Qualcomm droht nun auch Kartelluntersuchung in Südkorea

Im Fokus steht erneut seine Lizenzierungspraxis. Aufgrund seines obligatorischen Gegenlizenzierungsmodells wurde es in China kürzlich schon zu einer Strafzahlung von 975 Millionen Dollar verdonnert und muss dort diverse Auflagen erfüllen. Südkorea erwägt jetzt ähnliche Schritte.

Wettbewerbsbehörden in Südkorea erwägen angeblich eine Kartelluntersuchung gegen den US-Chiphersteller Qualcomm. Sie wollen einen „möglichen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung“ prüfen, wie die lokale Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf nicht genannte Behördenvertreter und Marktbeobachter meldet.

(Bild: Stephen Shankland / CNET.com)

Dem Bericht zufolge stört sich die Korea Fair Trade Commission (KFTC) an Qualcomms Patentlizenzgeschäft. Im Kern gehe es um das bisher praktizierte Gegenlizenzierungsmodell. Dieses sieht vor, dass jedes Unternehmen, das Qualcomm-Chipsätze einsetzt, seine Patentrechte an Qualcomm gegenlizenziert. Es verpflichtete sich zugleich, keine Gebühren von anderen Qualcomm-Kunden einzutreiben.

Nach Qualcomms Argumentation soll dieses Verfahren ständige Patentprozess untereinander verhindern. Kritiker halten diese Bedingungen hingegen für ungerecht, da sie angeblich auch mit überhöhten Preisen einhergehen.

Ein Vertreter der KFTC wollte die Meldung über eine anstehende Kartelluntersuchung weder bestätigen noch dementieren. Er sagte lediglich: „Wir wägen alle verfügbaren Optionen ab.“ Außerdem ergänzte er, man werde „die von China durchgeführten Maßnahmen gründlich untersuchen“, um zu entscheiden, ob ähnliche Aktivitäten auch in Südkorea stattgefunden hätten – und ob das Land dem Beispiel folgen wolle. „Falls eine Kartellprüfung eingeleitet wird, wird dies eine langwierige Sache, die zwei bis drei Jahre dauern kann.“

Anfang der Woche hatte die chinesische Behörde National Development and Reform Commission (NDRC) Qualcomm wegen seiner Lizenzierungspraxis eine Strafzahlung von 975 Millionen Dollar auferlegt. Das Unternehmen akzeptierte die Strafe und stimmte außerdem zu, auf die bisher obligatorische Gegenlizenzierung zu verzichten sowie feste Lizenzgebühren mit allen Marktteilnehmern zu vereinbaren.

Künftig wird es in China für die Mobilfunkstandards 3G und 4G essenzielle Patente nicht mehr im Paket mit anderen, sondern separat lizenzieren. Berechnungsgrundlage sind 65 Prozent des Netto-Verkaufspreises. Die von Qualcomm erhobene Gebühr beträgt 5 Prozent dieser Summe für Geräte mit voller 3G-Unterstützung (also auch solche, die 3G ebenso wie 4G unterstützen) und 3,5 Prozent für reine 4G-Geräte, die die 3G-Verfahren CDMA oder WCDMA nicht einsetzen. Bestehende Kunden können rückwirkend zum 1. Januar 2015 zu den neuen Bedingungen wechseln.

Nach Abschluss des 14-monatigen Kartellverfahrens in China passte Qualcomm seine Umsatzprognose für das Fiskaljahr an. Es rechnet jetzt mit etwas stärker sinkenden Einnahmen zwischen 26,3 und 28 Milliarden Dollar.

Schätzung zufolge hat Qualcomm mit seinem System in den letzten fünf Jahren über 30 Milliarden Dollar eingenommen. Außer ihm selbst dürften Hersteller wie Xiaomi profitiert haben, die selbst kaum Patente halten und Lizenzgebühren an zahlreiche Firmen zahlen müssten. In Japan ist ein solches Gegenlizenzierungsmodell schon seit 2009 verboten. Die USA und die Europäische Union untersuchen den Fall noch.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

Themenseiten: Kartell, Prozessoren, Qualcomm

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