo von Cisco (Bild: Cisco)Commil hält laut Reuters ein Patent auf ein Verfahren, das eine Verteilung von WLAN-Signalen durch mehrere Access Points über eine große Fläche ermöglicht. Der US Court of Appeals for the Federal Circuit entschied nun aber, Cisco habe weder dagegen verstoßen noch andere zu einem Verstoß angeleitet.

Ciscos Chefsyndikus Mark Chandler kommentierte gegenüber Reuters: „Das Patent hatte nie irgendetwas mit unseren Produkten zu tun, und die Millionen Dollar, die für die Verteidigung in diesem grundlosen Rechtsstreit nötig waren, sind ein Hohn.“

Commil USA ist ein Patentverwerter ohne eigene Produkte. Das 2007 von ihm aufgekaufte fragliche Patent stammt allerdings laut den Gerichtsunterlagen von einer israelischen Firma namens Commil. 2011 befand ein Geschworenengericht in Texas Cisco für schuldig und sprach Commil USA 63,8 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Ein Richter erhöhte die Summe später um 10,3 Millionen Dollar an Zinsen. Eine Wiederaufnahme wurde Cisco dann 2013 zugestanden.

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Cisco ist als prominenter Netzwerkausrüster ein häufiges Ziel von Klagen durch Patenttrolle. Selbst zieht es gegenseitige Lizenzverträge wie zuletzt mit Ericsson vor. Im Dezember 2014 strengte es aber selbst eine Patentklage an, nämlich gegen Arista Networks, das angeblich Code übernommen hat und für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen nutzt.

Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt. Auch gegen den chinesischen Konkurrenten Huawei hat Cisco 2003 wegen Nachahmung seiner Produkte geklagt.

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