US-Berufungsgericht bestätigt: Samsung verletzt Apples iPhone-Patente

Der US Court of Appeals for the Federal Circuit hat Teile des Urteils im Patentstreit zwischen Apple und Samsung einkassiert. Wie Reuters berichtet, bestätigten die Richter, dass Samsung Apples iPhone-Patente verletzt hat. Aus dem sogenannten Trade Dress, den allgemeinen Produkteigenschaften wie der Form des Gehäuses, kann Apple ihnen zufolge jedoch keine Ansprüche ableiten.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)Zum Trade Dress des iPhone gehören dem Urteil zufolge, das AppleInsider vorliegt, ein rechteckiges Gehäuse mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken, eine flache, durchsichtige Oberfläche auf der Vorderseite, ein Bildschirm unterhalb der durchsichtigen Oberfläche und ein neutraler schwarzer oder weißer Rahmen um das Display. Auch die quadratischen Icons mit abgerundeten Ecken und das Dock am unteren Bildschirmrand fallen in diese Kategorie.

Das hat nun zur Folge, dass ein Bezirksgericht erneut über die Höhe des Schadenersatzes entscheiden muss. 382 Millionen Dollar der derzeit im Raum stehenden Entschädigung von 930 Millionen Dollar beziehen sich auf das Trade Dress. Die Gesamtsumme könnte somit auf 548 Millionen Dollar schrumpfen.

„Wir sind froh, dass der Federal Circuit Court of Appeal bestätigt hat, dass Samsung unverhohlen Apple-Produkte kopiert hat“, sagte ein Apple-Sprecher. „Das ist ein Sieg für das Design und diejenigen, die es respektieren. Auch wenn Samsung für die umfassenden Verstöße gegen unsere Patente bezahlen muss, ging es in diesem Fall immer um mehr als Geld. Es geht um Innovation und die harte Arbeit, die in die Erfindung neuer Produkte fließt, für die man nur schwer einen Preis nennen kann.“

Damit steht zumindest die erste der zwei großen Patentklagen in Kalifornien vor ihrem Abschluss. Laut AppleInsider bestätigte das Berufungsgericht nämlich auch die Entscheidung der Vorinstanz, wonach Samsung kein neues Verfahren zusteht. Damit bleibt nun als einziger offener Punkt die Höhe des Schadenersatzes.

Die beiden Smartphone-Hersteller überziehen sich seit 2011 weltweit gegenseitig mit Klagen. Unter anderen beschäftigten sie Gerichte in Australien, Japan, Südkorea, Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien, Frankreich und Italien.

Im August 2014 hatten sich beide Parteien schließlich darauf geeinigt, alle Patentklagen außerhalb der USA einzustellen. An den beiden Verfahren, die im nordkalifornischen San Jose verhandelt werden, hielten sie jedoch fest. Wann die zweite Klage, die sich unter anderem mit dem Slide-to-Unlock-Patent beschäftigt, vom Court of Appeals verhandelt wird, ist derzeit nicht bekannt. Hier sprachen die Geschworenen dem iPhone-Hersteller in der ersten Instanz 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Gefordert hatte er 2,2 Milliarden Dollar.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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7 Kommentare zu US-Berufungsgericht bestätigt: Samsung verletzt Apples iPhone-Patente

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  • Am 19. Mai 2015 um 8:14 von @Stephan Beiersmann

    Offensichtlich gibt es sie doch noch, die Journalisten, die Agenturnachrichten lesen und verstehen können. Glückwunsch. Heise/Spiegel haben 1:1 die Meldung durchgereicht, und dabei die wichtigste Nachricht schlicht ignoriert, bzw. am Rande erwähnt. Samsung hat den Rechtsweg nahezu ausgeschöpft und ist damit schuldig: sie haben Apples iPhone kopiert. Keine Berufung möglich. Die Schuld ist erwiesen. Nur noch die Strafe muss angepasst werden. Der Prozess steht vor dem Abschluss.

    Heise/Spiegel betonten einfach lapidar, dass Samsung weniger zahlen müsse – und erwähnten nur im Hauptsatz, dass das Urteil bestätigt wurde, und es kein erneutes Verfahren geben würde. Wer nicht aufmerksam liest, der bekommt den Eindruck, Samsung sei unschuldig.

    Das ist ein schönes Bespiel für suggestiven Journalismus – für Reuters als Agentur ein peinlicher Artikel, die waren früher mal wirklich gut. Und Heise/Spiegel sind ein gutes Beispiel für Klick-Journalismus. Traurig.

    Gut zu wissen, dass es auch anders geht.

