Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung.

Microsoft hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington eine Patentklage gegen Kyocera eingereicht. Die Android-Smartphones Duraforce, Hydro und Brigadier des japanischen Unternehmens sollen insgesamt sieben Schutzrechte des Softwarekonzerns verletzen. Wie Reuters berichtet, fordert Microsoft unter anderem ein Verkaufsverbot für die fraglichen Geräte.

Microsoft-Logo (Bild: Microsoft)

„Wir respektieren Kyocera, aber wir glauben, dass sie eine Lizenz für die patentierten Technologien benötigen, die sie verwenden“, zitiert Reuters Microsoft-Justiziar David Howard. „Wir hoffen, dass der Fall gütlich beigelegt werden kann.“

Der Klage zufolge soll Kyocera unerlaubt Techniken von Microsoft benutzen, mit denen die Akkulaufzeit von Smartphones verlängert werden kann. Andere eingeklagte Schutzrechte beschreiben unter anderem Beschleunigungssensoren, die Standortbestimmung und die Erkennung von Bewegungen.

„Obwohl Forschung und Entwicklung mit hohen Kosten und Risiken verbunden sind, wurde Microsoft auf Basis von Innovationen gegründet, und das Unternehmen hat sich entschieden, auch weiterhin den Weg eines Innovators zu gehen“, zitiert GeekWire aus der Klageschrift. „Andere verfolgen andere Ansätze und warten auf Firmen wie Microsoft, damit sie die Kosten für die Entwicklung neuer Technologien tragen, um anschließend die erfolgreichsten Erfindungen in ihre eigenen Produkte einzubauen – ohne Erlaubnis, und ohne für dieses Privileg zu zahlen.“

HIGHLIGHT

Der große Patent-Basar in der IT-Branche

In den vergangenen Monaten scheint bei vielen bedeutenden IT-Firmen Vernunft eingekehrt zu sein: Statt sich gegenseitig vor Gericht zu zerren, haben viele von ihnen große, umfassende Patentabkommen abgeschlossen. ZDNet gibt einen Überblick und zeigt, wo sich die Wogen geglättet und wo sich die Fronten verhärtet haben.

Wahrscheinlich will Microsoft mit der Klage Kyocera zur Unterzeichnung eines Patentabkommens bewegen. Zuvor war es rechtlich auch gegen Motorola und Barnes and Noble vorgegangen. Während das Verfahren gegen den inzwischen zu Lenovo gehörenden Smartphonehersteller noch läuft, haben Microsoft und Barnes and Noble ihren Streit im Rahmen einer Partnerschaft beigelegt.

Darüber hinaus hat Redmond in den vergangenen Jahren Patentvereinbarungen mit zahlreichen Herstellern von Android-Smartphones und –Tablets abgeschlossen. Darunter waren HTC, Acer, Viewsonic, Samsung und ZTE sowie die Auftragsfertiger Compal, Pegatron, und Foxconn. Zuletzt kamen Dell und Motorola Solutions hinzu.

Microsoft generiert Schätzungen zufolge jährlich zwischen 1 und 2 Milliarden Dollar Umsatz durch Android-Lizenzen. (Im Jahr 2011 sollen es noch 444 Millionen Dollar gewesen sein.) Microsofts Geheimhaltungspolitik erschwerte es bisher Google, Microsoft-Patente durch eine Überarbeitung von Android gezielt zu umgehen. Microsoft sieht das allerdings anders: Auf einer Website namens Patent Tracker stünden seine 40.785 Patente zur Einsichtnahme bereit. Die Datenbank lasse sich durchsuchen, argumentiert es, um Vorwürfe der Verschleierung zu entkräften.

Themenseiten: Android, Kyocera, Microsoft, Patente, Patentstreit, Smartphone

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