Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren.

Der Patentverwerter Smartflash hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Offenbar will er sich nicht mit den rund 533 Millionen Dollar Schadenersatz zufriedengeben, die ihm in dieser Woche ein US-Bundesgerichts in Texas zugesprochen hat. Diese Summe musste der iPhone-Hersteller wegen der Verletzung von drei Smartflash-Patenten zahlen.

Apple-Logo (Bild: Apple)

In dem neuen Verfahren vor demselben Gericht geht es um dieselben Schutzrechte, die Smartflash schon bei seiner ersten Klage gegen Apple von 2013 (PDF) ins Feld geführt hatte. Diesmal fordert es nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters Schadenersatz für Patentverletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Verfahrens waren. Dazu zählen iPhone 6, iPhone 6 Plus und iPad Air 2.

„Smartflash hat die Klage eingereicht, um Produkte anzugehen, die zu einem solch späten Zeitpunkt des Prozesses auf den Markt kamen, dass sie nicht mehr berücksichtigt werden konnten“, sagte Smartflashs Anwalt Brad Caldwell gegenüber Reuters. „Apple kann nicht behaupten, es wisse nichts über diese Patente oder verletze sie nicht. Eine gewissenhafte Jury hat diese Argumente bereits zurückgewiesen.“

Die fraglichen Patente beschreiben Techniken für den Zugang und die Speicherung von Daten, digitales Rechteverwaltung (Digital Rights Management, DRM) und Bezahlsysteme. Laut der kürzlichen Entscheidung des Geschworenengerichts im texanischen Tyler verletzt Apple diese durch seine Musik-Software iTunes. Das direkt gegenüber dem Gerichtsgebäude ansässige Smartflash beanspruchte dafür einen Prozentsatz der Umsätze, die Apple mit seinen Geräten einschließlich iPhone, iPad und Mac-Computern erzielt, die für den Zugang zu iTunes benutzt wurden.

Ursprünglich hatte Smartflash 852 Millionen Dollar Schadenersatz gefordert, während Apple höchstens 4,5 Millionen Dollar für angemessen hielt. Das Unternehmen aus Cupertino hatte bereits nach Verkündung des ersten Urteils erklärt, dagegen in Berufung zu gehen.

Im ersten Verfahren warfen die Kläger Apple absichtliche Patentverstöße vor und begründeten dies unter anderem damit, dass einer seiner Manager vor über einem Jahrzehnt über die Technologie unterrichtet worden sei. Apples Anwalt James Batchelder hingegen bezeichnete die angeführten Schutzrechte als „nicht nur schlicht ungültig, sondern vielfach ungültig“.

HIGHLIGHT

Der große Patent-Basar in der IT-Branche

In den vergangenen Monaten scheint bei vielen bedeutenden IT-Firmen Vernunft eingekehrt zu sein: Statt sich gegenseitig vor Gericht zu zerren, haben viele von ihnen große, umfassende Patentabkommen abgeschlossen. ZDNet gibt einen Überblick und zeigt, wo sich die Wogen geglättet und wo sich die Fronten verhärtet haben.

Smartflash wurde vor rund zehn Jahren von Patrick Racz gegründet, um seine Erfindungen zu verwerten. Die Firma stellt selbst keine Produkte her, sondern bietet nur die Lizenzierung von sieben Patenten an, als deren Miterfinder Racz genannt wird und die zwischen 2008 und 2012 gewährt wurden.

Auch Samsung und Amazon wurden von Smartflash ebenfalls in Texas wegen angeblicher Patentverstöße verklagt. Google versucht, eine gegen sich gerichtete Patentklage an ein Gericht in Kalifornien überweisen zu lassen. Texanische Gerichte erweisen sich immer wieder als besonders freundlich gegenüber klagefreudigen Patentinhabern, die sich deshalb in großer Zahl in diesem Bundesstaat niedergelassen haben.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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Themenseiten: Apple, Patente, Patentstreit, iPhone

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8 Kommentare zu Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

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  • Am 28. Februar 2015 um 10:20 von Judas Ischias

    Unabhängig davon wie überarbeitungsbedürftig das amerikanische Patentwesen ist, es hat mit Apple die richtige Firma erwischt, der jetzt ordentlich die Klagen um die Ohren gehauen werden. ;)

    Gerade diese Firma, welche sonst bei jeder Gelegenheit andere Firmen mit Klagen überzieht, und sei es nur ein kleines Café in Deutschland, die auch selbst ohne Ende von anderen Firmen geklaut hat, soll mal am eigenen Leib erfahren wie es ist, mit Beschuldigungen konfrontiert zu werden, die man sonst gerne anderen Firmen vorgeworfen hat.

    Und am Ende ordentlich zahlen müssen!

    Auch wenn Apple gewiss keine Probleme hätte, solch eine Summe bezahlen zu können, wird das iPhone 7 halt noch teurer als schon üblich. ;)

    Aber keine Firma zahlt gerne solch eine große Summe (schwer verdientes Geld *grins*hust *), als Strafe an andere Firmen.

  • Am 28. Februar 2015 um 18:04 von Es

    Es ist schon bezeichnend, dass gewisse Apple Kritiker im Zweifel für 100%ige Trolle Partei ergreifen, Hauptsache, es geht gegen Apple. Heuchelei Pur wird das dann, wen ihr Microsoft, Google oder Samsung vom selben Troll angeklagt wird, und dieser dann doch irgendwie ‚böse‘ wird. ;-)

    @Judas Ischias: den dezenten Hinweis, dass Samsung, Amazon und Google vom selben Patent Troll verklagt werden? Wohl überlesen. ;-)

    Ansonsten solltest Du Dir etwas Wissen über Patent- und Markenrecht aneignen, bevor Du den anklagenden Finger hebst.