    • Am 19. Mai 2015 um 10:03 von Sabine

      Aber anscheinend kannst du nicht lesen. Das iPhone kopieren ist vom Tisch. Runde Ecken fallen unter das Trade Dress. Somit muß Samsung schon mal 382 Millionen Dollar weniger Entschädigung zahlen. Der Rest reicht zwar auch noch aber die hohlt sich Samsung wieder über die Teile die Apple immer noch bei Samsung kaufen muss.

      • Am 19. Mai 2015 um 13:13 von PeerH

        Das Thema ‚Runde Ecken‘ hat nur polemische GenossInnen wie Dich beschäftigt. Samsung muss zahlen, und nun kann Apple mit diesem Urteil in der Hand gegen die Verstöße der vielen anderen Samsung Smartphones vorgehen, die zur Vereinfachung des Verfahrens außen vor blieben – aber die eben auch gegen Patente verstießen. Da Apple diese nie lizenzieren wollte, können sie dafür verlangen was sie wollen … eine Begrenzung nach FRAND gibt es nicht. Und das könnte mehr als die 350 Mio Dollar kosten. ;-)

        Wenn Samsung schlau ist, zahlen sie … andernfalls klagt Apple erneut, und dann brauchen sie nur auf dieses Urteil und die Verurteilung zu zeigen.

        Das könnte für Samsung noch so richtig teuer werden. ;-)
        (Was die sonstige Geschäftsbeziehung zwischen beiden mit dem Urteilzu tun hat, musst Du selber wissen.

        Fakt ist, dass Samsung seinemgrößten Kunden realistische Preise abknüpfen muss, sonst ist er vielleicht doch weg. Und Samsung atreckt sich ja sehr, sie haben extra ein spezielles Team zusammengestellt, um die Kundenbeziehung zu retten.

        Im Gegensatz zu Dir wissen (!) sie, was auf dem Spiel steht. ;-)

        • Am 19. Mai 2015 um 16:26 von Judas Ischias

          Dein Bauchgepinsel dieser auch abkupfernden Firma Apple ist einfach nur lächerlich.
          Wenn Apple erwischt wird, ist das deinen Erklärungen nach nicht so schlimm, oder gar nichts.
          Ist Dir tatsächlich noch nie in den Sinn gekommen, dass es hier diese teils recht bissigen, sogar oft direkt gegen Dich gerichteten Kommentare nur gibt, weil Du so permanent deine Propaganda von Apple verbreitest?
          Wie kann man nur so besessen sein?
          Gibt doch so viele schöne Dinge im Leben, da muss man doch nicht den ganzen Tag auf der Suche nach negativen oder positiven Meldungen über Apple im Netz unterwegs sein.

          • Am 19. Mai 2015 um 21:40 von PeerH

            Aah, wenn die Argumente ausgehen, wird man persönlich? Schwach. ;-)

            Dein Kreuzzug gegen Apple spricht für sich. Deine schwachen Argumente und absolut unkomischen ‚Witze‘ erst recht.
            Und einer sachlichen Diskussion gehst Du oftmals mangels Kentnis des Themas aus dem Weg.

            Was ist also Dein Begehr?

        • Am 19. Mai 2015 um 16:49 von Dito

          Liebe Applegemeinde, die Verurteilung durch ein Gericht erkennt ihr also als faktisch an, richtig?
          Gut, dann wäre also bewiesen, dass Samsung Patente verletzt. Dann erkennt ihr ja sicherlich auch die Gerichtsurteile an, in denen Apple verurteilt wurde.
          Gut, dann wäre also bewiesen, dass Apple Patente verletzt.

          Let’s have a nice day.

  • Am 20. Mai 2015 um 5:45 von Judas Ischias

    Hahaha, für den Namenlosen, der jetzt wieder unter @PeerH schreibt, haust Du aber ganz schön in die Sahne. ;)
    Wie oft bist Du denn als Namenloser abgetaucht, wenn man Dich konkret angesprochen hat?
    Dieses machst Du auch noch oft genug, seit Du wieder als @PeerH schreibst.
    Und Du brauchst meine Witze nicht komisch finden, ich finde den von Dir empfohlenen „Hassprediger“ Dieter Nuhr und seine Absonderungen ja auch nicht witzig.
    Aber im Gegensatz zu Dir, wird mein Leben nicht von Werbung und Marketing der Firma Apple gesteuert und ich suche nicht den ganzen Tag im Internet, nach Meldungen, ob gut oder schlecht, die von Apple handeln.
    Ich verschärfe mal etwas die Empfehlung, die @Punisher Dir die Tage gegeben hat.
    Schalte nicht nur den Fernseher mal öfter aus, sondern auch ALLE Geräte mit denen Du Zugang zum Internet hast.
    Geh dafür spazieren und dass man nicht in’s Starbucks geht, ist doch wohl klar.;)

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