    • Am 28. Februar 2015 um 23:19 von Judas Ischias

      Ihr Appler seit echt ein komisches Volk. ;)

      Erwähnt man noch eine andere Firma, die gar nicht im Artikel genannt wurde, wird man gerügt, weil diese Firma erwähnt wurde, obwohl es im Artikel doch um eine ganz andere Firma geht.

      Erwähnt man keine andere Firma, wird man auch gerügt, weil man sich nur auf die im Artikel erwähnte Firma konzentriert, denn da geht es doch eindeutig um Apple.

      Ihr müsst euch endlich mal entscheiden, was ihr überhaupt wollt.

      Und ich stehe zu der Aussage, dass es mit Apple die richtige Firma erwischt hat.
      Denn gerade Apple ist in den letzten Jahren mit teilweise absolut lächerlichen Klagen aufgefallen, besonders weil Apple von anderen Firmen oft selbst Wucherpreise verlangt hat, aber selbst nur einen lächerlichen Betrag zahlen wollte.

      Das hat auch nichts damit zu tun, dass ich Partei für einen Troll ergreife, sondern einfach, weil ich dies mal für ausgleichende Gerechtigkeit halte.

      Dafür, dass Du angepisst bist, weil diesmal deine Lieblingsfirma nicht so gut wie üblich, davongekommen ist, kann ich ja nichts. ;)

      Und woher beziehst Du dein Wissen, dass ich mir etwas über Marken-und Patentrecht aneignen sollte?

      Hat dir das Siri verraten?
      Dann solltest auch Du dich mal richtig informieren, denn Siri sagt nicht immer die Wahrheit. ;)

      Und soll ich tatsächlich Partei für eine Firma ergreifen, die anderen Firmen, und waren sie auch so unwichtig wie das Apfel-Cafe in Deutschland, ohne Gnade drangsaliert hat, nur weil ein für dich Troll, es wagt, Apple vor Gericht zu zerren?

      • Am 1. März 2015 um 10:30 von Tim

        Was soll man da sagen: gegen Dummheit kann man nicht argumentieren. Ich meine damit nicht, dass Du dumm bist, aber wenn ich mir manchmal Deine Kommentare durchlese, denke ich schon, dass Du Dich bewusst dumm stellst. Siehe ‚Ich bin glücklich Google Werbung zu sehen‘ Kommentar, da sagte jemand treffend, es sei Realsatire. ;-)

        Und nun: bei jeder Gelegenheit (egal, ob es um Pampers oder Kaffee geht) und immer (obwohl sie was gutes tun) ziehst Du gegen Apple her, und nutzt bezeichnende Worte wie ‚Jünger‘, und nun schreibst Du eine Abhandlung darüber, weil das jemand kritisiert?

        Bäume? Wieso Bäume? Ich stehe im Wald!

        Sorry, ich meine das nicht persönlich, aber das ist schon dumm argumentiert. Oder eben eine gelungene Realsatire, das wäre schon die zweite.

        Vielleicht verkenne ich nur Deine Intention?

        • Am 1. März 2015 um 15:25 von Judas Ischias

          Aha, der Tim oder auch Tom mal wieder mit einem lustigen Kommentar, wo er mal wieder bestätigt, nicht richtig gelesen zu haben.

          Ich unterstelle dir nicht, bewusst die Unwahrheit zu schreiben, sondern dass Du etwas verwechselst? ;)
          Aber wo und wann habe ich geschrieben, dass ich glücklich bin, die Werbung von Google zu sehen?
          Ich war noch nie ein Freund von Werbung!!!

          Vor rund 2 Jahren gab es hier einen Bericht über einen Fernseher von LG, bei dem heimlich Werbeergebnisse nach Korea gesendet wurden.
          Da kannst Du nachlesen was ich von Werbung halte und wie ich damit umgehe.

          In einem Kommentar, wo es darum ging, dass Google Werbung im Play Store einführen will, was mich eh wundert, weil es noch nicht früher passiert ist, habe ich nur erwähnt, dass die Werbung bei Google, (in der Suchmaschine), nicht aufdringlich ist.
          Und jeder, der da mal objektiv reinschaut, kann das bestätigen.
          Deshalb gehe ich auch davon aus, dass die Werbung im Play Store genauso unaufdringlich sein wird.

          Und Du hast doch heute selbst eine seeehr laaange Abhandlung zum Thema:Wirtschaft geschrieben, oder ist da wieder ein Buchstabe verrutscht?

          Und wieso erwähnst Du, dass Apple was Gutes tut?
          Muss ich deshalb Apple gut finden?
          Oder Mitleid oder Sympathie haben, nur weil ein sogenannter Troll Apple vor Gericht zerrt?

          Nimm mal deine Brille mit den Äpfeln für eine Weile ab und schau dir mal die echte Welt von Apple an.
          Dann müsstest auch Du erkennen, dass auch Apple ganz schön viel Dreck unter den Schuhen hat.

  • Am 1. März 2015 um 8:36 von Thomas

    Ich stimme Dir voll zu.

    Apple ist die letzte Firma, die sich über Patenttrolle aufregen darf.

  • Am 2. März 2015 um 2:31 von C

    Zitat:
    „Die Geister die Ich rief….“

    Die Fa. Apple sollte Patente achten, vor allem fremde!

  • Am 2. März 2015 um 12:18 von punisher

    Wenn man jeden verklagt, den man verklagen kann, sollte man selbst wenigstens eine reine Weste haben. Aber hier wird wieder einmal gezeigt, das man Apple nur vor Gericht zu Patentzahlungen zwingen kann. Keiner darf „ihr“ geistiges Eigentum verwenden aber für das der anderen zahlen? Warum denn?

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